Freitag, 21.09.2007




Olmert: Es gibt einen Partner

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat gestern auf einer Zusammenkunft seiner Kadima-Partei seine Meinung unterstriche, dass es in Form der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) einen wirklichen Partner für einen Dialog gebe. Das innerparteiliche Treffen war das erste seiner Art, nachdem Minister und Knesset-Abgeordnete der Partei wiederholt darum gebeten hatten, über die aktuellen Gespräche zwischen Olmert und dem PA-Vorsitzenden Mahmoud Abbas auf den neuesten Stand gebracht zu werden. In diesem Zusammenhang wurde der Sorge Ausdruck verliehen, dass der Ministerpräsident und sein Stellvertreter Chaim Ramon Israel durch ihre Verhandlungen mit den Palästinensern in ein überstürztes diplomatisches Szenario führen würden.

Wörtlich sagte Olmert: „Lange Jahre haben wir uns mit dem Ausruf ‚Es gibt keinen Partner’ begnügt. Alle Anzeichen sprechen dafür, dass es jetzt einen Partner gibt.“ In Hinsicht auf seine Gespräche mit Abbas bemerkte er: „Wir wollen zu einer Übereinkunft gelangen, die zu einem späteren Zeitpunkt, wenn die Bedingungen reif sind, zu einem Abkommen führen wird. Dafür muss ein kontinuierlicher und direkter Dialog zwischen beiden Seiten stattfinden.“

Ähnlich wie Vertreter des rechten Flügels der Kadima-Partei wie Shaul Mofaz hat in den vergangenen Tagen auch Verteidigungsminister Ehud Barak von der Arbeiterpartei (Avoda) davor gewarnt, dass Israel substantielle Zugeständnisse an die Palästinenser mache, ohne im Gegenzug etwas dafür zu bekommen. Man dürfe am Ende nicht als übervorteilter Trottel („Freier“) dastehen.

(Ha’aretz, 21.09.07)