Donnerstag, 11.03.2010

Netanyahu zu den Bauprojekten in Jerusalem Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Mittwoch Innenminister Eli Yishai zu sich bestellt und ihm sein Missfallen über das Timing der Ankündigung einer weiteren Phase im Planungsprozess eines Bauprojekts in Jerusalem zum Ausdruck gebracht. In Anbetracht der andauernden Meinungsverschiedenheit zwischen Israel und den USA hinsichtlich der Bautätigkeiten in Jerusalem sagte Ministerpräsident Netanyahu, es bestehe keinerlei Notwendigkeit, den Planungsprozess in dieser Woche voranzutreiben. Er wies Innenminister Yishai an, sich Vorgehensweisen zu Eigen zu machen, die verhindern, dass sich ein solcher Vorfall wiederholt. Ministerpräsident Netanyahu sprach mit US-Vizepräsident Joe Biden und drückte ihm sein Bedauern über das unglückliche Timing aus. Der Ministerpräsident informierte den Vizepräsidenten, dass dieses bestimmte Projekt über mehrere Jahre zahlreiche Planungsphasen durchlaufen habe. Der abschließende Bewilligungsprozess werde aller Wahrscheinlichkeit noch mehr als ein Jahr beanspruchen, und der Beginn der tatsächlichen Bauarbeiten wohl noch mehrere Jahre. (Außenministerium des Staates Israel, 11.03.10)