Montag, 15.03.2010

Gaza-Militäroperation: Zwei israelische Unteroffiziere angeklagt Zwei Stabsunteroffiziere der israelischen Armee sind vergangene Woche wegen Fehlverhaltens angeklagt worden. Die Militäranwaltschaft wirft ihnen vor, bei der Durchsuchung eines Gebäudes in Tel al-Hawa im Gaza-Streifen während der Operation Gegossenes Blei einen Jungen angewiesen zu haben, mehrere Taschen zu öffnen, in denen Sprengstoff vermutet wurde. Die Militärpolizei nahm die Vermittlungen auf Befehl der Militäranwaltschaft im Juni 2009 auf, gleich nachdem der Vorfall bekannt geworden war. Es sei betont, dass es israelischen Soldaten vor und während der Militäroperation strikt untersagt war, Zivilsten zu benutzen, insbesondere dann, wenn es deren Leben gefährden würde. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte führen auf allen Ebenen gründliche Untersuchungen zu verschiedenen Vorkommnissen während der Operation Gegossenes Blei durch. Sie sind moralisch dazu verpflichtet, Schaden von unbeteiligten Zivilisten abzuwenden und ergreifen zahlreiche Maßnahmen, um die Verhaltensnormen der Kriegsführung und das Recht aufrechtzuerhalten. Wie bereits betont, wurden die Ermittlungen der Militärpolizei bereits im Juni 2009 eingeleitet, also völlig unabhängig vom Goldstone-Bericht. Der Militäranwalt war damit einem Hinweis aus einem Bericht des Sondergesandten des UN-Generalsekretärs zur Involvierung von Kindern nachgegangen und einer Beschwerde des israelischen Ablegers von Defense for Children International gefolgt. (Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 14.03.10)