Mittwoch, 14.04.2010

Peres in Paris Israels Präsident Shimon Peres ist am Dienstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Paris eingetroffen. Dort wird er unter anderem an der Einweihung der Ben-Gurion-Promenade teilnehmen und eine Rede zum 150. Geburtstag Theodor Herzls halten. Foto: GPO Bei seinem Treffen mit Frankreichs Außenminister Francois Fillon (Bild) äußerte sich Peres zum Friedensprozess mit den Palästinensern und den Bedrohungen, die von Syrien und dem Iran ausgehen. „Es besteht kein Zweifel, dass wir an einem entscheidenden Punkt im israelisch-palästinensischen Konflikt stehen. Der Konflikt greift über Grenzen hinaus und hat klare Implikationen für die gesamte Region.“ „Syrien spricht weiter mit gespaltener Zunge – einerseits spricht es von Frieden und andererseits liefert es hoch entwickelte Scud-Raketen an die Hisbollah, die Israel bedrohen. Die Waffenlieferungen von Syrien an die Hisbollah und Syriens Unterstützung von Terrororganisationen passen nicht mit seinen Erklärungen über sein Streben nach Frieden zusammen. Wir werden Syrien dieses doppelte Spiel nicht gestatten. Die Waffenlieferungen zeigen Syriens wahres Gesicht.“ „Als Juden, die den Holocaust erfahren haben, kann das israelische Volk Irans Streben nach der Entwicklung von Atomwaffen nicht gleichgültig gegenüberstehen. Atomwaffen in der Hand eines faschistischen Regimes wie dem iranischen stellen eine konkrete Bedrohung für den Weltfrieden dar. Wenn Hitler Atomwaffen gehabt hätte, würden wir heute nicht hier sitzen. Ich stehe im Kampf gegen Irans atomare Ambitionen an der Seite von Präsident Obama, Präsident Sarkozy und anderen europäischen Führern.“ „Es besteht kein Zweifel, dass am Ende ernsthafter Verhandlungen ein palästinensischer Staat an der Seite Israels gegründet werden wird. Die Endpositionen in den Verhandlungen werden völlig anders sein als die Anfangspositionen, und Israel ist bereit, für die Palästinenser die lange Wegstrecke zurückzulegen. So haben wir uns verhalten, als wir den Palästinensern die Zuständigkeit für die Sicherheit in Jenin übertragen haben, und so werden wir in der Zukunft auch in anderen Städten verfahren. Es besteht kein Zweifel, dass wir an den Verhandlungstisch zurückkehren müssen. Die Klüfte zwischen beiden Seiten sind beträchtlich kleiner geworden, insbesondere auf dem Gebiet, auf dem ein zukünftiger Palästinenser gegründet werden wird. Es gibt keine Kehrseite beim Eintreten in ernsthafte Friedensverhandlungen über Fragen, zu denen bislang kein Einverständnis besteht.“ (Außenministerium des Staates Israel, 13.04.10)