Dienstag, 25.05.2010




Der Nukleartreibstoffhandel – ein Geschenk für den Iran
Das Abkommen zwischen dem Iran, der Türkei und Brasilien verschafft der Islamischen Republik zusätzliche Zeit. Zu diesem besorgniserregenden Schluss kommt eine Analyse des Instituts für nationale Sicherheitsstudien  (INSS) an der Universität Tel Aviv.

„Am 17. Mai 2010 haben der Iran, die Türkei und Brasilien ein Abkommen über einen Tausch von 1200 Kilogramm niedrig angereichertem Uran (LEU) aus dem Iran gegen 20-prozentig angereicherten Urantreibstoff für den Teheraner Forschungsreaktor (TRR) unterzeichnet. Sollte sich das Abkommen materialisieren, wäre dies eine wichtige Errungenschaft für den Iran. Dieser würde Treibstoff für einen Reaktor erhalten, der zwar heute für die Produktion von Radioisotopen für medizinische Zwecke verwendet wird, zuvor jedoch waffenbezogenen Forschungszwecken diente. In der Tat können die medizinischen Radioisotope von verschiedenen Quellen kommerziell erworben werden und würden unter keinerlei Sanktionen fallen.

Am wichtigsten ist, dass der Iran – der allerersten Bestimmung des Geschäfts nach – explizit Legitimität für die Fortsetzung seines Urananreicherungsprogramms für ‚friedliche Zwecke’ erhalten würde und wahrscheinlich noch nicht einmal das 20-prozentig angereicherte Uran, das er im Februar dieses Jahres zu produzieren begann, ins Ausland schicken müsste. Die den Anreicherungsaktivitäten des Iran verliehene Legitimität würde in direktem Widerspruch zu der in fünf UN-Sicherheitsresolutionen – drei davon mit Beschlüssen über Sanktionen - enthaltenen Forderung stehen, dass der Iran seine diesbezüglichen Aktivitäten einstelle.“

„Die Erzielung dieses Abkommens hat – selbst wenn es nicht zur Anwendung kommen wird – bereits für ein weiteres Zerwürfnis unter den Sicherheitsratsmitgliedern gesorgt. Während Brasilien und die Türkei hartnäckig darauf bestehen, dass man über keine weiteren Sanktionen gegen den Iran diskutieren solle, da ihr Handel eine ‚neue Situation’ geschaffen habe, haben die fünf ständigen Mitglieder (P5) dem US-Resolutionsentwurf zu einer vierten Runde zugestimmt. Somit sind die Meinungsunterschiede im Sicherheitsrat, selbst wenn sich das Abkommen nicht materialisieren sollte, durch dieses bekräftigt worden. Darüber hinaus besteht hinsichtlich des einzig möglichen Vorzugs des Geschäfts – nämlich einer mehrmonatigen Verzögerung von Irans Fortschritt hin zu militärischer Fähigkeit – die wichtigste Frage darin, wie die internationale Gemeinschaft die gewonnene Zeit nutzen würde. Ohne Anzeichen einer umfassenden Strategie in dieser Angelegenheit würde eine Verzögerung lediglich eine Verzögerung sein und das Geschenk für den Iran eine Tatsache.“

Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.inss.org.il/publications.php?cat=21&incat=&read=4077

(INSS, 20.05.10)