Donnerstag, 01.07.2010

Netanyahu trifft Mitchell Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Mittwoch in Jerusalem den US-Sondergesandten für den Nahen Osten, George Mitchell, empfangen. Dieser hatte zuvor den Übergang Kerem Shalom an der Grenze zum Gaza-Steifen besucht und sich ein positives Bild von der Entwicklung vor Ort nach der Lockerung der Gaza-Blockade durch die israelische Regierung gemacht. Netanyahu nutzte die Gelegenheit, abermals zu direkten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern aufzurufen. „Es ist Zeit, mit dem Getue aufzuhören. Es ist Zeit, die Vorbedingungen beiseite zu legen. Es ist Zeit, mit direkten Gesprächen vorwärts zu kommen – formalen direkten Friedensgesprächen. Und ich rufe Präsident Abu Mazen [Mahmoud Abbas] dazu auf, nach Jerusalem zu kommen. Ich bin bereit, nach Ramallah zu gehen. Ich denke, das ist der einzige Weg für uns, die schwierigen Probleme zu lösen, über die wir miteinander diskutieren; ich denke, sie können nur substantiell gelöst werden, wenn wir uns tatsächlich einander gegenüber am selben Ort hinsetzen und uns in ernsthaften Überlegungen für eine Lösung ergehen. Aber ich denke, da ist auch noch etwas anderes. Der beste Weg für die Palästinensische Autonomiebehörde, die israelische Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass sie bereit ist, in Frieden mit uns zu leben, besteht in Friedensverhandlungen – in direkten Verhandlungen.“ Die vollständigen Stellungnahmen gibt es unter dem folgenden Link. http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2010/Statements_PM_Netanyahu_Senator_Mitchell_30-Jun-2010.htm (Außenministerium des Staates Israel, 30.06.10)