Freitag, 02.07.2010

Obama bestätigt Iran-Sanktionen US-Präsident Barack Obama hat dem neuen Sanktionspaket, das der Kongress jüngst beschlossen hatte, mit seiner Unterschrift Gesetzeskraft verliehen. Die harten Sanktionen richten sich vor allem gegen den Zugang der Islamischen Republik zu Benzinimporten und zum internationalen Finanzmarkt. „Mit diesen – und anderen – Sanktionen treffen wir in das Herz der Fähigkeit der iranischen Regierung, seine Atomprogramme zu finanzieren und weiterzuentwickeln“, sagte Obama vor der Unterzeichnung des Gesetzes. „Wir zeigen der iranischen Regierung, dass ihr Handeln Konsequenzen hat, und wenn sie weiter hartnäckig bleibt, wird der Druck weiter steigen, und ihre Isolierung wird sich weiter vertiefen.“ Grundsätzlich konstatierte der US-Präsident: „Es soll kein Zweifel bestehen – die Vereinigten Staaten und die internationale Gemeinschaft sind entschlossen, den Iran vom Erwerb von Atomwaffen abzuhalten.“ (Yedioth Ahronot, 02.07.10) Unterdessen hat der Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Hamad al-Kaabi, Berichte bestätigt, wonach der Iran die Häfen von Dubai nutzt, um für sein Atomprogramm notwendiges Material zu schmuggeln. Es ist dies das erste Mal, dass man in den Emiraten Derartiges einräumt. Al-Kaabi betonte, dass die Dubaier Behörden nach der letzten Sanktionsrunde des UN-Sicherheitsrats eine Reihe von Razzien gegen Firmen mit Verbindnugen zu den Revolutionswächtern durchgeführt hätten. Außerdem seien die Konten von 41 iranischen Firmen und Organisationen, die auf der schwarzen Liste des Sanktionspakets stehen, eingefroren worden. (Yedioth Ahronot, 01.07.10)