Freitag, 09.07.2010

Netanyahu bei Obama Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Dienstag im Weißen Haus mit US-Präsident Barack Obama getroffen. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern und die iranische Bedrohung standen im Mittelpunkt ihres Vieraugengesprächs. Im Anschluss gaben die beiden Regierungschefs eine gemeinsame Pressekonferenz. Foto: GPO Obama bekräftigte eingangs das enge Verhältnis zwischen Israel und den USA und lobte die aktuelle Politik der Regierung Netanyahu gegenüber den Palästinensern: „Das Band zwischen den Vereinigten Staaten und Israel ist unzerreißbar. Es umfasst unsere nationalen Sicherheitsinteressen, unsere strategischen Interessen, aber am wichtigsten ist das Band von zwei Demokratien, die eine Reihe von gemeinsamen Werten teilen und deren Menschen sich mit der Zeit immer näher gekommen sind. Während unserer Diskussionen bei unserem privaten Treffen haben wir eine lange Reihe von Themen abgedeckt. Wir besprachen die Frage Gazas. Und ich lobte Ministerpräsident Netanyahu für den Fortschritt, der mit der Einfuhrerlaubnis für mehr Güter nach Gaza gemacht worden ist. Wir sehen einen wirklichen Fortschritt vor Ort. Ich denke, man hat anerkannt, dass das schneller und effektiver vonstatten gegangen ist, als viele Leute gedacht hätten. Offenkundig gibt es da noch Spannungen und Fragen, die gelöst werden müssen, aber unsere beiden Staaten arbeiten gemeinsam daran, mit diesen Fragen umzugehen. Auch das Quartett war dabei, denke ich, sehr hilfreich. Und wir glauben, dass es einen Weg gibt, sicherzustellen, dass die Bevölkerung Gazas wirtschaftlich gedeihen kann, während Israel seine legitimen Sicherheitsinteressen wahren kann, indem es keine Raketen und Waffen für die Hamas hineinlässt.“ „Wir hatten eine eingehende Diskussion über die Aussichten für den Frieden im Nahen Osten. Ich glaube, Ministerpräsident Netanyahu will Frieden. Ich denke, er ist bereit, Risiken für den Frieden auf sich zu nehmen. Und während unserer Diskussion hat er abermals seine Bereitschaft bekräftigt, in ernsthafte Verhandlungen mit den Palästinensern einzutreten über das, was nicht nur das Ziel der beiden Beteiligten, sondern der ganzen Welt sein sollte – zwei Staaten, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.“ „So möchte ich noch einmal betonten, dass ich finde, dass unsere Diskussion ausgezeichnet war. Wir haben das vergangene Jahr über erlebt, wie unser Verhältnis sich ausgeweitet hat; manchmal wird das nicht publiziert, aber in einer ganzen Reihe von Fragen – wirtschaftliche, militärische, Fragen den Erhalt des qualitativen militärischen Vorsprungs Israels betreffend, das Teilen von Geheimdienstinformationen, wie wir effektiv an der internationalen Front zusammenarbeiten können – verbessert sich unser Verhältnis in der Tat weiter. Und ich denke, eine Menge davon hat mit der ausgezeichneten Arbeit zu tun, die der Ministerpräsident geleistet hat“. Netanyahu schloss sich seinem Gastgeber in der positiven Bewertung des Zustands der israelisch-amerikanischen Beziehungen an und bemerkte zur Frage des Friedensprozesses mit den Palästinensern u. a.: „Ich denke, es gibt Lösungen, die wir uns zu Eigen machen können. Aber um zu diesen Lösungen zu gelangen, müssen wir mit Verhandlungen beginnen, um sie zu Ende zu führen. Wir haben Annäherungsgespräche aufgenommen. Ich denke, es ist Zeit, mit direkten Gesprächen zu beginnen. Ich denke, Präsident Abbas und ich sollten mit der Hilfe von Präsident Obama in direkte Verhandlungen eintreten, um ein politisches Friedensabkommen zu erreichen, das Sicherheit und Wohlstand mit einbezieht. Dafür muss die Palästinensische Autonomiebehörde ihr Volk auf Frieden vorbereiten, in Schulen, Schulbüchern usw. Aber ich denke, am Ende ist Frieden die beste Option für uns alle, und ich denke wir haben eine einmalige Gelegenheit dazu, ihn zu schaffen. Der Präsident sagte, es sei seine Angewohnheit, all die Zyniker und Bedenkenträger und all die, die Möglichkeiten ausschließen, zu verblüffen. Und er hat es ein ums andere mal gezeigt. Ich denke, ich hatte selbst die Gelegenheit, einige Zyniker zu verblüffen. Und ich denke, wenn wir mit Präsident Abbas zusammenarbeiten, können wir unseren Völkern, der Region und dem Rest der Welt eine große Botschaft der Hoffnung übermitteln.“ Die vollständige Pressekonferenz lässt sich unter folgendem Link nachlesen und betrachten: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2010/Remarks_PM_Netanyahu_US_President_Obama_6-Jul-2010.htm (Außenministerium des Staates Israel, 06.07.10)