Montag, 20.09.2010




Israels Maßnahmen zur Unterstützung der palästinensischen Wirtschaft und Infrastruktur
Die Entwicklung und Stärkung der palästinensischen Wirtschaft und Infrastruktur sind Herausforderungen, die von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), der internationalen Gemeinschaft und Israel geteilt werden. Israel hat dem Ad Hoc Liaison Committee nun einen neuen Bericht über seine diesbezüglichen Aktivitäten vorgelegt.



Israel erkennt die Bedeutung der internationalen Unterstützung von Projekte zur Wirtschaftsentwicklung und zum Infrastrukturaufbau sowie im Sicherheits- und zivilen Sektor im Westjordanland an und unterstützt die entsprechenden Bemühungen der internationalen Gemeinschaft.

In der ersten Jahreshälfte von 2010 hat das Westjordanland eine signifikante wirtschaftliche Erholung erlebt. Die makroökonomische Situation verbesserte sich weiter. Das Wachstum des realen palästinensischen Bruttoinlandsprodukts im ersten Halbjahr 2010 (gegenüber dem ersten Halbjahr 2009) wird vom Internationalen Währungsfond auf 9% (Westjordanland) bzw. 16% (Gaza-Streifen) geschätzt.

Die Fortdauer der positiven Trends von 2008 und 2009 hat auch mit den Maßnahmen zu tun, die Israel zur Unterstützung der Wirtschaftsaktivität eingeleitet hat.

Am 20. Juni beschloss das israelische Sicherheitskabinett einen neuen politischen Kurs gegenüber Gaza, der auf den folgenden Elementen basiert:

1. der Veröffentlichung einer Liste von kontrollierten Gütern. Alle Güter, die nicht auf der Liste stehen, dürfen frei und ohne besondere Genehmigung in den Gaza-Streifen geliefert werden.
2. der Verbesserung und Erweiterung der kommerziellen Übergänge zu Land;
3. der Ausweitung international finanzierter und kontrollierter humanitärer Projekte.

Israel hat sofort nach dem Kabinettsbeschluss mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen.

Den israelischen Bericht für das Ad-Hoc-Liaison-Komitee gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/NR/rdonlyres/4F678C2F-133C-4CAC-BA18-076F8CCB9407/0/IsraelsReporttoAHLC210910.pdf

(Außenministerium des Staates Israel, 16.09.10)