Mittwoch, 01.12.2010

Generalmajor Dangot zur Lage in Gaza und im Westjordanland Der Koordinator der israelischen Armee für die Regierungsaktivitäten in den Gebieten, Generalmajor Eitan Dangot, hat sich in einem Interview mit der US-amerikanischen Zeitschrift Defense News zur aktuellen Situation in Gaza und im Westjordanland geäußert. Er setzt weiterhin auf die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Zur Lage in Gaza: „Unsere Politik besteht darin, ausländische Würdenträger und Hilfsorganisationen in der Erwartung nach Gaza hineinzulassen, dass sie sich nicht mit der Hamas treffen oder direkt mit ihr engagieren. Wir erklären der internationalen Gemeinschaft auch, dass die Palästinensische Autonomiebehörde entscheidet, welche Projekte zu bewilligen sind – selbstverständlich vorbehaltlich unserer eigenen Sicherheitseinschätzungen -, und dass die Regierung in Ramallah für die verbesserten Bedingungen dort Anerkennung bekommen sollte.“ „Im vergangenen Jahr haben wir 78 neue Projekte erleichtert, die nun im Gange sind. Nur zwei dieser vorgeschlagenen Projekte wurden aus Sicherheitsgründen abgelehnt. Diese von der PA bewilligten, international finanzierten Langzeitprojekte konzentrieren sich auf Erziehung, Wohnungsbau, Kläranlagen, Zugangsstraßen, Klassenzimmer und Gewächshäuser zur Förderung landwirtschaftlicher Exporte. Erst vor kurzem haben wir weitere 16 Wasser- und Kanalisationsprojekte genehmigt.“ „Wenn die PA sich nicht in Form von erweiterten Entwicklungstätigkeiten und einer robusten physischen Präsenz auf der palästinensischen Seite der Übergänge behauptet, könnte die Hamas noch weitere zehn Jahre Gaza kontrollieren.“ Zur Lage im Westjordanland: „Unsere Sicherheitskoordination mit der PA hat ein Allzeithoch erreicht, ebenso unsere Fähigkeit, den ungezügelten Terror der jüngsten Vergangenheit zu kontrollieren und sogar zu eliminieren. Aber offenkundig sind enorme Langzeitanstrengungen erforderlich, um Bedrohungen durch die Hamas, den Islamischen Jihad und andere Terrorelementen einzudämmen. „Aufgrund der enormen Verbesserungen in der Lebensqualität in Judäa und Samaria ist die Bevölkerung sehr geduldig dabei, ihren Führern zusätzliche Zeit für deren politische Agenda zu zugestehen. Man sieht nicht viele Demonstrationen. Aber auf der anderen Seite sind die Frustrationen sehr real. Eine Situation von diplomatischem Stillstand oder ein Scheitern bei den Verhandlungen können einen Rückfall in die Gewalt auslösen. Gegenwärtig geht die vorherrschende Ansicht dahin, dass die Palästinenser sehr viel mehr zu verlieren als zu gewinnen haben, wenn sie in den bewaffneten Widerstand zurückfallen.“ „Ich ziehe es vor, mich auf die Stärkung unserer Beziehungen mit den zivilen und Sicherheitsnetzwerken der PA und mit der internationalen Gemeinschaft zu konzentrieren, um eine stabile Grundlage zu schaffen, die für die Unterstützung einer ausgehandelten Zweistaatenlösung notwendig ist.“ Das vollständige Interview gibt es unter dem folgenden Link: http://www.defensenews.com/story.php?i=5116752&c=FEA&s=INT (Defense News, 29.11.10)