Donnerstag, 02.12.2010

Netanyahu: Kernproblem des Nahen Ostens ist Iran Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat in einer Fragestunde der Knesset zur aktuellen politischen Lage im Nahen Osten Stellung genommen. Dabei unterstrich er, dass die primäre Wurzel der Instabilität in der Region der Iran sei. „Es gibt allgemeine Auffassungen, die, wenn sie immer wieder wiederholt werden, den Status einer selbstverständlichen Wahrheit erhalten, bis den Leuten, die sie als Wahrheit verkünden, die Realität ins Gesicht schlägt. Eine dieser Wahrheiten ist seit Jahren, dass die Wurzel des Problems im Nahen Osten, der Instabilität in unserer Region, vom israelisch-palästinensischen Konflikt herrührt.“ „Aber das ist nicht die Wurzel des Problems. Ich sage, nicht dass der israelisch-palästinensische Konflikt kein entscheidendes Problem ist, das einer Lösung harrt. Er ist ein Problem, dass eine Lösung braucht, und ich komme in einer Minute dazu. Aber über Jahre hinweg hat man uns erzählt, dass hier die Wurzel der Sache liegt und es dies ist, was die verschiedenen Kräfte in der Region daran hindert, sich zusammenschließen, um die Gefahren abzuwehren. Was in den letzten Wochen und Tagen sehr klar geworden ist und nicht ignoriert werden kann, ist, dass der Ursprung des Problems der Instabilität im Nahen Osten vor allem anderen der Iran ist. Dies ist nicht belanglos. Es war streitig, und wir mussten darüber streiten. Ich persönlich habe darüber gestritten und gesprochen, es mit den Führern der Welt und der gesamten Öffentlichkeit diskutiert, auch in diesem Haus. Was wir nun entdecken, ist, dass es nun ein sehr viel breiteres Einverständnis unter den Führern der Welt und diplomatischen Instanzen und Strategen gibt, dass die größte Bedrohung für den Weltfrieden und den Frieden in dieser Region gegenwärtig ein atomarer Iran ist. Ich denke, dies sollte zuallererst anerkannt werden. Jetzt kommt die zweite Sache, selbstverständlich die Frage: ‚Was ist der Grund dafür, dass der israelisch-arabische Konflikt, der israelisch-palästinensische Konflikt, nicht gelöst wird?‘ Ich sage, dass dies, neben anderem, auch mit der ersten Wahrheit zu tun hat. Es liegt daran, dass die Iraner hier eine Metastase wachsen lassen. Diese Metastase ist die Hamas, und die Hamas bedroht die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), und die PA schrumpft deswegen zusammen und bewegt sich vom Frieden weg. Das Zweite,  was aus dieser Vorstellung folgt, ist, dass Israel nicht die Seite ist, die den Frieden nicht voranbringen will, und es die PA ist, die wirkliche Hindernisse hat, die sie daran hindern, die Schritte zu gehen. Es liegt nicht an Israel, sondern an der PA. Wir versuchen, den Frieden auf verschiedene Weise voranzubringen, wir unternehmen Anläufe, um den politischen Prozess zu fördern; ich kann nicht garantieren, dass wir erfolgreich dabei sein werden, aber ich verspreche, dass wir unser Bemühen fortsetzen werden, und hoffe, dass wir Erfolg haben werden. Um Erfolg zu haben, brauchen wir einen Partner für einen verantwortbaren Frieden, nicht die Art von Frieden, bei dem man seine schusssichere Weste, sein Gewehr und all seinen Schutz abwirft, die Augen schließt und auf das Beste hofft. Wir wollen Sicherheitsvorkehrungen und eine grundlegende Anerkennung des Rechts des jüdischen Volkes auf einen eigenen Staat. Ich will, dass wir so einen Partner haben, ich sehne mich danach, aber so ein Partner von uns müsste einen Führer haben, der dem Volk die Wahrheit sagt. Ich habe meinem Volk die Wahrheit gesagt, in der Bar-Ilan-Rede, und ich warte darauf, dass Abu Mazen [Mahmoud Abbas] seinem Volk die Wahrheit sagt.“ Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2010/PM_Netanyahu_statement_Knesset_1-Dec-2010.htm (Außenministerium des Staates Israel, 01.12.10)