Donnerstag, 02.12.2010

Zur Frage des palästinensischen ‚Rechtes auf Rückkehr‘ Das Jerusalem Center for Public Affairs hat eine ausführliche Analyse von Oberstleutnant i.R. Jonathan D. Halevi zur Rolle des ‚Rechtes auf Rückkehr‘ der palästinensischen Flüchtlinge in den Staat Israel veröffentlicht. Die Forderung ist ein wesentlicher Hemmschuh für das Erreichen eines Endstatusabkommens zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Der Beitrag geht im Einzelnen den Positionen der wesentlichen Faktoren innerhalb der PA nach, die durchweg an der Vorstellung festhalten, dass alle palästinensischen Flüchtlinge nach einem Friedensschluss in israelisches Hoheitsgebiet zurückkehren können sollten. „Das Recht auf Rückkehr wird im palästinensischen Volk als sakrosankt betrachtet, und es gibt dort niemanden, der es bestreitet. Die Vertreter des palästinensischen Volkes, einschließlich der PLO und der Palästinensischen Autonomiebehörde, gründen ihre Position zur Frage der Lösung des Konflikts auf ‚Gerechtigkeit‘ statt auf ‚Kompromiss‘. ‚Gerechtigkeit‘ bedeutet aus palästinensischer Perspektive die Realisierung der Rechte der palästinensischen Flüchtlinge in Übereinstimmung mit all den Beschlüssen der internationalen Einrichtungen, allen voran der UN-Resolution 194, die sie als Sanktionierung des Rechts der Flüchtlinge auf Rückkehr und Entschädigung verstehen. Die Formel von einer ‚gerechten und vereinbarten Lösung in Übereinstimmung mit der Resolution 194‘ übermittelt keine implizite Bereitschaft für irgendeinen hypothetischen Kompromiss hinsichtlich des Rechtes auf Rückkehr. ‚Vereinbart‘ meint, man solle Israel dazu zwingen, in die Erfüllung der palästinensischen Forderungen nach ‚Gerechtigkeit‘ einzuwilligen. Die PLO und die Palästinensische Autonomiebehörde nähren in der palästinensischen Gesellschaft weiter die Idee der Rückkehr der Flüchtlinge. Sie verhindern damit jede Option einer Ansiedlung der Flüchtlinge außerhalb der Lager und präservieren die Rolle der UNRWA als symbolischer und praktischer Ausdruck der Forderung nach Rückkehr.“ „Letztendlich liegt das Flüchtlingsproblem im Herzen des israelisch-palästinensischen Streites, und es wird von den Palästinensern als Trumpfkarte betrachtet, mittels derer sie den Staat Israel schwächen können. Nach der Gründung eines palästinensischen Staates werden die Palästinenser in der Lage sein, Israel auf dem Wege der Demographie zu überwinden, wobei sie das Land langfristig in ein Gebilde verwandeln, das in einem palästinensischen Staat aufgeht, der sich vom Mittelmeer bis zum Jordan erstreckt. Da der israelische Konsensus dahin geht, dass eine Massenrückkehr palästinensischer Flüchtlinge nach Israel nationalen Selbstmord bedeutet, wird Israel robuste internationale Unterstützung bei den Verhandlungen um ein Endstatusabkommen benötigen, um eine Übereinkunft auf der Basis verteidigungsfähiger Grenzen zu erzielen und eine permanente Lösung für das Flüchtlingsproblem zu finden, die in erster Linie darauf basiert, dass die palästinensischen Flüchtlingen in ihren Gastländern die Staatsbürgerschaft erhalten oder in einem palästinensischen Staat absorbiert werden.“ Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.jcpa.org/JCPA/Templates/ShowPage.asp?DRIT=0&DBID=1&LNGID=1&TMID=111&FID=582&PID=0&IID=5393&TTL=The_Palestinian_Refugees_on_the_Day_After_ (Jerusalem Center for Public Affairs, Dezember 2010)