Donnerstag, 09.12.2010




Uzi Arad zum aktuellen Stand des Friedensprozesses
Der nationale Sicherheitsberater von Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, Uzi Arad, hat sich in einem Interview mit dem Armee-Sender Galei Zahal zum Stand des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses geäußert. Der aktuelle Hintergrund ist das Abrücken der USA von der Forderung nach einem weiteren Siedlungsbaumoratorium.

Im Folgenden einige Auszüge aus dem Interview:

„Es macht Sinn, über alle Fragen zu reden, und es macht sehr viel Sinn, direkt an die Kernfragen heranzugehen. Tatsächlich war der Ministerpräsident dazu bereit, und er  ging sowohl mit Willen als auch Flexibilität an den Manövrierraum heran. Aber einen Zeitrahmen festzulegen und die Stoppuhr anzustellen, endgültig festzulegen, was möglicherweise die umstrittenste Frage in der Auseinandersetzung ist und mit dem viele andere Fragen verbunden sind – man kann sie nicht auseinanderreißen – das war ein Zeitzwang, den die Amerikaner selbst als unangemessen empfanden, und nun suchen sie nach dem richtigen Weg.“

„Es gibt einige direkte Kontakte; es gibt keinen Bruch. Was fehlt, ist eine Situation praktischer, intensiver Verhandlungen. Das muss noch immer bewerkstelligt werden, und ich glaube, dass dies passieren wird, da beide Seiten tatsächlich dazu bereit sind, aber der richtige Rahmen muss noch gefunden werden. Danach suchen wir nun gemeinsam mit den Amerikanern, und ich glaube, dies wird Fortschritt bringen, was möglich ist. Schließlich hat es  zwei oder drei Jahre lang keine direkten Verhandlungen gegeben, und selbst wenn wir dort waren – daran möchte ich sie erinnern – waren sie hypothetisch. Die Herausforderungen liegen noch vor uns.“

„Der Ministerpräsident hat gezeigt, wie ernsthaft und wie bereit er ist, und die Amerikaner wissen das. Bei ihren engen Kontakten mit den Amerikanern haben er und seine Gesandten klar gemacht, dass niemand Zeit schinden will. Im Gegenteil: Sie wollen zur Sache kommen und alle Stiere bei den Hörnern packen. Nicht mit einem auferlegten Zeitplan, sondern auf angemessene Art und Weise.“

(Außenministerium des Staates Israel, 08.12.10)