Dienstag, 14.12.2010

Wer stoppt den Friedensprozess? Die Los Angeles Times hat heute einen Kommentar von Israels stellvertretendem Außenminister Danny Ayalon veröffentlicht, in dem dieser der Frage nachgeht, wer tatsächlich für den Stillstand im israelisch-palästinensischen Friedensprozesss verantwortlich ist. „Der Zusammenbruch der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche hat – wie vorherzusehen war – dazu geführt, dass die Schuld beinahe ausschließlich Israel zugewiesen wird.  Die Ereignisse der letzten 17 Jahre – seit die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche begannen – erzählen jedoch eine andere Geschichte darüber, was den Frieden verhindert hat. Seit die Osloer Friedensverträge 1993 unterzeichnet wurden, hat sich die israelische Position zum Friedensprozess stetig weiterentwickelt. Am deutlichsten wurde dies bei den generösen Angeboten der Ministerpräsidenten Ehud Barak und Ehud Olmert in den Jahren 2000 zw. 2008. Obgleich sie beinahe allen palästinensischen Forderungen entsprachen, wurden diese Angebote ohne weitere Debatte und ohne Gegenangebote zurückgewiesen. Die gegenwärtige israelische Regierung hat das Prinzip von zwei Staaten für zwei Völker akzeptiert. Israel hat zur Verbesserung des Lebens der Palästinenser bis zu dem Punkt beigetragen, dass das Wirtschaftswachstum im Westjordanland größer ist alles überall sonst auf der Welt; es hat mehr als zwei Drittel aller Sicherheitskontrollpunkte entfernt und ein einseitiges Moratorium für Bautätigkeiten in den Siedlungen initiiert.“ „Um den Friedensprozess voranzubringen und zum Erfolg zu führen, muss die internationale Gemeinschaft die mutige historische Entscheidung fällen, den Druck der Arabischen Liga und der Islamkonferenz in internationalen Foren zu ignorieren, der die Zurückweiser belohnt und die Palästinenser noch weiter vom Verhandlungstisch entfernt. Es gibt keinen Ersatz für eine verhandelte Lösung, und dies muss allen Seiten entschieden vermittelt werden. Druck sollte auf diejenigen ausgeübt werden, die sich weigern, an den Verhandlungstisch zu treten, und nicht auf diejenigen, die bereits dort sitzen. Die unkritische Übernahme palästinensischer Positionen verhindert den Frieden. Die internationale Gemeinschaft sollte den palästinensischen Kreis von Ausflüchten und Zurückweisungen durchbrechen.“ Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.latimes.com/news/opinion/commentary/la-oe-ayalon-peace-talks-20101214,0,5056630.story (Los Angeles Times, 14.12.10)