Mittwoch, 02.02.2011

Peres trifft Merkel Im Rahmen ihres Besuchs in Israel ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag von Israels Präsident Shimon Peres empfangen worden. In ihrem Gespräch ging es um die aktuellen Entwicklungen in der Region, die diplomatischen Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde, das iranische Atomprogramm und den entführten Soldaten Gilad Shalit. Peres hieß Merkel als politische Führerin willkommen, die „eine moralische Stimme mit Pragmatismus“ verbinde. Im Hinblick auf die gegenwärtigen Vorgänge im Nahen Osten betonte der Präsident, die Welt müsse sich die Ergebnisse der ‚demokratischen‘ Wahlen  im Gaza-Streifen vor Augen führen, die den Aufstieg der Hamas, einem extremistischen religiösen Regime führten, das den Terror unterstützt, zur Folge hatten. „Demokratie darf nicht mit Wahlen allein beginnen und enden. Wahre Demokratie beginnt nach den Wahlen, mit der Sicherung von Menschenrechten und der Sorge um das Wohlergehen des Volkes“, so Peres. „ Wenn am Tag nach demokratischen Wahlen eine extremistische und gefährliche religiöse Diktatur die Macht übernimmt, worin besteht dann der Zweck demokratischer Wahlen? Demokratie ist mehr als ein Wahltag; sie schließt auch den Tag danach ein.“ Bundeskanzlerin Merkel teilte Peres‘ Sorge in Hinsicht auf das iranische Atomprogramm und sagte: „Ich bin in einem entscheidenden Moment der Geschichte nach Israel gekommen. Israels Sicherheit ist eine globale Angelegenheit, keine bilaterale, und Deutschland wird sein Möglichstes tun, um Israels Sicherheit und Stabilität aufrechtzuerhalten.“ (Außenministerium des Staates Israel, 01.02.11)