Dienstag, 08.02.2011




Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (V)
5. Warum ist es zu einem Anstieg antisemitischer Vorfälle gekommen?

Die Kampagne zur Delegitimierung Israels hat weltweit zu einem steilen Anstieg antiisraelischer und antisemitischer Attacken geführt. Die Grenze zwischen legitimer Kritik an Israel und antisemitischen Angriffen gegen jüdische Ziele ist zunehmend verwischt.

Seit Ausbruch der zweiten Intifada im September 2000 ist Israel einer weltweiten Delegitimierungskampagne unterworfen. Jede militärische Aktion, die Israel ergreift, bringt eine neue Welle von Angriffen mit sich. Gleichzeitig sieht sich Israel, je mehr Zugeständnisse es für den Frieden macht, umso mehr verbaler Aggression ausgesetzt.

Israel wird in den Medien und in internationalen Foren angegriffen, von politischen Führern und Intellektuellen geschmäht. Ebenso wie sein bloßes Existenzrecht wird seine grundlegende Pflicht zum Schutz seiner Bürger in Frage gestellt. Extremisten der Linken und der Rechten haben sich in ihrem Hass auf den jüdischen Staat vereint.

Diese Angriffe gehen über vertretbare Kritik hinaus, die Israel als lebendige Demokratie als Teil des legitimen politischen Diskurses betrachtet. Es ist jedoch nicht legitim, Israel in krass unverhältnismäßiger Weise zu tadeln, es auszusondern und nach unmöglichen Maßstäben zu beurteilen, die bei keinem anderen Staat angelegt werden. Es ist nicht legitim, Israel auf welche Weise auch immer zu dämonisieren. Ebenso wenig kann es akzeptabel sein, zu versuchen, seine bloße Existenz bzw. seine Existenz als Nationalstaat des jüdischen Volkes zu delegitimieren.

Viele Gründe stehen hinter diesem wachsenden Phänomen. Es hängt eng mit der Fähigkeit der Palästinenser zusammen, ihr Image als machtlose Opfer zu vermarkten. Sie benutzen diese Sichtweise, um mit den Geisteshaltungen von Menschenrechtsaktivisten ihr Spiel zu treiben (während die Terrororganisation Hamas die fundamentalsten Menschenrechte unschuldiger israelischer Bürger und ihres eigenen Volkes verletzt).

Auch die Voreingenommenheit in den Medien trägt einen wichtigen Teil zur Delegitimierung Israels bei. Es überrascht nicht, dass die westlichen Gesellschaften, die ihren Medien im Allgemeinen trauen, beeinflusst werden, wenn man sie weitgehend einseitigen Berichterstattungen über den Konflikt aussetzt.

Andere Verdammungen sind ideologischer grundiert und werden oft von solchen vorgebracht, die bereit sind, alle noch so ungeheuerlichen Verfehlungen von totalitären Systemen zu ignorieren, jedoch jeden defensiven Schritt demokratischer Staaten kritisieren.

Auch traditionelle antisemitische Einstellungen – oftmals verschleiert als antizionistische Positionen – spielen eine Rolle. Da es solche gibt, die nicht zwischen dem jüdischen Staat und den jüdischen Gemeinden in der Diaspora unterscheiden können oder wollen, werden derartige Attacken auf Israels Legitimität oft von physischen Angriffen auf jüdische Ziele auf der ganzen Welt, einschließlich Europas,  begleitet. Zu den antisemitischen Vorfällen zählen Brandanschläge auf Synagogen und jüdische Schulen, Vandalismus und Grabschändung auf jüdischen Friedhöfen, Todesdrohungen und Gewalttaten gegen Juden und nicht provozierte Übergriffe bis hin zum Mord. Diese gegen einzelne Juden, religiöse Führungsfiguren und Gemeindeeinrichtungen verübten Hassverbrechen werden oft als „antizionistische“ Aktionen verkleidet.

Antisemitische Angriffe häufen sich, wenn bewaffnete Konflikte ausbrechen. Während und nach Israels Militäroperation im Gaza-Streifen im Dezember 2008 und Januar 2009 erreichten sie in Westeuropa einen Höhepunkt, wie es ihn seit dem Zweiten Weltkrieg dort nicht gegeben hat.

Im Nahen Osten ist die Situation noch schlimmer. Virulente antisemitische Rhetorik ist auch in der Vergangenheit Gang und Gäbe gewesen; aber im vergangenen Jahrzehnt hat sie sich intensiviert. Antisemitische und antiisraelische Mythen, die häufig von Regierungen mit eigenen Zielsetzungen perpetuiert werden, finden in großen Teilen der Bevölkerung der Region Anklang. Der unaufhörliche Strom unerhörter und unbegründeter Anschuldigungen palästinensischer Wortführer hat zu der steigenden Welle des Antisemitismus in großem Maße beigetragen. Eine der Folgen dieses Hasses ist der Anstieg der Anschläge auf Juden und jüdische Ziele.

Israel ist schwer besorgt über den jüngsten Aufschwung des Antisemitismus, der jüdische Gemeinden in Europa und anderswo ins Visier nimmt. Dieses wachsende Phänomen sollte alle zivilisierten Völker zutiefst beunruhigen. Israel ruft die Regierungen der Länder, in denen die Geißel des Antisemitismus sich ausbreitet, dazu auf, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der jüdischen Gemeinden zu gewährleisten und die Täter dieser beklagenswerten Attacken vor Gericht zu bringen. Antisemitische Hetze – sei es von Individuen, Organisationen oder selbst Führern gewisser Länder – sollte bei jeder Gelegenheit aufs Schärfste verurteilt werden.

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)