Dienstag, 15.02.2011




Der lange Weg zur Revolution

Von David Govrin


Die Vertreibung des tunesischen Präsidenten Zine el-Abdine Ben Ali und der Rücktritt von Ägyptens Präsident Hosni Mubarak wurden in den arabischen Medien als die arabische Version des Falls der Berliner Mauer bezeichnet. Ob man diese Entwicklungen nun mit den Prozessen verglichen kann, die zum Fall der Berliner Mauer führten, oder nicht – es ist klar, dass sie in der arabischen Öffentlichkeit als historischer Wendepunkt aufgefasst werden.

Die Revolution in Rumänien 1989 und die Hinrichtung von Präsident Nicolae Ceausescu sorgten angesichts seiner persönlichen Bekanntheit und der Ähnlichkeit zwischen ihm und den arabischen Herrschern in Hinsicht auf den Einsatz der Sicherheitsapparate und den Personenkult für tiefe Erschütterung in der arabischen Welt. Der Zusammenbruch des Ostblocks stieß auf Widerhall im Nahen Osten, vor allem in Anbetracht dessen, was als unerschütterliche Macht der Sowjetunion angesehen worden war, und der engen Beziehungen eines Teils der arabischen Regimes mit den Staaten Osteuropas.

Saddam Husseins Invasion Kuwaits im Jahr 1990 brachte das Fehlen arabischer Solidarität zum Ausdruck, aber auch das Fehlen von Gegengewichten und Bremsen. Die Herrscher Arabiens standen wachsenden Forderungen von Seiten Intellektueller und Personen des öffentlichen Lebens nach vermehrter politischer Beteiligung gegenüber.

Der Sieg der Islamischen Heilsfront bei den ersten freien Wahlen in Algerien 1991 weckte wiederum die Sorge, dass eine schnelle Demokratisierung auch in anderen Staaten islamische Parteien an die Macht bringen würde. Die Armee griff dort ein, der Präsident wurde entlassen, das Parlament aufgelöst, die Heilsfront für illegal erklärt, und Algerien versank in einem blutigen Bürgerkrieg.

Die Medienrevolution weitete die Redefreiheit aus und schuf einen politischen Diskurs, der sich mit Reformen und der demokratischen Regierungsform befasste. Die Satellitensender unterliefen die exklusive Kontrolle der Regimes über Informationen und setzten sie der Kritik aus. Sie ermöglichten viel mehr Zugänge zu Informationen und verwandelten lokale Ereignisse wie politische Protestmärsche zu einer breiten Erzählung fehlender Demokratie.

Nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 und den sich daran anschließenden Veränderungen in der US-Außenpolitik wurde die Verbreitung der Demokratie im Nahen Osten zu einem Teil der Bush-Doktrin und zu einem sicherheitspolitischen Ziel, und dies nicht nur als Teil der Verbreitrung liberal-aufklärerischer Werte. Die Annahme der US-Administration ging dahin, dass die Ausbreitung von Terrororganisationen wie Al-Qaida von politischer Unterdrückung herrühre. Die Förderung der Demokratie im Nahen Osten zielte demzufolge darauf ab, die Wurzeln des Terrors zu behandeln und den ‚Sumpf trockenzulegen’, aus dem er entwuchs.

Diese Vorgänge gaben den Reformisten Rückenwind. Das Ergebnis waren wachsende Forderungen der arabischen Öffentlichkeit nach mehr Machtbeteiligung, nach einer Verringerung der Macht der Sicherheitsapparate und der Regime-nahen Eliten, nach politischem Pluralismus und der Adaption von Formen der Marktwirtschaft.

Die Forderung nach Reformen hat sich zu Beginn des 21. Jahrhunderts in einer Welle von Vereinigungen liberaler Kreise im Nahen Osten niedergeschlagen. In Ägypten tat sich 2004 die Bewegung „Genug“ hervor, ein außergewöhnlicher Zusammenschluss von Bewegungen mit unterschiedlichen Ideologien, darunter die Nasseristen und die Muslimbrüder. Diese Vereinigung basierte auf einem gemeinsamen Nenner, der im Streben nach Reformen im politischen System und nach der Verhinderung einer Wiederwahl Präsident Mubaraks für eine weitere Amtszeit bestand. Die praktische Folge war eine Änderung in einem der Paragraphen der ägyptischen Verfassung, der die Opposition nicht befriedigte.

Das Schwinden der Legitimität und des Vertrauens der Öffentlichkeit in die arabischen Regimes, deren Unvermögen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, die Korruption und die Preissteigerung spielten eine zentrale Rolle beim Fall der arabischen Berliner Mauer. Die dramatischen Veränderungen der letzten Wochen werden der Demokratisierung der arabischen Politik helfen, jedoch nicht notwendigerweise zur Demokratie führen.

Eine kontrollierte Einbeziehung von oppositionellen - darunter islamischen  - Kräften in die Politik erfordert vor allem anderen deren Anerkennung von demokratischen Spielregeln. Die Muslimbrüder bspw. haben niemals das gewählte Parlament als Quelle der Gesetzgebung oder liberale Werte nach westlichem Maßstab anerkannt. Der Weg zur Einführung einer demokratischen Regierungsform ist noch weit und hängt von der Entwicklung langfristiger struktureller und normativer Prozesse in Staat und Gesellschaft ab.

Der Autor ist Leiter der Jordanien-Abteilung im israelischen Außenministerium und diente in der Vergangenheit u.a. an der Botschaft in Kairo.

(Haaretz, 14.02.11)

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