Freitag, 18.02.2011

Neue US-Geheimdiensteinschätzung zum iranischen Atomprogramm In den USA ist eine neue Nationale Geheimdiensteinschätzung (NIE) zum iranischen Atomprogramm fertiggestellt worden. Sie revidiert in wesentlichen Punkten ihre Vorgängerin aus dem Jahr 2007. Die entscheidende Neuerung der aktuellen NIE besteht darin, dass dem militärischen Aspekt der atomaren Ambitionen der Islamischen Republik eine zentrale Rolle beigemessen wird. 2007 war noch konstatiert worden, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm im Jahr 2003 eingestellt habe. Demgegenüber wird nun die Gefahr einer militärischen Option hervorgehoben. Der Direktor des Nationalen Geheimdienstes, James Clapper, bezeichnete den Iran am Mittwoch bei einer Anhörung im Senat als „Herausforderung Nr. 1“. Parallel zum Aufschub des Dialogs mit dem Westen sei der Iran weiterhin damit zugange, seine Kompetenzen im Bereich der Urananreicherung voranzutreiben, „gemeinsam mit dem, was als wissenschaftliche, technische und industrielle Kompetenz zur Herstellung von Atomwaffen“ erscheine, für den Fall, dass seine Führer sich für eine solche entscheiden sollten. (Haaretz, 18.02.11) Die Zeitschrift Foreign Policy hat einen Artikel zu der neuen US-Geheimdiensteinschätzung veröffentlicht: http://thecable.foreignpolicy.com/posts/2011/02/15/exclusive_new_national_intelligence_estimate_on_iran_complete Darin wird u.a. der demokratische Kongressabgeordnete Howard Berman zitiert, demzufolge es für die USA ganz klar sei, dass der Iran auf eine militärische Nuklearkompetenz hinarbeite. (Foreign Policy, 15.02.11)