Freitag, 18.02.2011

Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (IX) 9. Wird Israel von den Vereinten Nationen fair behandelt? Der Staat Israel ist ein aktives Mitglied der Völkerfamilie und ein dynamischer Mitwirkender in internationalen Organisationen. Israel ist einer der wenigen Staaten, die unter der Ägide der Vereinten Nationen gegründet wurden, denen es sich am 11. Mai 1949 als ihr 50. Mitglied anschloss. Seitdem hat es an einer langen Reihe von UN-Aktivitäten partizipiert und enthusiastisch seinen Beitrag zu UN-Organen und internationalen Behörden geleistet – sei es in den Bereichen Gesundheit, Entwicklung, Arbeit, Ernährung und Landwirtschaft oder Erziehung und Wissenschaft. Israel spielt auch eine Rolle bei der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen, die unter der Schirmherrschaft der UNO agieren und sich mit Fragen von Luftfahrt bis hin zu Einwanderung, von Kommunikation bis hin zu Meteorologie, von Handel bis hin zum Status der Frau befassen. Leider wurde Israels Bereitschaft, voll an internationalen Angelegenheiten mitzuwirken, nicht immer erwidert. Während die Vereinten Nationen zweitweise Resolutionen verabschiedet haben, die eine vernünftige Plattform für die Förderung des Friedens zwischen Israel und seinen Nachbarn bieten würden, haben sie die meiste Zeit eine voreingenommene Haltung gegenüber Israel eingenommen. Oftmals ist die UNO missbraucht und zu einem parteiischen Kampfschauplatz der andauernden politischen Kampagne gegen Israel geworden, die seine Widersacher in der Region und anderswo betreiben. Antiisraelische Schritte werden häufig von den 21 Staaten der Arabischen Liga betrieben, die gemeinsam mit den anderen Mitgliedsstaaten der Organisation der Islamischen Konferenz (insgesamt 56 Staaten) und der großen Bewegung der blockfreien Staaten (117 Mitglieder) über eine beinahe automatische Mehrheit innerhalb der 192 UN-Mitgliedstaaten verfügen. Seit dem Ende des Kalten Krieges und dem Schwung des arabisch-israelischen Friedensprozesses in den 1990er Jahren ist ein etwas ausgewogener Ansatz in der UN-Vollversammlung hinsichtlich der Resolutionen zum Nahen Osten spürbar geworden. Die 1991 erfolgte Rücknahme ihrer infamen Resolution von 1975, die den Zionismus als Rassismus brandmarkte, durch die Vollversammlung ist ein Beispiel dafür. Auch ist Israel infolge seines begrenzten Zugangs zu einer regionalen Gruppe in den vergangenen Jahren zunehmend in UN-Aktivitäten mit einbezogen worden. Der palästinensische Ausbruch von Gewalt und Terrorismus im Jahr 2000 sowie darauf folgend der zweite Libanonkrieg (2006) und die Militäroperation in Gaza (2008/09) haben diesen Trend jedoch weitgehend rückgängig gemacht. Die palästinensische Führung, die arabischen Mitgliedstaaten und ihre Unterstützer in der UNO trachten danach, die Situation auf dem internationalen Schauplatz zu ihrem Vorteil zu nutzen. Und obgleich Israel vorübergehend Mitglied der Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten geworden ist, bedeuten die Beschränkungen dieser Mitgliedschaft doch, dass Israel der einzige UN-Mitgliedstaat bleibt, dem das Recht auf einen Sitz im Sicherheitsrat vorenthalten wird. Besonders ärgerlich ist der Missbrauch der UN-Foren für Menschenrechte, die – oft von Staaten, die für ihre extremen Verstöße gegen die Menschenrechte bekannt sind – zu Plattformen für einseitige und ungeheuerliche Angriffe auf den Ruf Israels umfunktioniert werden. Dieses Phänomen ist insofern besonders bedauerlich, als die Zeit, die der Verdammung Israels gewidmet wird, die Aufmerksamkeit abzieht, die eigentlich den schweren Menschenrechtsverletzungen in anderen Mitgliedstaaten gewidmet werden sollte. Es sei daran erinnert, dass einige UN-Resolutionen von entscheidender Bedeutung für Israel waren, darunter die Sicherheitsratsresolutionen 242 (22. November 1967) und 338 (22. Oktober 1973), die ein vereinbartes Rahmenwerk für die Beilegung des arabisch-israelischen Konflikts bieten. Über die Jahre hat die UNO immer wieder zu Waffenstillständen zwischen Israel und seinen Nachbarn beigetragen, indem sie Unterhändler entsandt,  Waffenstillstandsabkommen unter ihre Auspizien genommen, UN-Truppen zwischen den feindlichen Linien stationiert und ihre Rolle im internationalen Nahostquartett gespielt hat. Und dennoch: Die allzu regelmäßigen antiisraelischen Parteinahmen seitens der UNO werfen einen dunklen Schatten auf ihre Integrität und wecken ernsthafte Zweifel an ihrer Fähigkeit, eine konstruktive Rolle bei der Förderung eines wirklichen und fairen Friedens zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn zu spielen. (Außenministerium des Staates Israel, November 2010)