Mittwoch, 23.02.2011




Lieberman bekräftigt Beziehungen mit der EU
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat am Dienstag in Brüssel an dem jährlichen Assoziierungstreffen zwischen Israel und der Europäischen Gemeinschaft teilgenommen. Gemeinsam mit Ungarns Außenminister Janos Martonyi und dem EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Stefan Fule, besprach er den Stand der bilateralen Beziehungen und erörterte Möglichkeiten einer noch engeren Kooperation.


Foto: Council of the European Union

Auf der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz gab Lieberman die folgende Stellungnahme ab:

„Vor allem anderen möchte ich meine Wertschätzung der überaus freundlichen Atmosphäre während unserer Treffen zum Ausdruck bringen, und selbstverständlich auch meine Wertschätzung Ihrer Bereitschaft, auf der bilateralen Ebene zwischen Israel und der EU rasch vorwärts zu kommen. Persönlich messe ich unseren bilateralen Beziehungen größte Bedeutung zu, da die EU unser wichtigster Handelspartner und auch für unsere Public Diplomacy unser wichtigster Partner ist.

Wie eben erwähnt, haben wir über unsere bilateralen Beziehungen und die Situation in der Region gesprochen. Dazu drei Punkte, aus meiner Perspektive: Erstens, denke ich, ist klar, dass der Hauptgrund für die Unruhe und die Instabilität in unserer Region Armut und Elend sind, und somit ist es sehr wichtig, die Wirtschaft aller Länder in unserer Region zu stärken. Und selbstverständlich ist klar, dass Israel der einzig wirkliche strategische Partner der EU in unserer Region ist, da unsere Kooperation nicht nur auf gegenseitigen Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen beruht, sondern auch auf gemeinsamen Werten. Wir teilen dieselben Grundanschauungen, dieselben Werte, und das ist die Grundlage unserer engen Beziehungen.

Selbstverständlich ist es – zweitens – sehr wichtig, dass nun der Friedensprozess vorankommt. Und ich sehe keinen Friedensprozess ohne direkte Gespräche, ohne direkte Verhandlungen und Kontakte zwischen Palästinensern und Israelis. Und ich sage es wieder und wieder: Wir sind bereit zu direkten Verhandlungen zu jeder Zeit und an jedem Ort auf der Welt. Und wir hoffen, noch mehr Aktivität von Seiten der EU zu sehen, Ihre Unterstützung dabei, die Palästinenser an den Verhandlungstisch zu bringen. Und aus meiner Sicht ist es gerade jetzt entscheidend, den Friedensprozess am Leben zu erhalten.

Und der letzte Punkt: Ich denke, wir hatten eine sehr gute Diskussion heute, aber der wirkliche Test besteht selbstverständlich darin, unseren Übereinkünften zu folgen und sie so bald wie möglich in die Tat umzusetzen. Dies wird auch zur Stabilität, zur positiven Atmosphäre in unserer Region beitragen.“

Den vollständigen Wortlaut der Pressekonferenz gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2011/Press_conference_EU-Israel_Association_Council_meeting_22-Feb-2011.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 22.02.11)