Mittwoch, 23.02.2011

Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (XI) 11. Ist Israel ein Apartheidstaat? Wie die meisten anderen westlichen Demokratien mit einer signifikanten Minderheitsbevölkerung hat Israel noch viel zu tun, bis absolute Gleichheit erreicht werden kann. Der Unterschied zwischen der Situation der israelischen Araber und der Situation, die einst in Südafrika herrschte, ist jedoch so gewaltig, dass kein seriöser Vergleich gezogen werden kann. Tatsächlich sagen derartig gezogene Parallelenweit mehr über die Haltung desjenigen gegenüber Israel aus, der sie zieht, als dass sie der Realität in Israel entsprächen. Da keine wirkliche Rechtfertigung für diesen Vergleich besteht, kann es nur zwei mögliche Erklärungen geben: entweder wird der Vorwurf von jemandem erhoben, der völlig ignorant hinsichtlich der Situation in Israel ist, oder von jemandem, der großen Hass auf Israel hegt. Die Lüge „Israel ist ein Apartheidstaat“ wird am Häufigsten von denjenigen ins Feld geführt, die Israels Existenz zu delegitimieren suchen (was eine der drei Komponenten des neuen Antisemitismus darstellt). Darüber hinaus leistet dieser Vergleich denen, die wirklich unter der Apartheid gelitten haben, einen schlechten Dienst, da er sowohl die Agonie ihrer Situation verharmlost als auch die friedlichen Mittel leugnet, mit denen sie das schreckliche Regime überwunden haben. Unter der Apartheid konnten Nicht-Weiße nicht Bürger werden oder wählen, sie wurden beruflich eingeschränkt, gezwungen, in separaten Landesteilen zu leben, und nur mit minderwertigen öffentlichen Dienstleistungen und unzulänglicher medizinischer Versorgung bedacht. Während der Status der israelischen Araber noch verbesserungsfähig bleibt, ist doch schon eine Menge erreicht worden auf dem Weg zur absoluten Gleichheit. Anders als unter der Apartheid können die israelischen Araber wählen, leben, wo sie möchten, ausgezeichnete medizinische Versorgung in Anspruch nehmen und jeden Beruf ihrer Wahl ausüben.  Man muss sich nur die Zunahme von israelischen Arabern im öffentlichen Sektor vor Augen führen, um zu erkennen, welche Fortschritte sie gemacht haben: Man findet sie im Obersten Gerichtshof, in der Knesset, in Botschafterpositionen; sie sind hochrangige Offiziere in Polizei und Armee, Bürgermeister, stellvertretende Knesset-Vorsitzende und selbst Regierungsminister. Prominente israelische Araber sind in beinahe jeder Sphäre des israelischen Lebens anzutreffen, sei es im Gesundheitswesen, in den Medien oder in der Fußballnationalmannschaft. Eines der Ideale, auf deren Grundlage Israel gegründet wurde, ist das der Gleichheit. In der israelischen Unabhängigkeitserklärung heißt es, der Staat Israel werde „all seinen Einwohnern, unabhängig von Religion, Gewissen, Sprache, Erziehung und Kultur die völlige Gleichheit der sozialen und politischen Rechte gewährleisten“; er werde „die heiligen Stätten aller Religionen schützen“. Zudem ruft sie alle arabischen Einwohner des Staates Israel dazu auf, „den Frieden zu bewahren und beim Aufbau des Staates auf der Basis voller und gleichberechtigter Staatsbürgerschaft und gebührender Repräsentation in all seinen provisorischen und permanenten Institutionen mitzuarbeiten“. Gesetzgebung und Rechtsentscheide der Folgezeit haben diese Prinzipien aufrechterhalten. Man muss sich fragen, wie ein Land, in dem selbst die Anstachelung zum Rassismus illegal ist, als Apartheidstaat betrachtet werden kann. Die völlige rechtliche Gleichstellung und die andauernden Bemühungen, praktische Gleichheit zu schaffen, zeugen von dem fadenscheinigen Charakter dieser Behauptung. (Außenministerium des Staates Israel, November 2010)