Dienstag, 08.03.2011




Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (XVIII)
18. Hängen alle Probleme des Nahen Ostens mit dem Konflikt zusammen?

Oft wird der Glauben vertreten, der arabisch-israelische Konflikt sei unentwirrbar mit jedem anderen Problem im Nahen Osten verknüpft. Diese Vorstellung ist einer der größten nahöstlichen Mythen. Sie hat dazu gedient, die Berichterstattung über die Geschichte der Region zu verfälschen, und – was noch gefährlicher ist – sie verzerrt gegenwärtige Einschätzungen der Probleme der Region und verhindert eine rationale Analyse.

Die, die der harten Verknüpfungsthese anhängen, behaupten, alle Fragen des Nahen Ostens seien mit dem palästinensische-israelischen Konflikt verknüpft, und jedes andere regionale Problem werde durch die Lösung des Konflikts gelöst werden. Die weiche Verknüpfungsthese folgt zwar nicht dieser lächerlichen Prämisse, geht aber ebenfalls davon aus, dass die Gründung eines palästinensischen Staates einen signifikanten Fortschritt bei den problematischsten Fragen der Region ermöglichen würde.

Der Mythos nahm seinen Anfang während der Mandatszeit in den 1920 Jahren; er wurde von arabischen Eliten aus Gründen geschaffen, die mit der innerarabischen Politik zusammenhingen. Das Phantasiegespinst wurde von arabischen Führern im Kampf um Machtpositionen bei der Vertretung der Palästinenser gegenüber den Briten verwendet. Sie benutzten die Verknüpfungstheorie, um ihre Involvierung in die Angelegenheit zu erklären. Außerdem war sie Teil ihrer Versuche, den Nahen Osten als die Heimat einer vereinten arabischen Nation dazustellen, einer Macht, mit der zu rechnen sei.

Die These verfestigte sich mit dem wachsenden Engagement der USA im Nahen Osten. Nun bestand das Ziel im Druck auf die USA, Israel im Stich zu lassen, den man mit der Behauptung untermauerte, die USA könnten nicht mit beiden Seiten gute Beziehungen pflegen. Als die arabischen Staaten das Ausmaß erkannten, in dem die USA Israel zu unterstützen entschlossen waren, versuchten sie, den Vereinigten Staaten die Pflicht zur Lösung des Konflikts aufzubürden.

Gegenwärtig spielt der Mythos eine Rolle dabei, die arabische Führung von jeglicher Verantwortung für den israelisch-arabischen Konflikt  und alle anderen Probleme im Nahen Osten freizusprechen. Für die arabischen Führer hat dies den sehr nützlichen Vorteil, Israel zum Sündenbock abstempeln zu können, wodurch sich leicht öffentliche Unterstützung erzielen lässt und sich die Aufmerksamkeit von der Tyrannei, der Bestechung und dem Versagen ihrer eigenen Regimes ablenken lässt.

Der Verknüpfungsmythos ist vor allem deswegen so alles durchdringend, weil er eine Propagandalinie darstellt, die von den arabischen Eliten endlos verfolgt wird. Für die im Westen scheint er eine einfache Erklärung für eine extrem komplexe Situation zu bieten – man löse den Konflikt, und der Nahe Osten wird aufblühen. Seine Einfachheit macht ihn für die attraktiv, die nach unkomplizierten Lösungen suchen und sich weigern, der Realität ins Auge zu sehen. Er ist besonders attraktiv für antiisraelische Kräfte im Westen, die danach trachten, Israel zu delegitimieren, und es für alle Übel der Region verantwortlich machen.

Der palästinensisch-israelische Konflikt ist nicht die einzig bestimmende Angelegenheit einer konfliktbeladenen Region. Seit 1948 hat es unzählige Konflikte im Nahen Osten gegeben, darunter der Bürgerkrieg im Jemen (1962-68), der iranisch-irakische Krieg (1980-88), der Golfkrieg (1990-91) und der zweite Golfkrieg (seit 2003). Keiner dieser Kriege hatte irgendetwas mit Israel zu tun, und keiner wäre durch eine Beilegung des israelisch-arabischen Konflikts entschärft worden.

Zusätzlich zu den Machtkämpfen zwischen Nationalstaaten im Nahen Osten gibt es auch Konflikte zwischen sektiererischen Gruppen und auch zwischen Regimes und ihren inländischen Rivalen. Der Nahe Osten ist eine Region mit Tausenden von Clans und Stämmen, unterschiedlichen Sprachen und Dialekten, ethischen und religiösen Gruppen. In der arabischen Welt herrschen derzeit Konflikte zwischen Sunniten und Schiiten und Säkularen und Islamisten, man beschäftigt sich mit Irans Atomprogramm, der Situation im Irak, der Instabilität im Libanon, dem gegenwärtig schlummernden Bürgerkrieg zwischen Hamas und Fatah sowie der Rebellion an der saudisch-jemenitischen Grenze. Umfragen zeigen, dass diese Fragen die Bewohner des Nahen Ostens sehr viel mehr interessieren als die israelisch-palästinensischen Verhandlungen.

Ebenso würde keines der gegenwärtigen nahöstlichen Probleme durch eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts aus der Welt geschafft werden. Die Terrorherrschaft der Taliban in Afghanistan und die sektiererische Gewalt im Irak hängen nicht von Grenzverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern ab. Ebenso wenig würde der Iran seine atomaren Pläne oder regionalen Ambitionen aufgeben, weil die palästinensische Flüchtlingsfrage gelöst ist. Die arabischen Staaten werden mit dem Westen kooperieren oder nicht kooperieren, je nachdem wie sie das regionale Machtgleichgewicht beurteilen und nicht wie schnell die israelisch-palästinensischen Verhandlungen voranschreiten.

Manche behaupten, Amerikas Unterstützung Israels schade seinen Kriegen im Irak und Afghanistan. Lässt sich wirklich behaupten, dass die Aufstände im Irak mehr mit Menschenrechten in Gaza als mit dem Sturz der gegenwärtigen Regierung befasst sind oder dass der durchschnittliche Afghane mehr vom Siedlungsbau im Westjordanland verstört ist als durch die Macht der Taliban?

Ebenso behaupte manche, die Lösung des Konflikts würde die Unterstützung für Extremisten untergraben. Wer so denkt, ignoriert das, was in Jordanien und Ägypten geschehen ist. Israels Friedensabkommen mit diesen beiden Staaten hat die Extremisten dort nicht gemäßigt; vielmehr benutzten diese die Friedensfrage in gleicher Weise wie sie zuvor den Konflikt benutzt hatten, um ihre Anhänger aufzuhetzen. Ein ähnliches Szenario kann nach einem Frieden mit den Palästinensern erwartet werden. Dieses Friedensabkommen würde die Extremisten nicht dazu bringen, sich selbst zu mäßigen, sondern sie noch mehr zu weiterer Gewalt anheizen.

Radikale Islamisten werden niemals einen jüdischen Staat im Nahen Osten akzeptieren. Die Extremisten sind nicht an Fragen wie Grenzverhandlungen interessiert, da sie nicht an Frieden interessiert sind. Sie kümmern sich nicht um die Fragen von  „1967“ (also das Westjordanland und Gaza), sondern um die von „1948“ (Israels Existenz). Ein Friedensvertrag zwischen Israel und den Palästinensern würde die Terroristen nicht besänftigen.

Dieselben Kräfte des Extremismus, die Israel auslöschen wollen, wollen jegliche amerikanische Präsenz im Nahen Osten auslöschen. Sie hassen Amerika nicht wegen Israel, sondern sehen Israel als Außenposten der amerikanischen Demokratie und hassen Israel wegen Amerika. Beide sind für sie Teil des unerträglichen Westens, dessen Kultur und Überzeugungen im Gegensatz zu ihren eigenen stehen.

Al-Qaida betrachtet die Wiedererrichtung des Kalifats als ihr primäres Ziel und die US-Unterstützung von moderaten Muslimen als das primäre Hindernis. Osama bin Ladens Ziel ist die Machtübernahme in Riyad, nicht in Jerusalem. Israel ist nur ein untergeordnetes Echozeichen auf seinem Radar. Vor dem 11. September bezog sich bin Laden kaum auf den israelisch-palästinensischen Konflikt. Seine 1996 erlassene Fatwa „Kriegserklärung gegen die amerikanische Besatzung des Landes zwischen den beiden Heiligen Stätten [in Saudi-Arabien]“ konzentrierte sich auf den Frevel der USA gegen die muslimische Nation - die Stationierung von US-Truppen auf saudi-arabischem Boden. Nach dem 11. September sind seine Prioritäten dieselben geblieben: der Sturz des pro-amerikanischen Regimes in Saudi-Arabien und letzen Endes die Gründung eines islamischen Kalifats. Nachdem er die Trends in den westlichen Medien verfolgt hatte, die den israelisch-palästinensischen Konflikt für die Anschläge verantwortlich machten, begann jedoch auch bin Laden, die Palästinenser als Parole einzusetzen. Es war insofern die Verbreitung der Verknüpfungstheorie, die bin Laden dazu führte, die Palästinenser als Vorwand zu benutzen, nicht wirkliche Hingabe an die palästinensische Sache.

In der Tat betrifft einer der Trugschlüsse der Verknüpfungstheorie das Ausmaß, in dem die arabische Welt sich wirklich um die Palästinenser kümmert. Dies ist mehr eine politische Masche als ein wahrer Gegenstand der Sorge. Schon vor der Gründung des Staates Israel waren arabische Regimes mehr damit beschäftigt gewesen, ihre eigenen Interessen zu verfolgen als sich um das Wohlergehen der Palästinenser zu kümmern.

Selbst als die arabischen Staaten wirklich Aktionen einleiteten, um den Palästinensern zu helfen, handelten sie zu ihrem eigenen Vorteil: Der arabische Angriff auf den neu gegründeten Staat Israel im Jahr 1948 war in Wirklichkeit eine Landnahme; die Ägypter und Jordanier, die Gaza und das Westjordanland bis zum Sechstagekrieg 1967 beherrschten, taten nichts zur Förderung palästinensischer Staatlichkeit. Nach und nach wurde die PLO aus arabischen Staaten vertrieben, als sie die Regime vor Ort zu destabilisieren drohte, und arabische Führer haben wenig – wenn überhaupt etwas – für den Schutz der palästinensischen Menschenrechte in ihren eigenen Gebieten getan.

Die Verknüpfungstheorie ist gefährlich, da sie die Aufmerksamkeit von den wirklichen Problemen des Nahen Ostens ablenkt und die lokalen Führungen von jeder Verantwortung für ihre Lösung befreit. Wenn jegliche internationale Unterstützung Israel eingestellt werden würde, würde doch Irans Streben nach Atomwaffen nicht aufhören, die Kriege in Afghanistan und im Irak würden nicht zu Ende gehen, und auch al-Qaida würde ihre fürchterlichen Bestrebungen nicht verändern. Vielmehr würden die Extremisten im Nahen Osten gestärkt und die Stellung der USA in der Region schwer kompromittiert werden. Die amerikanisch-israelischen Beziehungen mögen ein Ärgernis für die arabische Welt sein, aber sie bestimmen nicht den Gang der Ereignisse im Nahen Osten. Auch nach einer Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts wird der tiefsitzende Zorn in der Region nicht verschwinden, und die Scham- und Ehrkultur wird bald einen neuen Grund finden.

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)