Dienstag, 14.06.2011




Netanyahu in Rom
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Montag im Rahmen seiner Italienreise mit dem italienischen Premierminister Silvio Berlusconi getroffen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz betonten beide die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und Italien.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Entwicklungen in den arabischen Staaten, die Ankündigung der Palästinenser, im September bei den UN die Anerkennung eines eigenen Staates zu beantragen und die Bedrohung durch den Iran.

Ministerpräsident Netanyahu bestätigte, dass er mit Berlusconi über das iranische Atomprogramm gesprochen habe.  „Wir sind uns darüber einig, dass Atomwaffen in den Händen des Iran nicht nur eine Gefahr für Israel darstellen, sondern auch für den Frieden in unserer Region und den Frieden in der Welt“, erklärte Netanyahu.


Foto: GPO

Netanyahu dankte seinem Amtskollegen für dessen klare und konsequente Position, sowohl zum iranischen Atomprogramm als auch zu dem Versuch der Palästinenser, über den Antrag bei den Vereinten Nationen die Verhandlungen mit Israel zu umgehen.   

„Frieden kann nur durch Verhandlungen erreicht werden“, sagte Netanyahu. „Frieden kann nicht von außen auferlegt werden – nicht mit Gewalt und sicher nicht mit einseitigen UN-Resolutionen. (…) Frieden bedarf gegenseitiger Kompromisse. Doch eine UN-Resolution (…) würde verschiedene andere Dinge bewirken. Sie würde zum einen sämtliche Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern brechen und zum anderen die palästinensische Seite verhärten, denn wenn die UN-Generalversammlung die palästinensische Position unterstützt, warum sollten sie dann noch verhandeln? Sollte also eine solche Resolution von der überwiegenden Mehrheit der führenden Länder der Welt gestützt werden, würde das dem Frieden schaden, da es die palästinensische Seite verhärten und somit Verhandlungen in weite Ferne rücken würde. Jeder, der Frieden fördern will, sollte direkte Verhandlungen unterstützen und dem Versuch, eine Lösung von außen aufzuerlegen, entgegentreten“, fügte Netanyahu hinzu. 

Am Ende der Pressekonferenz betonte Ministerpräsident Netanyahu, dass er sich auf die Zusammenarbeit in Fragen der Wirtschaft und für Frieden und Sicherheit freue und bedankte sich für den herzlichen Empfang in Italien.

Am Vorabend des Treffens nahm Ministerpräsident Netanyahu an einer Gedenkfeier für den von der Hamas in Geiselhaft gehaltenen israelischen Soldaten Gilad Shalit teil. Shalit wurde 2006 in den Gaza-Streifen verschleppt, die israelische Regierung bemüht sich seitdem um seine Freilassung.   

(Aus dem Amt des Ministerpräsidenten, 14.06.11)