Dienstag, 14.06.2011




Ayalon: Südamerika gegen Anerkennung eines einseitig erklärten Palästinenserstaates
Der stellvertretende Außenminister Danny Ayalon ist von seiner Lateinamerikareise zurückgekehrt. Er hatte in El Salvador an einem Treffen der „Organization of American States“ (OAS) teilgenommen.

Am Sonntag sagte Ayalon in einem Interview, dass eine Mehrheit der Länder in Süd- und Mittelamerika sich entweder ganz gegen die Anerkennung eines einseitig ausgerufenen palästinensischen Staates durch die UN stellen, oder zumindest Zweifel daran haben. „Wir haben die palästinensische Initiative in Lateinamerika mit Sicherheit gestoppt“, sagte Ayalon.

Unter den Ländern, die den angekündigten Antrag der Palästinenser im September nicht unterstützen wollen, sind Belize, Guyana, Suriname, Panama, Costa Rica, Jamaika, El Salvador und Kolumbien.


Foto: MFA

Bei dem Treffen der OAS traf Ayalon auf die Außenminister von 17 Ländern und erklärte wiederholt, dass nur durch Verhandlungen ein stabiler und dauerhafter Frieden erreicht werden könne. Ayalon berichtete, dass seine Position großen Anklang fand, insbesondere bei den Ländern, die selber bereits Grenzkonflikte hatten (wie z.B. Honduras und El Salvador, Ecuador und Peru) und die über die internationalen Auswirkungen eines palästinensischen Präzedenzfalles bei den UN besorgt sind. Ayalon berichtete darüber hinaus, dass auch die Länder, die im vergangenen Jahr einen palästinensischen Staat anerkannten (alle außer Kolumbien), nicht notwendigerweise für das Anliegen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bei den UN stimmen würden.

Im Rahmen dieser diplomatischen Bemühungen hat Ayalon am Sonntag nach seiner Rückkehr Botschafter und Diplomaten aus zehn afrikanischen Ländern empfangen, darunter auch aus Nigeria und Südafrika, die beide derzeit im UN-Sicherheitsrat sitzen. Ayalon betonte bei dem Treffen, dass eine Stimme für den palästinensischen Antrag eine Stimme für Konfrontation sei. „Heute ist klar, dass die PA das Hindernis für den Frieden ist“, sagte Ayalon. „Die Bevorzugung der Hamas anstelle von direkten Verbindungen mit Israel ist ein Todesstoß für den diplomatischen Friedensprozess mit den Palästinensern“, fügte Ayalon hinzu.

Etwa 60 bis 70 Länder werden in der UN-Generalversammlung bei dieser Angelegenheit entweder dagegen stimmen oder sich der Stimme enthalten, so die Einschätzung Ayalons.  

In den nächsten Wochen werden zahlreiche Staatsbesuche erwartet, und bei allen Besuchen wird dieses Thema oben auf der Agenda stehen. Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel sind heute für zwei Tage nach Israel gereist. Niebel wird bei diesem Besuch auch in den Gaza-Streifen reisen.

(Jerusalem Post, 14.06.11)