Mittwoch, 15.06.2011




Marine bereitet sich auf Flottille vor
Die israelische Marine führt heute eine Simulation durch, um sich bestmöglich auf die kommende Flottille vorzubereiten. Etwa 15 Schiffe wollen in den nächsten Wochen versuchen, die israelische Seeblockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen.

Die Übung wird von der Marine-Einheit „Shayetet“ gemeinsam mit anderen Marine-Einheiten durchgeführt und auch Spezialeinheiten aus anderen Bereichen sollen an dem Drill teilnehmen.

Die israelische Marine ist fest entschlossen die Seeblockade aufrechtzuerhalten, da diese notwendig ist, um den Waffenschmuggel an die Hamas zu unterbinden.

In den vergangenen Monaten hat die Marine die Operation vom vergangenen Jahr überprüft und daraus verschiedene Schlüsse gezogen, um die Vorgehensweise bei der kommenden Flottille zu optimieren und den Verlust von Menschenleben zu minimieren. Deshalb werden verschiedene Szenarien durchgespielt, da nicht klar ist, ob die Soldaten nur passivem Widerstand begegnen oder erneut mit Söldnern konfrontiert sind, die mit Messern, Sägen und Schusswaffen bewaffnet sind.

(Jerusalem Post, 15.06.11)


Waffen an Bord der Mavi Marmara, Foto: MFA

Das „Jerusalem Center for Public Affairs“ hat ein Factsheet zur letzten und den kommenden Flottillen veröffentlicht, dass die Gesetzesgrundlagen sowie grundlegende Fakten zu Gaza, der Seeblockade und dem internationalen Recht erklärt. Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der zentralen Punkte, den kompletten Text finden Sie hier: http://www.jcpa.org/JCPA/Templates/ShowPage.asp?DRIT=1&DBID=1&LNGID=1&TMID=111&FID=442&PID=0&IID=7368&TTL=The_Gaza_Flotillas_to_Come:_Some_Ground_Rules_before_Setting_Out

• Eine angeblich humanitäre Schiffsflotte stach im Mai 2010 in See, um demonstrativ die israelische Seeblockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen. Diese Flotte wurde von der türkischen IHH organisiert, die breite Verbindungen zu extremistischen islamistischen Terrororganisationen hat. Eine Konfrontation mit Israel zu provozieren ist weiterhin das Hauptziel.
• Seit Mai 2010 hat die israelische Regierung die Einfuhrbeschränkungen in den Gaza-Streifen geändert. Jetzt sind nur diejenigen Materialien verboten, die von der Hamas und anderen Terrororganisationen genutzt werden können, um Israel anzugreifen.
• Es gibt keine humanitäre Krise im Gaza-Streifen, und somit gibt es keine Legitimation für „Notfall“ Lieferungen, denn es existiert keine Notsituation. Jeder ernstgemeinte Versuch, die Bevölkerung des Gaza-Streifens mit Gütern zu versorgen, kann über israelische Häfen und die zuständigen Autoritäten abgewickelt werden.
• Die Hamas feuert regelmäßig Raketen auf israelische Zivilisten. Somit existiert die Situation eines fortdauernden bewaffneten Konflikts zwischen der Hamas und Israel, wodurch das Recht zu einer See- und Landblockade besteht, um die Einfuhr von Waffen und Materialien zur Kriegsführung zu verhindern. Eine solche Blockade ist bewährt und etabliert im internationalen Recht und dessen Anwendung.
• Es ist international anerkannt, dass jeder Versuch, eine solche Blockade zu brechen, von israelischen Sicherheitskräften verhindert werden kann. Das darf auch außerhalb des Bereichs der Blockade geschehen, wenn es die erklärte Intention der Schiffe ist, die Blockade zu brechen. Weiterhin kann jedes Schiff, dass sich weigert, den Forderungen der Seestreitkräfte zu folgen, mit Gewalt gestoppt werden.

(Jerusalem Center for Public Affairs, 10.06.11)