Montag, 27.06.2011




Israelische Regierung erlässt Sanktionen gegen Iran
Das Regierungskabinett hat am Sonntag einstimmig entschieden, die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran auszuweiten. Dies entspricht den Empfehlungen des Regierungskomitees, das zu diesem Zweck eingesetzt worden war. Diese Schritte schließen eine Reihe von Verwaltungs- und regulatorischen Maßnahmen ein, die Israel bei der Verhängung von Sanktionen gegen den Iran international an die Spitze setzen werden. Die Schritte werden in den nächsten Tagen von den jeweiligen Ministerien umgesetzt werden.

Die Sanktionen schließen einen Zusatz zum Geldwäsche-Gesetz mit ein, der die Erweiterung der Kontrolle von Firmen und Personen ausweitet, die mit dem Iran Handel treiben. Ebenso wurde festgelegt, dass staatlicher Kontakt mit Firmen, die mit dem Iran Handel treiben, eingeschränkt werden wird.

Um die Sanktionen voranzutreiben, wird der Staat Israel den Iran und mit ihm zusammenhängende Körperschaften zu feindlichen Elementen erklären. Alle Aktivitäten in diesem Zusammenhang werden von einem neuen nationalen Direktorium koordiniert, das zu diesem Zweck eingesetzt wird.

Netanyahu erklärte dazu: „Die Empfehlungen des Komitees sind ein wichtiger Schritt in unserem Kampf gegen das iranische Atomprogramm. Diese Empfehlungen stellen sicher, dass Israel an der Seite anderer Länder an der Spitze der Sanktionen gegen den Iran steht, um das iranische Regime dazu zu bringen, seine Pläne für die Entwicklung von Atomwaffen aufzugeben.“

(Amt des Ministerpräsidenten, 26.06.11)

Inzwischen begannen die Revolutionsgarden im Iran heute eine zehntägige Raketenübung mit dem Namen „Great Prophet Mohammad War Games“. Nach eigener Aussage verfügt der Iran über ein großes Arsenal verschiedener Raketen, einige davon seien im Stande, Ziele in Israel und US-Basen im Nahen Osten zu treffen.
Bereits im Mai hatte der Iran erklärt, er habe die Revolutionsgarden mit der neuen Boden-Boden-Rakete Qiam-1 ausgerüstet, die im August getestet worden sei.

(Ynet, 27.06.11)