Montag, 08.08.2011

Expertenkommission für Sozialreformen nimmt Arbeit auf Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Sonntag Professor Manuel Trajtenberg zum Vorsitzenden der Expertenkommission für Sozialreformen benannt. Trajtenberg wird in den nächsten Tagen die Mitglieder der Kommission benennen. Netanyahu erklärte bei der wöchentlichen Kabinettssitzung: „Wir suchen nicht nach rein kosmetischen Lösungen sondern planen einen echten Paradigmenwechsel, um die Privathaushalte in Israel langfristig zu entlasten. Das Komitee wird einen breit angelegten Dialog mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen führen. Im Anschluss daran wird es dem Kabinett für soziale und ökonomische Fragen unter Vorsitz von Finanzminister Yuval Steinitz Vorschläge unterbreiten. Das Sozialkabinett wird dann endgültige Empfehlungen ausarbeiten, die ich anschließend dem gesamten Kabinett vorstellen werde.“ Zu seiner Entscheidung, Prof. Trajtenberg als Vorsitzenden der Kommission zu berufen, erklärte Netanyahu: „Manuel ist die seltene Kombination eines Wirtschaftswissenschaftlers mit Sensibilität für soziale Fragen. Bis vor kurzem war er als Vorsitzender des Nationalen Wirtschaftsrates tätig. Anschließend hat er sich die Rettung der Hochschulbildung zur Aufgabe gemacht, die seit mehr als einem Jahrzehnt in einer ernsten Krise steckte. Den Wandel, den wir auf diesem Gebiet beobachten können, haben wir zu großen Teilen dir zu verdanken, Manuel. Manuel steht auch für die Idee des Runden Tisches, oder vielleicht sollte ich besser sagen, der Runden Tische, denn wir werden viele Runde Tische benötigen, um in so kurzer Zeit so vielen Menschen zuhören zu können.“ Manuel Trajtenberg (Foto: MFA) Der Ministerpräsident skizzierte einen Fünf-Stufen-Plan für die Arbeit der Kommission. Dieser beinhaltet erstens die Entwicklung von Vorschlägen für eine Neugewichtung der Prioritäten, um die finanzielle Belastung für die Israelis zu senken. Zweitens soll die Zusammensetzung der zu zahlenden Steuern geändert werden. Als dritter Schritt ist eine Erweiterung des Zugangs zu Sozialleistungen vorgesehen. Der vierte Punkt sieht die Ausweitung des Wettbewerbs auf dem Markt vor, was mittelfristig zu einer Reduktion der Verbraucherpreise führen soll. Als Fünftes soll der Wohnungs-Plan implementiert werden, der bereits verabschiedet wurde. (Außenministerium des Staates Israel, 07.08.11) Am Samstagabend wurden erneut Rekordzahlen bei der Teilnahme an den Demonstrationen verzeichnet. 300.000 Teilnehmer sollen im ganzen Land für verbesserte soziale Bedingungen demonstriert haben. (Haaretz, 07.08.11)