Das „Britain Israel Communication and Research Centre“ (BICOM) hat eine Analyse der Geschehnisse um den für September geplanten palästinensischen Antrag auf Anerkennung eines eigenen Staates bei den Vereinten Nationen veröffentlicht. Die Analyse „Thinking beyond September“ bietet einen breiten Überblick über zentrale Aspekte und mögliche Auswirkungen eines solchen Antrags der Palästinenser.

Es folgt eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte, die vollständige Analyse sowie Podcasts mit Experteninterviews und vieles mehr finden Sie unter: http://www.botschaftisrael.de/2011/08/18/bicom-spotlight-un-vote-on-palestinian-statehood/

Zentrale Punkte:

Die Palästinenser haben innenpolitisch die Erwartung geschürt, dass sie im September vor den Vereinten Nationen einen eigenen Staat gründen können. Obwohl dies nicht erreicht werden kann, ist die palästinensische Führung nun unfähig, das Versprochene zurückzunehmen.

Der einzige gangbare Weg zu einem palästinensischen Staat führt über ein Abkommen mit Israel. Sollten ihre Forderungen vor den UN gebilligt werden, wird es schwieriger, ein verhandeltes Abkommen zu erreichen, da beide Seiten weniger zu Kompromissen bereit sein werden. Es könnte ebenfalls zu gesteigerter Frustration in der palästinensischen Bevölkerung und somit schlimmstenfalls zu neuer Gewalt führen.

Wenn die Palästinenser schon nicht von ihren UN-Plänen abgebracht werden können, sollte die EU zumindest den Schaden begrenzen. Die EU Staaten müssen sicherstellen, dass jede UN-Resolution die Parteien wieder zurück an den Verhandlungstisch bringt und dass keine Bedingungen beschlossen werden, die tendenziös und für Israel inakzeptabel sind.