Freitag, 09.11.2007




Israel und PA: Die Road Map bleibt gültig

Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) haben sich gestern darauf geeinigt, dass die Umsetzung der ersten Phase der Road Map die Bedingung für jedes zukünftige Abkommen bleibt. Diese Übereinkunft, die den relativen Stillstand der Verhandlungen zwischen beiden Seiten während der vergangenen zwei Wochen beendet, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen Erklärung für das herannahende Treffen in Annapolis. Darin sollen die Modalitäten für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen festgelegt werden.

Die Palästinenser werden im Rahmen der ersten Phase der Road Map zu einer Reihe von sicherheitspolitischen Schritten verpflichtet, wobei durchgreifende Anti-Terror-Maßnahmen im Mittelpunkt stehen. Israel ist für seinen Teil dazu angehalten, den Ausbau von Siedlungen zu stoppen und illegale Außenposten zu räumen.

Für die zweite Phase der Road Map ist die Installierung eines palästinensischen Staates in vorläufigen Grenzen vorgesehen, in der dritten Phase soll dann der palästinensische Staat als Teil eines Endstatusabkommens gegründet werden.

(Haaretz, 09.11.07)