Dienstag, 22.11.2011
 
 
Peres in Vietnam
 

Peres bei der Ankunft in Vietnam (Foto: GPO)
Präsident Shimon Peres befindet sich seit Montag auf Staatsbesuch in Vietnam. Es ist der erste Besuch eines israelischen Präsidenten in dem südostasiatischen Land seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten 1993.

Peres reist auf Einladung des vietnamesischen Präsidenten Truong Tan Sang in Begleitung einer 60-köpfigen Delegation, der auch viele Vertreter wichtiger israelischer Firmen angehören.

weiter

1 € - 5.0565 NIS (0.531%)
1 CHF -  4.0910 NIS (0.630%)
1 £ - 5.8439 NIS (-0.222%)
1 $ - 3.7320 NIS (-0.241%)

(Bank Israel, 22.11.11)



Heiter bis wolkig

Jerusalem: 8/16°C
Tel Aviv: 10/20°C
Haifa: 10/20°C
Be’er Sheva: 9/20°C
Ein Gedi: 13/24°C
Eilat: 13/23°C




[UEBERSCHRIFT]
27 Jahre Operation Moses

Am 21. November 1984 fand die historische "Operation Moses" statt, die mehr als 8.000 äthiopische Juden nach Israel brachte.   weiter
 
 


Peres in Vietnam

Präsident Shimon Peres befindet sich seit Montag auf Staatsbesuch in Vietnam. Es ist der erste Besuch eines israelischen Präsidenten in dem südostasiatischen Land seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten 1993. Peres reist auf Einladung des vietnamesischen Präsidenten Truong Tan Sang in Begleitung einer 60-köpfigen Delegation, der auch viele Vertreter wichtiger israelischer Firmen angehören.


Peres bei der Ankunft in Vietnam (Foto: GPO)

So sind Firmen auf dem Gebiet der Infrastruktur, Kommunikation, Finanzen, des Hightech, der Wassertechnologien und Agrarwissenschaften vertreten. Auch Daniel Hershkowitz, Minister für Wissenschaft und Technologie und Orit Noked, Ministerin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, gehören der Delegation an.

Bei dem Besuch, der noch bis zum 27. November andauert, wird Peres unter anderem mit dem vietnamesischen Präsidenten Truong Tan San, Premierminster Nguyen Tan Dung und dem Verteidigungsminister Phung Quang Tranh zusammentreffen.

Es sind Gespräche über die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten geplant sowie über Kooperationsmöglichkeiten auf wirtschaftlichem und technologischem Gebiet.

(Außenministerium des Staates Israel, 21.11.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken



27 Jahre Operation Moses

Am 21. November 1984 fand die historische "Operation Moses" statt, die mehr als 8.000 äthiopische Juden nach Israel brachte.

In den 1970er Jahren hatte die israelische Regierung entschieden, die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) einzusetzen, um die Immigration von Juden aus Äthiopien zu ermöglichen. Das Land hatte zuvor seinen Staatsbürgern untersagt, nach Israel auszuwandern. Die Operation war insofern eine besondere Herausforderung, als zu dieser Zeit keine diplomatischen Beziehungen zwischen Äthiopien und Israel bestanden. Die äthiopischen Juden mussten also zunächst in den neutralen Sudan gelangen und wurden dann von dort mithilfe der israelischen Marine über den Seeweg nach Israel gebracht. Zwischen 1977 und 1984 waren so etwa 5.000 äthiopische Juden nach Israel gelangt, bis die Generäle von ZAHAL entschieden, dass dieser Weg ein zu großes Risiko für die neuen Immigranten darstellte.


Äthiopisch-jüdische Mutter mit ihrem Sohn (Foto: IDF)

In einer geheimen Regierungssitzung im November 1984 wurde dann beschlossen, eine  Geheimoperation durchzuführen und dennoch Juden aus Äthiopien nach Israel zu bringen. Diese Mission wurde "Operation Moses" genannt. Während der Operation gelangten mehr als 8.000 äthiopische Juden nach Israel, bis ihre Existenz in den internationalen Medien durchsickerte und eine politische Krise in Ostafrika auslöste, an deren Ende der Rücktritt des äthiopischen Premierministers stand.

Auf "Operation Moses" folgten noch weitere Operationen, um Juden aus dem Sudan und Äthiopien herauszuholen. Im Jahre 2010 lebten bereits 110.000 äthiopisch-stämmige Juden in Israel. Sie haben nicht nur die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sondern auch die israelische Gesellschaft insgesamt bereichert.

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 21.11.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken



Zu Besuch in Israel: Die Präsidenten von Albanien, Palau und Vanuatu

Eine Reihe internationaler Besucher macht derzeit in Israel ihre Aufwartung: Nachdem in der letzten Woche die Regierungschefs von Kenia und Uganda zum Staatsbesuch in Jerusalem waren, kam Ministerpräsident Binyamin Netanyahu am Montagabend mit dem albanischen Premierminister Sali Berisha zusammen.  Netanyahu dankte Berisha für die albanische Unterstützung der Sanktionen gegen den Iran nach Veröffentlichung des Berichts der IAEA.

(Amt des Ministerpräsidenten, 21.11.11)

Im Amtssitz von Präsident Peres waren die Präsidenten der Republiken Palau und Vanuatu, Johnson Toribiong und Iolu Abil, zu Gast. Palau und Vanuatu sind unabhängige Inselstaaten im Pazifik, zu denen Israel freundschaftliche Beziehungen unterhält.


Peres und Toribiong (Foto: GPO)

Bei der Begegnung von Peres, Toribiong und Abil handelte es sich um ein politisches Arbeitstreffen. Peres erklärte: "Trotz der geographischen Entfernung ist die Nähe zwischen unseren Staaten auf verschiedenen Gebieten groß."

Toribiong sagte: "Der Besuch hier hat mein Gefühl verstärkt, dass es einen historischen Grund dafür gibt, warum ein kleines Land wie Palau in internationalen Foren an der Seite Israels steht."

(Präsidialamt, 21.11.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken
Gesetz zu Verleumdungsklagen

Die Knesset hat gestern in erster Lesung ein Gesetz verabschiedet, das die maximale Entschädigungssumme für Verleumdung (ohne nachweisliche Schädigung) auf 300.000 Shekel (ca. 60.000 Euro) erhöht. Dies ist sechs Mal so viel wie bisher.

Im Falle einer nachweislichen Absicht der verleumderischen Aussage könnte die verklagte Partei auf 1,5 Millionen Shekel (ca. 300.000 Euro) verklagt werden, wenn der anderen Partei nicht die Möglichkeit gegeben wurde, vor Veröffentlichung zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. 

Im Folgenden ein Kommentar von Dan Margalit zu dem Gesetz.

Sand in den Augen und Angst im Herzen

Von Dan Margalit

Das "Verleumdungsgesetz" von Yariv Levin (Likud) und Meir Shetrit (ehemals Likud, der ja ohnehin nicht mehr der Likud von früher ist, der die demokratische Einstellung Reuven Rivlins widerspiegelt) ist eine überflüssige Bürde für den kleinen Rest des guten Rufs von Israel im In- und Ausland. Verschärft wird die Strafe in dem Fall, dass über einen Menschen falsche Dinge veröffentlicht wurden, ihm aber daraus kein Schaden entstanden ist. Denn wenn ihm Schaden entstanden ist, dann gibt es dafür ohnehin bereits ein nützliches und schmerzhaftes Gesetz, und es besteht keinerlei Notwendigkeit für die gestrigen Änderungen.

Ziel dieses Gesetzes ist es, Investigativjournalisten zu bedrohen. Es soll die Besitzer von Medien daran erinnern, ihre Journalisten im Zaum zu halten, da sie ansonsten hohe finanzielle Strafen erwarten. In diesen Wochen etwa recherchiert eine große Zeitung eine Story über eine Magnatenfamilie. Und wer weiß, wie viel Geld und Einfluss geltend gemacht werden, um die Veröffentlichung zu verhindern, versteht, dass die israelischen Medien Gefahr laufen, zu einer einzigen großen Unterhaltungssendung im Stile von "Big Brother" zu verkommen – und alles nur aus Angst vor dem echten "Großen Bruder" im Stile von George Orwells "1984".

Die Unterstützer des Gesetzes streuen Sand in die Augen und säen Angst in den Herzen. Sie sprechen im Namen des einfachen Bürgers, der durch eine ungenaue Veröffentlichung über ihn geschädigt werden könnte. Und auch wenn ihm keinerlei Schaden entstanden ist, dann möchten sie (die mitleidsvollen Politiker) ihn doch trotzdem mit bedeutenden Summen entschädigen.

Eine intelligente Opposition hätte die Initiative schnell peinlich auf den Prüfstand gestellt. Bitte sehr, wenn sie sich um den "einfachen Mann" sorgen, dann soll das Gesetz doch zwischen dem nur über spärliche Mittel verfügenden Geschädigten und den hochrangigen Politikern, riesigen Firmen und jenen mit besonders hohem Einkommen unterscheiden. Wenn Levin und Shetrit einwilligen – umso besser. Wenn nicht, dann ist klar, dass sie nicht das Wohl des einfachen Bürgers vor Augen haben. Es ist nur das Deckmäntelchen für die Initiative.

Doch das "Verleumdungsgesetz" ist nur ein Glied in einer länger werdenden Kette einer Epidemie von Gesetzgebungen, die manchmal erscheint, als sei sie vor allem dazu angetan, den Riss im Likud zu vergrößern. Ein unklarer Bund zwischen dem rechten Flügel des Likud und Israel Beiteinu zerreißt die Regierungsfraktion von innen. Jedes neue Gesetz vergrößert den Riss sowohl im Likud als auch in der Koalition, wenn mehr und mehr Minister und Knessetmitglieder und kleine Fraktionen der Abstimmung fernbleiben.

Die Abstimmung über das "Verleumdungsgesetz" ist noch nicht vorbei, und bereits jetzt hat Avigdor Lieberman verkündet, dass er die Koalition platzen lässt, wenn sie den Rechtsstaat akzeptiert und privaten Besitz räumt, auf dem sich Siedler in Migron angesiedelt haben. Es scheint, er ist immer gegen dieses Rechtssystem aktiv, dass ihn verurteilen könnte, wenn die Entscheidung getroffen würde, gegen ihn Anklage zu erheben.

Ein Minister, der dazu aufruft, die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes nicht umzusetzen? So etwas wäre in der westlichen Demokratie undenkbar. In Israel schon. Mithilfe eines Tsunamis an Gesetzen solchen Geistes läuft er Gefahr, das Leben in der Koalition Schritt für Schritt unmöglich zu machen – bis hin zur vorgezogenen Öffnung der Wahllokale.

(Israel Hayom, 22.11.11)

Der Autor ist Journalist und Publizist.

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.

zum Anfang
diesen Artikel drucken



Straußen- und Krokodilsfarmen werden geschlossen

Die Naturschutzbehörde hat am Montag beschlossen, die Lizenzen für Krokodils- und Straußenfarmen nicht weiter zu verlängern.

Die Straußenzucht wird damit von nächstem Jahr an ganz unmöglich sein, während für eine gewisse Zeit die Zucht von Krokodilen und damit auch ihre Ausfuhr noch möglich sein soll.


Straußensteaks sollen von der Speisekarte verschwinden (Foto: Haaretz)

Lediglich das Schlachten von Krokodilen in Israel soll zunächst verboten werden. Langfristig ist jedoch auch ein Zuchtverbot für Krokodile zu Schlachtzwecken geplant.


Eindruck aus der Fatzael-Farm im Jordantal (Foto: Haaretz)

Von der Entscheidung sind Zoos und andere Einrichtungen, die die Tiere züchten, um sie auszustellen, nicht betroffen. Die Entscheidung, die Lizenzen nicht zu verlängern, betrifft ausschließlich Farmen, die die Tiere wegen des Fleisches oder, im Falle der Krokodile, auch des Leders, züchten.

(Haaretz, 22.11.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken

 


An- und Abmelden des Newsletters
Newsletter-ArchivIsrael Ministry of Foreign Affairs
Israel von A-ZIsrael Line - MFA Newsletter
Medienspiegel der deutschen Botschaft Tel AvivIsrael Defense Forces IDF
 www.facebook.com/IsraelinGermany
 www.twitter.com/IsraelinGermany
 www.youtube.com/botschaftisrael
 www.botschaftisrael.de


Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
Für den Inhalt externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Disclaimer

 
     


Zurück zum Newsletterarchiv