Freitag, 16.11.2007
 
 
Israel besorgt über IAEA-Bericht zum Iran
 

In Jerusalem zeigt man sich besorgt über den Bericht zum iranischen Atomprogramm, den die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) gestern veröffentlicht hat. Aufgrund seines schillernden Gesamteindrucks – so die Befürchtung – könnte der Bericht die Verhängung weiterer Sanktionen gegen den Iran verhindern.

Der Bericht lobt den Iran ausdrücklich dafür, die Kooperation bei Fragen zur Geschichte seines Atomprogramms verstärkt haben, bestätigt jedoch gleichzeitig, dass die Islamische Republik sich über die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft in Bezug auf die Einstellung der Urananreicherung hinweg setzt und letztere vielmehr in gesteigertem Maße fortführt.  Die Urananreicherung ist die Voraussetzung zur Herstellung von Atomwaffen.

Israels stellvertretender Außenminister Majalli Whbee hat in Reaktion darauf den Rücktritt des IAEA-Vorsitzenden Mohammed ElBaradei gefordert.

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Eine törichte Forderung

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(Bank of Israel, 16.11.07)



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Ariel Sharon-Park eröffnet


Fast jedem Israeli ist die Müllhalde Hiriya am Stadtrand von Tel Aviv bekannt. Eben hier wurde vor kurzem ein Park eröffnet, der den Namen des früheren israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon trägt.

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[UEBERSCHRIFT1]
[INHALT1]
[UEBERSCHRIFT2]
[INHALT2]
 
 


Eine törichte Forderung

Von Yoel Marcus

Vor vierzig Jahren wurde Yaakov Herzog (der Bruder früheren Staatspräsidenten Chaim Herzog) von der BBC eingeladen, an einem Symposium zum Thema ‚Wie sehen Israels Überlebenschancen aus?’ teilzunehmen Herzog war schockiert über das Thema und verweigerte die Teilnahme. Er fügte hinzu, wenn es jemals ein Symposium über Großbritanniens Überlebenschancen geben sollte, werde er dies gerne besuchen.

Wer möchte glauben, dass 32 Jahre nach Herzogs Tod und 60 Jahre nach der Gründung des Staates Israel – der all denen zum Trotz, die seinen Untergang suchten, immer noch existiert -, führende Politiker seine Anerkennung als jüdischer Staat fordern? Und von wem wollen sie anerkannt werden? Von den Palästinensern, die den Teilungsplan, der von den Vereinten Nationen am 29. November 1947 genehmigt worden war, kategorisch ablehnten und die bis heute alles in ihrer Macht stehende getan haben, um ohne Staat zu bleiben.

Nach den Osloer Verträgen, die Yassir Arafat verpatzte, und nach zwei Intifadas, die auf beiden Seiten eine Blutspur hinterlassen haben, sind sie immer noch ohne eigenen Staat. Die Evakuierung von Gush Katif war ein Signal von Ariel Sharon an die Palästinenser, das sie eigentlich hätte davon überzeugen müssen, dass Israel seinen Traum von einem größeren Israel aufgibt und es offen ist für ein Friedensabkommen inklusive Zugeständnissen, die es den Palästinensern ermöglichen, endlich die UNO-Resolution, die ihnen einen eigenen Staat zusagte, zu akzeptieren.

Ich werde hier nicht alle Vorbereitungen, die für den Annapolis-Gipfel getroffen werden, noch einmal wiederholen. Denn die Details erscheinen täglich in den Medien. Wir wissen, dass wir einer schwachen palästinensischen Führung gegenüberstehen. Doch diese hat auch nicht den Eindruck, als ob Israel allmächtig wäre. Der politische Kampf zwischen Ehud Barak und Ehud Olmert und die Zweifel über die Fähigkeit der gegenwärtigen Regierung, Zehntausende von Siedlern in die Siedlungsblöcke zu evakuieren, die in einem zukünftigen Abkommen festgelegt werden sollen, vermitteln der anderen Seite nicht unbedingt die Botschaft, dass ihre Erwartungen erfüllt werden können.

Olmert glaubt, dass beide Seiten trotz ihrer Schwäche realisieren, dass die Chancen, ein Abkommen zu erreichen, die Hindernisse überwiegen. Nehmen wir an, es gibt keinen Frieden, sagt Olmert, und in zwei Jahren wird die Hamas Regierungsmacht im Westjordanland. Was werden die Leute sagen? Dass wir diese Gefahr nicht gesehen haben? Dass wir am Spielfeldrand saßen und nichts dagegen unternommen haben? Olmert und Barak, die besser miteinander übereinstimmen, als man in Folge von Medienmeldungen und ausgestoßenen Beleidigungen annimmt, geben sich nicht der Illusion hin, dass Israel mit einer starken palästinensischen Führung am Tisch sitzen wird. Doch sie wissen, dass diese Führung zurzeit alles ist, was sie bekommen können.

Die Gespräche werden auf die gleiche Weise geführt werden wie Stachelschweine sich lieben: vor-sich-tig. Keine der beiden Seiten möchte Präsident Bush verärgern. Keine der beiden Seiten möchte verantwortlich gemacht werden für das Scheitern des Treffens, das so etwas eine Art globale Konferenz mit vielen Delegationen, geführt vom Präsidenten der Vereinigten Staaten, sein wird.

Und dann wachen wir eines Morgens auf mit der Erklärung des Chefunterhändlers der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Saeb Erekat. Dieser sagt, die PA plane, Israels Existenzrecht anzuerkennen (vielen Dank Saeb, danke), doch sie werde „Israel nicht als jüdischen Staat anerkennen“. Man liest diese Aussage immer wieder und versucht, dabei nicht zu explodieren – insbesondere wegen unserer Dummheit, solch eine Forderung, uns als Juden anzuerkennen, überhaupt zu stellen. Wer sind sie? Das Oberrabbinat? Der Rat der Schriftgelehrten?

Israels Unabhängigkeitserklärung sagt: „…Kraft unseres natürlichen und historischen Rechtes und aufgrund des Beschlusses der Vollversammlung der Vereinten Nationen verkünden wir hiermit die Errichtung eines jüdischen Staates im Lande Israel - des Staates Israel.“ Acht Stunden nach dieser Erklärung wurden zwei Busse der israelischen Linie Egged angegriffen. Dieser Angriff löschte das Leben der ersten sieben Opfer des Unabhängigkeitskrieges aus. Die andauernde Bedrohung von Israels Existenz hat die Expansion von Zehntausenden von Siedlern in die Gebiete verursacht oder zumindest ermuntert. Es ist diese Bedrohung, die jüdische Extremisten antreibt und die dieses Land, das sich so sehr danach sehnt, in Frieden zu leben, zu einem Land von Besatzern gemacht hat.

Wir existieren, und wir sind ein jüdischer Staat. Die ganze Welt hat uns als einen jüdischen Staat anerkannt. Die arabischen Länder, die Israel nach seiner Unabhängigkeitserklärung angegriffen haben, taten dies, weil es ein jüdischer Staat ist. Der Frieden mit Ägypten und Jordanien kam zustande, obwohl wir ein jüdischer Staat sind. Wenn irgendjemand Anerkennung braucht, dann sind es die Palästinenser. Deren Führer haben sie über Generationen hinweg unaufhörlich zum Hass gegen Juden und zum Töten von Juden angestachelt. Doch sie haben sie ohne einen eigenen Staat gelassen.

Die Forderung, dass sie uns als jüdischen Staat anerkennen, kommt selbst dann, wenn das Kabinett in Folge des Beharrens der Partei „Yisrael Beiteinu“ dafür stimmt, einer Verleugnung der Legitimität unserer eigenen nationalen Existenz gleich – als ob wir sie bräuchten, um die Identität des Staates zu bestätigen. Wie kann ein so weises Volk eine solch törichte Forderung stellen?

(Haaretz, 16.11.07)

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Ariel Sharon-Park eröffnet

Fast jedem Israeli ist die Müllhalde Hiriya am Stadtrand von Tel Aviv bekannt. Eben hier wurde vor kurzem ein Park eröffnet, der den Namen des früheren israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon trägt.

Die Deponie Hiriya wurde bereits 1952 eingerichtet, ist also nur vier Jahre jünger als der Staat Israel. Der am Ende knapp 70 Meter hohe und eineinhalb Kilometer lange Müllberg war bei ihrer Schließung im Jahr 1998 schon fast zu einer Art Wahrzeichen im Großraum Tel Aviv geworden.

Ariel Sharon hatte sich, bevor er im Januar 2006 ins Koma fiel, mit Verve dafür eingesetzt, dass das Gelände nicht Immobilienspekulanten zufallen, sondern den Bewohnern des städtischen Umlandes zugute kommen möge. Nun wird hier ein großflächiges Naherholungsgebiet mit Rad- und Spazierwegen entstehen, das gleichzeitig zum Umweltschutz animieren soll. Das gesamte Projekt ist auf ca. 20 Jahre angelegt.

Ministerpräsident Olmert, der den Park Ende Oktober gemeinsam mit Staatspräsident Shimon Peres eröffnete, erklärte den versammelten Zuhörern: „Arik war derjenige, der den Bau dieses Parks beschlossen hat. Er hat ihn der Regierung vorgelegt und gesagt, er sei stolz, eine große grüne ‚Lunge’ zu schaffen, groß nicht nur nach unseren, sondern nach jeglichen Maßstäben.“

(Israel21c, 13.11.07)

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Israel besorgt über IAEA-Bericht zum Iran

In Jerusalem zeigt man sich besorgt über den Bericht zum iranischen Atomprogramm, den die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) gestern veröffentlicht hat. Aufgrund seines schillernden Gesamteindrucks – so die Befürchtung – könnte der Bericht die Verhängung weiterer Sanktionen gegen den Iran verhindern.

Der Bericht lobt den Iran ausdrücklich dafür, die Kooperation bei Fragen zur Geschichte seines Atomprogramms verstärkt haben, bestätigt jedoch gleichzeitig, dass die Islamische Republik sich über die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft in Bezug auf die Einstellung der Urananreicherung hinweg setzt und letztere vielmehr in gesteigertem Maße fortführt.  Die Urananreicherung ist die Voraussetzung zur Herstellung von Atomwaffen.

Israels stellvertretender Außenminister Majalli Whbee hat in Reaktion darauf den Rücktritt des IAEA-Vorsitzenden Mohammed ElBaradei gefordert. „Der versöhnliche Bericht stellt ein weiteres Beispiel für die schwächliche Politik des Komitees und seines Vorsitzenden gegenüber dem Iran dar. Es handelt sich hier um eine sträfliche Nachlässigkeit, die den Weltfrieden gefährdet“, so Whbee.

Der frühere Verteidigungsminister Ephraim Sneh sagte, Israel müsse aufhören, sich beim Vorgehen gegen den Iran auf die Weltmächte zu verlassen, und sprach von einer „Vogel-Strauss-Politik“.

In Washington versicherte man, trotz des IAEA-Berichts weiter auf eine dritte Runde von Sanktionen hinarbeiten zu wollen. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, betonte: „Wir sind der Ansicht, dass selektive Kooperation nicht genug ist.“

(Haaretz, 16.11.07)

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Libanesisches Shiiten-Oberhaupt ruft zur Intifada auf

Das shiitische Religionsoberhaupt im Libanon, Hussein Fadlallah, hat in seiner letztwöchigen Freitagspredigt die Palästinenser zu einer neuen Intifada gegen das „zionistische Regime“ aufgerufen, um zu zeigen, dass sie den Widerstand bis zum vollständigen Endsieg fortsetzen würden. Gleichzeitig kritisierte er jene arabischen Führer, die zu Verzichten zugunsten Israels bereit seien und es wie ihren Freund behandeln würden. Schließlich sei Israel ein Aggressor und Feind der Araber, Muslime und Palästinenser.

Fadlallah sparte auch nicht mit Kritik an den USA, die er beschuldigte, die unterdrückten Völker der Welt zu untergraben, um mit Hilfe von Ölreserven die globale Wirtschaft zu beherrschen.

(Iranische Nachrichtenagentur ‚Fars’, 10.11.07)

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Wir vergessen euch nicht

Ehud Goldwasser, vor 492 Tagen in den Libanon entführt

Eldad Regev, vor 492 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 509 Tagen in den Gazastreifen entführt


Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html

Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit über einem Jahr entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null

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