Montag, 12.12.2011
 
 
Raketen auf Israel
 

Archivbild (Foto: IDF)

Insgesamt 19 Raketen haben palästinensische Terroristen aus dem Gazastreifen im Laufe des Wochenendes (zwischen Donnerstag und Samstag) auf israelisches Gebiet abgefeuert.

Daraufhin haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) am Samstag im Gazastreifen eine Waffenfabrik angegriffen.

weiter

weitere Themen:
Die Demokratie schlägt zurück

1 € - 5.0201 NIS (0.244%)
1 CHF - 4.0715 NIS (0.613%)
1 £ - 5.8888 NIS (0.284%)
1 $ - 3.7710 NIS (0.802%)

(Bank Israel, 09.12.11)



Teils wolkig

Jerusalem: 8/15°C
Tel Aviv: 9/21°C
Haifa: 9/20°C
Be’er Sheva: 7/20°C
Ein Gedi: 13/23°C
Eilat: 11/22°C




[UEBERSCHRIFT]
Nobelpreis an Shechtman verliehen

Am Samstagabend ist der israelische Wissenschaftler Dan Shechtman in Stockholm mit dem Nobelpreis für Chemie ausgezeichnet worden.   weiter
Gilad Shalit: "Ich bin euch für den Rest meines Lebens dankbar"

Gilad Shalit hat sich in einem Video an die Unterstützer der Kampagne für seine Freilassung gewandt.  weiter
 
 


Die Demokratie schlägt zurück

Von Caroline Glick

Am ersten Dezember hat die Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes Dorit Beinisch auf der Jahreskonferenz der Israelischen Vereinigung für öffentliches Recht die Knesset und die Regierung scharf angegriffen. Beinisch beschuldigte die gewählten israelischen Vertreter einer "Hetze gegen die Richter" durch ihre Gesetzesvorschläge, die der Macht des Gerichts winzige Einschränkungen zufügen würde.

In ihren eigenen Worten: "Seit einigen Jahren wird versucht, die Gerichtsbarkeit und allem voran den Obersten Gerichtshof, zu schwächen. Führend sind dabei mehrere Politiker, Knessetabgeordnete und sogar Minister, die ihre Immunität ausnutzen und der breiten Öffentlichkeit falsche Informationen vermitteln, die bereits an Hetze gegen das Gericht, seine Kammern und seine juristische Arbeit grenzen."

Beinisch erklärte, mit den Versuchen der gewählten israelischen Führer, die Macht des Gerichts einzuschränken, begebe sich das Land auf wackliges Terrain. Das einzig mögliche Ende sei es dabei, die Werte zu zerstören, die die israelische Demokratie stützen. Nachdem sie das Podium verlassen hatte, brieften ihre Mitarbeiter Journalisten dahingehend, dass Beinisch glaube, die Gesetzesvorschläge, die nun diskutiert werden, seien mit der Nazigesetzgebung vergleichbar, die Juden aus dem öffentlichen Raum verbannte.

Seitdem Beinischs Mentor, der Vorsitzende Richter des Obersten Gerichtshofes a.D., Aharon Barak, in den 1990er Jahren seine "justizielle Revolution"  ausgerufen hat, war das israelische Rechtssystem einzigartig in der westlichen Welt. Das System führt dazu, dass die Richter sich faktisch selbst berufen. Und seit dem Vorsitz von Barak haben die Richter diese Macht dafür ausgenutzt sicherzustellen, dass in ihren Reihen eine gewisse ideologische Gleichheit herrscht. Juristen, die sich dem justiziellen Aktivismus verschlossen, wurden gar nicht erst in das Oberste Gericht berufen, ebenso solche mit nicht-linken politischen Einstellungen.

Die israelischen Richter berufen nicht nur sich selbst, sie haben sich auch selbst ermächtigt, Gesetze der Knesset einzukassieren. […]

In den letzten Jahren hat das Gericht rechtmäßig verabschiedete Gesetze der Knesset und Entscheidungen der Regierung und der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte verhindert. Seine Entscheidungen betrafen die verschiedensten Themen: Es hat Juden das Recht verweigert, Gemeinden auf jüdischem Land zu errichten, den Staat aufgefordert, Palästinenser für Schäden zu entschädigen, die ihnen im Kampf gegen Israel entstehen, den Verlauf des Sicherheitszauns geändert und Radiosendungen des rechten Senders Arutz Sheva untersagt.

Die Bemühungen der Knesset, Gesetze zu verabschieden, die die zurzeit unbegrenzte Macht des Gerichts einschränken, sind nur der verzweifelte Versuch, die justizielle Macht minimalen rechtlichen Kontrollen zu unterwerfen. Eines der Gesetze verlangt von Kandidaten für den Obersten Gerichtshof, dass sie vor der Bestätigung ihrer Kandidatur zunächst durch die Knesset angehört werden. Auch nach diesem Gesetz bleibt das nicht gewählte justizielle Berufungskomitee weiter dafür verantwortlich, die Richter zu nominieren und zu berufen. Nur könnte nun die Öffentlichkeit, durch ihre Vertreter in der Knesset, die Möglichkeit haben, etwas über diese Menschen herauszufinden, bevor über ihre Berufung abgestimmt wird. […]

Es ist wichtig zu sagen, dass die juristische Vetternwirtschaft niemals die Regierung und die Knesset im Würgegriff halten könnte, wenn die Medien dies nicht aktiv unterstützen würden. Obwohl Beinisch erklärt hat, einige Medien wären aktive Teilnehmer im scheinbar ruchlosen Propagandakrieg der Politiker gegen das Oberste Gericht, ist die Wahrheit doch, dass die israelischen Mainstream-Medien der eifrigste Verfechter der justiziellen Vetternwirtschaft sind.

Seit Barak im Jahr 1995 seine Revolution begonnen hat, haben die Medien die Usurpation der Kräfte der Knesset und der Regierung als Akt der aufklärerischen Wächter der Demokratie präsentiert. Radikale Kommentatoren wie Moshe Negbi und Dana Weiss haben alle Politiker und Rechtsexperten als antidemokratisch gebrandmarkt, die den justiziellen Aktivismus des Gerichts kritisierten. […]

In den letzten anderthalb Jahrzehnten hat die Umgehung der israelischen gewählten Führung die Demokratie geschwächt und den Willen der Öffentlichkeit untergraben. […]

Und nun haben zum ersten Mal in den letzten Monaten unsere gewählten Vertreter einen mutigen und konzertierten Versuch gestartet, die Souveränität der Knesset wieder herzustellen. Ihre bescheidenen Initiativen zielen darauf, die Macht des Volkes durch unsere gewählten Vertreter wieder herzustellen, den Kurs unseres Landes zu bestimmen und Politik zu implementieren, die unsere Interessen und unsere Werte reflektieren. […]

(Jerusalem Post, 08.12.11)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier: http://www.jpost.com/Opinion/Columnists/Article.aspx?id=248747

zum Anfang
diesen Artikel drucken



Raketen auf Israel



Insgesamt 19 Raketen haben palästinensische Terroristen aus dem Gazastreifen im Laufe des Wochenendes (zwischen Donnerstag und Samstag) auf israelisches Gebiet abgefeuert.

Daraufhin haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) am Samstag im Gazastreifen eine Waffenfabrik angegriffen.

ZAHAL sieht die Terrororganisation Hamas als allein verantwortlich für sämtliche Terroraktivitäten, die aus dem Gazastreifen heraus verübt werden und wird weiterhin gegen alle Terroraktivitäten gegen israelische Zivilisten vorgehen.

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 11.12.11)

Auch am Montagmorgen wurde bereits wieder eine Kassam-Rakete auf israelisches Gebiet abgefeuert. Sie detonierte im Bezirk Shaar Hanegev.

(Ynet, 12.12.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken



Nobelpreis an Shechtman verliehen

Am Samstagabend ist der israelische Wissenschaftler Dan Shechtman in Stockholm mit dem Nobelpreis für Chemie ausgezeichnet worden. Er ist damit der zehnte israelische Nobelpreisträger überhaupt und der sechste israelische Wissenschaftler, der den Preis erhalten hat. Den Preis erhielt er aus den Händen des schwedischen Königs Carl XVI. Gustav.


Shechtman und Carl XVI. Gustav (Foto: Reuters)

Ausgezeichnet wurde Shechtman, der am Technion in Haifa lehrt, für die Entdeckung der "Quasikristalle".  "Ihre Entdeckung erinnert uns daran, wie wenig wir eigentlich wissen", hieß es in der Laudatio. "Und dies ist wirklich eine große Leistung."

In seiner Dankesrede sagte Shechtman: "Ein bescheidener Wissenschaftler ist ein guter Wissenschaftler. Die Wissenschaft ist das beste Mittel, um die Gesetze der Natur aufzudecken, und das einzige Wort, das sie sich auf die Fahnen geschrieben hat, heißt Wahrheit. Die Naturgesetze sind weder gut noch schlecht. Wichtig ist nur, wie wir sie für unsere Zwecke benutzen."

(Haaretz, 10.12.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken



Gilad Shalit: "Ich bin euch für den Rest meines Lebens dankbar"

Der aus der Gefangenschaft der Hamas befreite Soldat Gilad Shalit hat sich in einem Video an die Unterstützer der Kampagne für seine Freilassung gewandt. In dem Film, der bei der zentralen Versammlung der Aktivisten am Samstagabend gezeigt wurde, sagt Shalit:

“Ich freue mich, […] dass ich Gelegenheit habe, zu euch zu sprechen und mich bei euch dafür zu bedanken, was ihr während der Jahre meiner Gefangenschaft für mich getan habt. Während der Gefangenschaft und natürlich auch, nachdem ich nach Hause zurückgekehrt bin, habe ich viel von euren Aktivitäten für meine Freilassung gehört.


Shalit in dem Video (Foto: Ynet)

Ich bin sicher, dass ich noch viel über den langen Weg hören werde, den ihr im Sommer 2006 begonnen habt und den ihr ohne aufzugeben, ohne euch zurückzuziehen, trotz all der Schwierigkeiten, […] der Hoffnungen und Enttäuschungen bis zum ersehnten Ende am 18. Oktober fortgeführt habt. Ich weiß ohne Zweifel, dass euer langer und hartnäckiger Kampf für meine Freilassung […] und die Unterstützung für meine Familie entlang des langen Weges einer der entscheidenden Faktoren waren, die zu der Entscheidung geführt haben, mich heimzuholen. Für all das möchte ich euch […] von ganzem Herzen danken und euch sagen, dass ich euch allen zusammen und jedem einzelnen von euch dankbar bin und bis ans Ende meines Lebens dankbar sein werde. Ein großes Dankeschön an euch alle […].”

(Ynet, 10.12.11)

Das Video können Sie hier anschauen: http://www.youtube.com/watch?v=Knzb37hX_iI

zum Anfang
diesen Artikel drucken



Korzits Weltmeisterin im Windsurfen

Die israelische Surferin Lee Korzitz hat am Sonntag bei den Segelweltmeisterschaften im australischen Perth die Goldmedaille im Windsurfen gewonnen.

"Wenn ich ins Wasser gehe, bin ich wie eine Kriegerin, sogar gegenüber meinen Freunden. Am Strand sind wir die besten Freundinnen, doch im Wasser sind wir Konkurrentinnen", sagte Korzits nach dem Rennen und bezog sich dabei auf das knappe Rennen zwischen ihr und ihren beiden Konkurrentinnen Zofia Noceti-Klepacka aus Polen (Silber) und Marina Alabau aus Spanien (Bronze).


Korzits beim Wettbewerb (Foto: Perth2011)

Korzits´ Unterstützer an Land hatten während des entscheidenden Rennens eine israelische Flagge geschwenkt, die sie sich nach dem Rennen um die Schultern legte. "Ich freue mich sehr, dass ich so weit von zu Hause hinter meinem Land und meiner Fahne stehen kann und heute die Nationalhymne höre", so die Surferin.

(Perth 2011, 11.12.11)

Doch Korzits hatte nicht nur vor Ort eine Fangemeinde, auch Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ließ es sich nicht nehmen, der Surferin telefonisch zu ihrem Sieg zu gratulieren. "Ich freue mich darauf, Sie bei der Olympiade in London zu sehen", so Netanyahu.

(Amt des Ministerpräsidenten, 11.12.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken

 


An- und Abmelden des Newsletters
Newsletter-ArchivIsrael Ministry of Foreign Affairs
Israel von A-ZIsrael Line - MFA Newsletter
Medienspiegel der deutschen Botschaft Tel AvivIsrael Defense Forces IDF
 www.facebook.com/IsraelinGermany
 www.twitter.com/IsraelinGermany
 www.youtube.com/botschaftisrael
 www.botschaftisrael.de


Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
Für den Inhalt externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Disclaimer

 
     


Zurück zum Newsletterarchiv