Mittwoch, 10.10.2012
 
 
Neuwahlen Anfang nächsten Jahres
 

Ministerpräsident Netanyahu am Dienstagabend (Foto: GPO)
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat für Anfang nächsten Jahres vorgezogene Neuwahlen angekündigt.

In einer Stellungnahme erklärte er dazu:

 „Angesichts der regionalen Unruhen und der Weltwirtschaftskrise müssen wir auch weiterhin eine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Sicherheitspolitik verfolgen, da viele Herausforderungen noch vor uns liegen."

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Lieberman trifft rumänischen Außenminister

1 € - 4.9744 NIS (-0.480%)
1 CHF - 4.1083 NIS (-0.463%)
1 £ - 6.1867 NIS (-0.079%)
1 $ - 3.8650 NIS (0.078%)

(Bank Israel, 10.10.12)


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Raketen auf Israel

Palästinensische Terroristen aus dem Gazastreifen haben über die Feiertage Dutzende Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert.

Die Raketen detonierten vor allem im Bezirk Eshkol. Zwei Gebäude wurden beschädigt.
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Neuwahlen Anfang nächsten Jahres
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat für Anfang nächsten Jahres vorgezogene Neuwahlen angekündigt.

In einer Stellungnahme erklärte er dazu:

 „Angesichts der regionalen Unruhen und der Weltwirtschaftskrise müssen wir auch weiterhin eine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Sicherheitspolitik verfolgen, da viele Herausforderungen noch vor uns liegen: die Sicherstellung, dass der Iran keine Atombombe erhält, die Sicherung unserer Grenzen vor Terrorismus und illegalen Einwanderern, die Aufrechterhaltung der Friedensverträge mit unseren Nachbarn, die Wahrung unserer grundlegenden nationalen Interessen in jeglichen zukünftigen Friedensverhandlungen und die Aufrechterhaltung der dynamischen und wachsenden Wirtschaft, die Arbeitsplätze für israelische Bürger sichert.

All dies erfordert einen verantwortungsvollen, weitsichtigen Haushaltsplan.


Ministerpräsident Netanyahu am Dienstagabend (Foto: GPO)

Ich habe heute Gespräche mit den Vorsitzenden der Koalitionsparteien geführt und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist, einen verantwortungsvollen Haushalt zu verabschieden. Wir befinden uns an der Schwelle zu einem Wahljahr und zu meinem Bedauern ist es in einem Wahljahr für Parteien schwierig, nationale Interessen vor die der Partei zu stellen. Dies würde einen Verstoß gegen den Haushalt und einen massiven Anstieg der Staatsverschuldung zur Folge haben, was uns schnell in die Lage der angeschlagenen Wirtschaft in Europa bringen würde. Ich werde nicht zulassen, dass es in Israel dazu kommt.

Angesichts der derzeitigen großen Umbrüche um uns herum, sicherheitspolitisch und wirtschaftlich, ist es meine Pflicht als Ministerpräsident, die nationalen Interessen über alles andere zu stellen, weswegen ich den Entschluss gefasst habe, dass möglichst schnelle Neuwahlen das Beste für den Staat Israel sind. Ein kurzer Wahlkampf von drei Monaten ist besser für Israel als ein langer Wahlkampf, der ein Jahr dauern und der israelischen Wirtschaft schwere Schäden zufügen würde. Und deshalb werden wir nach vier Jahren wählen gehen.“

(Amt des Ministerpräsidenten, 09.10.12)
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Lieberman trifft rumänischen Außenminister
Außenminister Avigdor Lieberman ist am Dienstag in Jerusalem mit seinem rumänischen Amtskollegen Titus Corlatean zusammengetroffen.


Die Minister Corlatean und Lieberman (Foto: Flash90)

Bei dem Treffen verurteilte Lieberman den Angriff auf die rumänische orthodoxe Kirche in Jerusalem vom Vortag, und brachte das Bedauern der Regierung über den Vorfall zum Ausdruck. Der Außenminister erklärte, die Vandalen gehörten zum extremistischen Rand, der auch bereits Orte angegriffen hätte, die für Juden wichtig und besonders sensibel seien, wie etwa die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Außenminister Lieberman fügte hinzu, dass die israelische Polizei alles täte, um die Vandalen zu erwischen und sie für ihre Taten zur Rechenschaft zu ziehen.

Die beiden Minister diskutierten bilaterale Themen, um die Kooperation zwischen Israel und Rumänien auf verschiedenen Gebieten zu vertiefen, aktuelle Themen auf der Agenda zwischen Israel und der Europäischen Union, sowie regionale Entwicklungen.

(Außenministerium des Staates Israel, 09.10.12)
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Raketen auf Israel


Palästinensische Terroristen aus dem Gazastreifen haben über die Feiertage Dutzende Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert. Die Raketen detonierten vor allem im Bezirk Eshkol. Zwei Gebäude wurden beschädigt.

Am Dienstag detonierten fünf Kassam-Raketen auf israelischem Gebiet, zwei bei der Stadt Sderot, eine in Netivot, eine im Bezirk Shaar ha-Negev und eine weitere im Bezirk Eshkol.

Die israelische Luftwaffe hat in den vergangenen Tagen verschiedene Aktionen gegen Terroristen im Gazastreifen durchgeführt.

(Ynet/Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 09./10.10.12)
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Facebook-Seite des Generalkonsulats in München


Das Generalkonsulat in München hat eine Facebook-Seite! „Liken“ Sie das Konsulat unter www.facebook.com/IsraelinMunich Es ist auch weiterhin über seine Webseite http://embassies.gov.il/munchen zu erreichen.

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