Mittwoch, 16.01.2008
 
 
Südisrael im Raketenhagel
 

Sderot, gestern (Foto: Rafael Ben-Ari)

Der Süden Israels steht seit gestern Nachmittag unter unaufhörlichem Raketen- und Mörsergranatenbeschuss.

Während allein gestern 41 Kassam-Raketen im westlichen Negev einschlugen, haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen auch heute bis zur Mittagszeit bereits über 30 Raketen abgefeuert.


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Olmert akzeptiert Liebermann-Rücktritt
Livni verteidigt Verhandlungen mit den Palästinensern

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(Bank of Israel, 16.01.08)



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Olmert akzeptiert Liebermann-Rücktritt

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat heute Morgen den Rücktritt von Minister Avigdor Liebermann hingenommen. Er dankte ihm für seinen Dienst in der Regierung und für seine beachtlichen Beiträge bei einer Reihe von sicherheits- und sozialpolitischen Maßnahmen.

Ministerpräsident Olmert stellte klar, dass es - um Frieden zu erreichen - keine Alternative zu ernsthaften diplomatischen Verhandlungen gebe. Dies wäre die Pflicht der Stunde und werde von der nationalen Verantwortlichkeit diktiert. Die Regierung hat die volle Zusicherung von Israels Sicherheit zur klaren Bedingung für die Umsetzung eines zukünftigen Abkommens erhoben. Der Ministerpräsident ist entschlossen, die diplomatischen Verhandlungen fortzuführen, ausgehend von der Einsicht, dass sie die einzige wirkliche Chance für eine Sicherung von Frieden und Sicherheit von Israels Bürgern darstellen.

(Außenministerium des Staates Israel, 16.01.08)

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Livni verteidigt Verhandlungen mit den Palästinensern

Israels stellvertretende Ministerpräsidentin und Außenministerin Tzipi Livni hat sich in Reaktion auf einen Misstrauensantrag in der Knesset zu den Verhandlungen mit den Palästinensern geäußert, wie sie nun im Anschluss an Annapolis begonnen worden sind. Dabei hat sie sich zu den dortigen Vereinbarungen ebenso bekannt wie zum konsequenten Kampf gegen den Terror. Ein ‚Recht auf Rückkehr“ für die palästinensischen Flüchtlinge schloss auch sie einmal mehr aus.

„Ich werde nichts unterstützen, was nicht den Grundsatz beinhaltet, demzufolge jedes Abkommen, das zu einem Ende des Konflikts führt, die vollständige nationale Lösung für alle Palästinenser darstellt, die, die heute in Judäa, Samaria und dem Gaza-Streifen leben, ebenso wie die, die in Flüchtlingslagern als Verhandlungsmasse festgehalten werden. Der einzige Weg, die Welt zu überzeugen, ist zu sagen, ja, wir akzeptieren das Prinzip der zwei Staaten, da jeder Staat die vollständige nationale Lösung für das jeweilige Volk darstellen wird.“

„Ich hoffe, dass wir einen gemeinsamen Nenner mit den Pragmatikern finden können und ein Wandel einsetzen wird, der es uns ermöglichen wird, das entsprechende Abkommen durchzusetzen. Ich weiß nur eins: Ich kann es mir nicht erlauben, am Rande zu sitzen und darauf zu warten, dass die Dinge an uns vorübergehen, auf die Elemente zu warten, die die Pragmatiker ablösen werden, die möglicherweise ideologisch, extremistisch, Terroristen sein werden, die das Ganze als religiösen Krieg betrachten, einen religiösen Krieg ohne Kompromiss.

Wenn der Konflikt ein nationaler ist, ist er durch die Gründung von zwei Nationalstaaten lösbar; wenn der Konflikt ein religiöser ist, gibt es für ihn keine Lösung. Ich weiß nicht, ob wir erfolgreich mit dieser Lösung sein werden. Ich weiß es nicht. Ich stehe nicht hier und mache Versprechungen wie „Morgen früh werden wir in einer neuen Welt aufwachen, einem neuen Nahen Osten, alles wird gut sein“. Das ist nicht meine Art; ich glaube nicht daran. Aber ich bin der Überzeugung, dass ich es versuchen muss, dass wir eine Verantwortung dafür tragen, einen Versuch zu machen. Ich glaube, dass wenn wir es nicht tun, wer immer es nicht tut, es sich nicht verzeihen wird, sobald er die Ergebnisse seines Nichthandels sieht.“

Die vollständige Rede findet sich in englischer Sprache unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2008/FM+
Livni+addresses+Knesset+on+negotiations+with+the+Palestinians+14-Jan-2008.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 14.01.08)

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Südisrael im Raketenhagel

Der Süden Israels steht seit gestern Nachmittag unter unaufhörlichem Raketen- und Mörsergranatenbeschuss. Während allein gestern 41 Kassam-Raketen im westlichen Negev einschlugen, haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen auch heute bis zur Mittagszeit bereits über 30 Raketen abgefeuert.

Im Fadenkreuz der Angriffe standen die Städte Ashkelon und Sderot. Die meisten der Raketen landeten auf offenem Gelände. Verletzt wurde bisher niemand, aber es entstand Sachschaden, und unzählige Menschen mussten sich wegen Schocks behandeln lassen.

Die Izz al-Din al-Kassam-Brigaden der Hamas haben die Verantwortung für die Angriffe übernommen. Die Sicherheitslage im Gaza-Streifen eskalierte, nachdem bei Anti-Terroroperationen der israelischen Armee 19 Palästinenser getötet wurden, darunter der Sohn des prominenten Hamas-Führers Mahmoud al-Zahar.

(Yedioth Ahronot, 16.01.08)

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Grünes Licht für den Iran

Von Aharon Ze’evi-Farkash

Im August 2002 wurde dem Iran klar, dass die iranische Opposition, die Amerikaner und die Europäer konkrete Informationen über das geheime militärische Atomprogramm besaßen, das er in ziviler Tarnung entwickelte. Das militärische Atomprogramm des Iran lag in der Verantwortlichkeit des Verteidigungsministeriums, während das zivile Programm in der Verantwortung der iranischen Atomenergiebehörde lag. Nach der von den USA geführten Irak-Invasion im März 2003, die Saddam Hussein stürzte, nahm die EU im Juli 2003 diplomatische Verhandlungen auf, um das iranische Atomprogramm zu stoppen. Ende desselben Jahres brach Muammar Gaddafi infolge des US-Sieges im Irak das militärische Atomprogramm Libyens ab.

Es war dieser Zusammenhang - die westliche Enthüllung ihres Atomprogramms und der Irak-Krieg -, der die Iraner veranlasste, ihr Atomprogramm auf breiter Front anzuhalten. Die jüngste amerikanische Nationale Geheimdiensteinschätzung (NIE) gibt in der Tat zu, dass der Iran durch internationalen Druck, der aus der „Offenlegung der bis dahin nicht deklarierten nuklearen Aktivität des Iran“ resultierte, zum Stopp seines Atomprogramms bewegt wurde.

Ein Atomwaffenprogramm besteht aus drei Kernkomponenten: 1. einem Trägersystem, das die Entwicklung von Boden-Boden-Raketen erfordert; 2. der Aufspeicherung von spaltbarem Material durch Urananreicherung und Plutoniumproduktion; 3. dem Waffenbau – der Herstellung eines Sprengkopfes aus spaltbarem Material und dessen Einpassung in eine Rakete.

Einige dieser Komponenten des iranischen Atomprogramms wurden in der Tat bald wieder aufgenommen. Anfang 2003 konzentrierten die Iraner alle ihre Bemühungen auf das Zentrifugen-Programm in der Anlage in Natanz, wo ihnen der Bau einer Kaskade mit 164 Zentrifugen gelang. Heute haben sie eine Kapazität von 3000 Zentrifugen erreicht. Wenn ein Teil des Atomprogramms wieder begonnen worden ist, besteht aller Grund zu der Annahme, dass alle Teile reaktiviert worden sind. Tatsächlich hat der Iran die Entwicklung von Boden-Boden-Raketen nie abgebrochen, selbst wenn die Urananreicherung zwischenzeitlich unterbrochen worden war.

Gleichzeitig haben sich die Iraner eifrig um die Beschaffung von Material gekümmert, vor allem von solchem, das für die Urananreicherung erforderlich ist. Anfang 2004 versuchte der Iran sich schnelle Hochspannungsschaltwerke zu beschaffen, die für ein Atomwaffensystem geeignet sind. Das Verteidigungsministerium beaufsichtigte auch den Uranabbau im Südosten des Iran.

Gemeinsam mit einer Kernwaffe hat der Iran ein geeignetes Langstreckenträgersystem entwickelt. Seine Shihab 3-Rakete kann einen etwa 700 Kg schweren Sprengkopf über eine Entfernung von 1300 bis 1500 Km hinweg tragen. Diese Raketen unterstehen dem Kommando der Revolutionswächter, nicht der iranischen Armee. Die Revolutionswächter berichten dem höchsten Oberhaupt Ali Khameinei und unterstehen nicht der Autorität von Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Iranische Raketentests haben gezeigt, dass die Raketen sowohl auf Tel Aviv als auch auf Riad zielen.

Der Iran fährt damit fort, Langstrecken-Raketen zu entwickeln, die mit einer Reichweite von 3500 bis 5000 Km ganz Europa erreichen könnten (vielleicht mit Ausnahme Portugals), während solche mit einer Reichweite von 6000 bis 10 000 Km die Ostküste der USA erreichen könnten. Die ursprüngliche Raketentechnologie wurde den Iranern von Nordkorea geliefert, und sie haben substantielle Forschritte dabei erzielt, die Reichweite ihrer Raketen zu erweitern.

Wie wir wissen, ist das ballistische Raketenprogramm des Iran ein Teil seines Atomwaffenprogramms. Der Iran hat kein ziviles Raumfahrtprogramm, und es ist zweifelhaft, dass er ballistische Raketen mit einer Reichweite von Tausenden Kilometern entwickeln würde, um lediglich konventionelle Sprengköpfe zu transportieren.

Als Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes habe ich Politiker in Europa über die militärischen Atompläne des Iran in Kenntnis gesetzt und mich über einen Zeitraum von sechs Monaten hinweg persönlich mit Entscheidungsträgern in Italien, Frankreich, Großbritannien und anderen europäischen Staaten getroffen. Die meisten der europäischen Politiker verstanden die Daten über das iranische Atomprogramm, aber ihre Reaktion war nicht ermutigend.

Die Europäer sagten, dass sie nicht verstünden, warum Israel versuche, sie mit einer atomaren Bedrohung zu schrecken, da sie schließlich mit einer solchen Bedrohung während des Kalten Krieges gelebt hätten. Auch waren sie der Meinung, dass, wenn der Iran atomare militärische Fähigkeiten erlangen würde, letztlich die USA und Israel das Problem lösen würden. Ich glaube, dass dies auch heute noch ihre Haltung ist.

Der NIE-Bericht teilt mit, dass Teheran 2003 sein Atomwaffenprogramm gestoppt hat, aber sein zentraler Befund ist so formuliert, dass er garantiert, dass seine anderen Schlüsse missverstanden werden:

- In Abschnitt C stellt der Bericht fest, dass der Iran 2007 einen bedeutenden Fortschritt bei der Installierung von Zentrifugen in Natanz erzielt hat. Auf Grundlage dieses Befundes schätzte der israelische Militärgeheimdienst, dass der Iran frühestens Ende 2009 technisch in der Lage sein wird, genügend hoch angereichertes Uran für eine Atomwaffe herzustellen.

- Abschnitt D der NIE sagt aus, dass iranische Körperschaften weiterhin eine Reihe technischer Fähigkeiten entwickeln, die zur Herstellung von Atomwaffen verwendet werden könnten, wenn eine Entscheidung in diese Richtung fällt. So könnte der Iran mit der zivilen Urananreicherung Ende 2009 oder 2010 genug spaltbares Material produzieren.

- Abschnitt F der NIE bemerkt: Wir schätzen, dass der Iran wahrscheinlich eher verdeckte Anlagen als seine deklarierten Atomanlagen für die Produktion von hoch angereichertem Uran für eine Waffe nutzen wird.

- Schließlich stellt Abschnitt H der NIE fest: wir schätzen, dass der Iran die wissenschaftliche, technischen und industriellen Kapazitäten zur Herstellung von Atomwaffen hat, wenn er sich dahingehend entscheiden würde.

All dies bedeutet, dass die Iraner nicht später als 2010 genug spaltbares Material haben werden, und sollten sie sich zum Bau eines militärischen Atomreaktor entschließen, kann niemand versprechen, dass wir oder die Amerikaner davon wissen werden – wenn sie überhaupt wirklich 2003 ihr Atomwaffenprogramm gestoppt haben.

Es wäre ein Fehler, lediglich auf der Basis des ersten Satzes der NIE darauf zu schließen, dass die Atomwaffenambitionen des Iran gestoppt worden sind.

Meines Erachtens ist jede Unterscheidung zwischen einem militärischen und einem zivilen Atomprogramm des Irans künstlich. Die Anreicherung von Uran, entscheidend sowohl für zivile als auch militärische Zwecke, dauert an. Sobald sie genügend Uran angereichert haben, werden sie drei bis sechs Monate vom Bau einer Atombombe entfernt sein, sollten sie entscheiden, dies zu tun.

Nach der Veröffentlichung des NIE-Berichts wurde in allen größeren Medien der Welt von der Erklärung, dass Teheran sein Atomwaffenprogramm gestoppt habe, berichtet, ohne dem widersprechende Informationen. Bald darauf erzielten Russland und der Iran eine Übereinkunft über den Zeitplan zur Fertigstellung der Plutonium-basierten Nuklearanlage in Bushehr. Dem folgte die Mitteilung, dass China und der Iran ein energiebezogenes Wirtschaftsabkommen über 2.3 Milliarden Dollar unterzeichnet hätten, dass für mehr als ein halbes Jahr auf Eis lag. Zuvor hatte sich China noch dem wirtschaftlichen Druck auf den Iran anschließen wollen.

Darüber hinaus hat Ahmadinejad offiziell Riad besucht, und erstmals seit der Ermordung Sadats hat sich eine neue ägyptisch-iranische Beziehung zu entwickeln begonnen.

Die NIE hat die internationale Unterstützung für härtere Reaktionen gegen den Iran eindeutig geschwächt; sie schließt jegliche militärische Option für die Bush-Administration aus. Die NIE hat ein Signal an Teheran gesendet, dass die Gefahr ausländischer Sanktionen vorbei ist. Weiterhin hat die NIE die Türkei und die gemäßigten sunnitischen Staaten in der Region geschwächt, die eine Koalition gegen den Iran zu bilden versucht haben. So ebnet die NIE ironischerweise dem Iran den Weg, seine militärisch-atomaren Ziele ohne Behinderung zu erreichen.

Aharon Ze’evi-Farkash war zwischen 2001 und 2006 Chef des israelischen Militärgeheimdienstes (AMAN).

(The Jerusalem Post, 10.01.08)


Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Montag vor dem Außen- und sicherheitspolitischen Ausschuss der Knesset noch einmal mit Nachdruck betont, dass Israel keinen atomaren Iran akzeptieren werde. In diesem Zusammenhang würden alle Optionen in Erwägung gezogen.

(Yedioth Ahronot, 14.01.08)

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Hisbollah benutzte thailändischen Satelliten

Die Hisbollah hat Anfang des Monats den thailändischen Kommunikationssatelliten Thaicom zur Ausstrahlung ihres Fernsehsenders Al-Manar benutzen können. Nachdem der Sender am Ende nur noch über arabische Satelliten mit geringem Radius empfangen werden konnte, bedeutete dies für die libanesische Terrororganisation eine erhebliche Steigerung der Möglichkeiten zur Verbreitung ihrer Hasspropaganda gegen Israel und die USA.

Nachdem der Nahostkorrespondent einer amerikanischen Nachrichtenagentur sich in der Angelegenheit an das Betreiberunternehmen von Thaicom gewandt hatte, reagierte dieses mit dem Hinweis, dass es sich um eine „rein geschäftliche Entscheidung, die nichts mit Politik zu tun hat“, gehandelt habe. Letztendlich wurde die Ausstrahlung des Hisbollah-Senders dann aber am 11. Januar eingestellt.

Weitere Informationen hierzu finden sich unter den folgenden Links:
http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/German/pdf/thaicom_g.pdf

http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/German/pdf/thaicom_fu_g.pdf

(Intelligence and Terrorism Information Centre/ Israel Intelligence Heritage & Commemoration Centre, 10./14.01.08)

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Israel Chemicals kauft Henkel-Wassergeschäft

Das israelische Chemie-Unternehmen Israel Chemicals (ICL) hat dem deutschen Konsumgüterkonzern Henkel seinen Geschäftsbereich zur industriellen Wasserbehandlung abgekauft. Die ICL-Sparte Performance Products soll gemäß den Erwartungen der Firma durch die 60 Millionen Euro teure Transaktion nun einen jährlichen Gesamtumsatz von über einer Milliarde Dollar erzielen.

Die veräußerte Henkel-Sparte zur Wasseraufbereitung  beschäftigt rund 180 Mitarbeiter, die größtenteils übernommen werden sollen. Die Hauptmärkte des Unternehmens sind Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und die Türkei. Als Teil der Transaktion wird Israel Chemicals auch die Anteile des französischen Unternehmens Henkel Concorde übernehmen, das ebenfalls im Bereich der Wasserbehandlung aktiv ist.

(Globes, 13.01.08)

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Events
Beratung zum Militärdienst

Am 05. Februar wird ein Vertreter der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) Wehrdienstpflichtigen für persönliche Beratungsgespräche in der Botschaft des Staates Israel in Berlin zur Verfügung stehen.

Die Treffen finden statt in der Botschaft des Staates Israel in Berlin, Auguste-Viktoria-Str. 74-76, 14193 Berlin. Ihre Vereinbarung erfolgt nur nach persönlicher Anmeldung unter der Email-Adresse cons-heb@berlin.mfa.gov.il oder per Fax: 030-89045519. Interessenten werden gebeten, das Thema des Treffens, ihren Vor- und Nachnamen, ihre israelische Ausweisnummer und Kontaktdaten anzugeben.

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Wir vergessen euch nicht

Ehud Goldwasser, vor 554 Tagen in den Libanon entführt

Eldad Regev, vor 554 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 570 Tagen in den Gazastreifen entführt


Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html

Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit über einem Jahr entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null

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