Montag, 04.03.2013
 
 
Frist für Koalitionsbildung verlängert
 

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Samstagabend Präsident Shimon Peres um eine Verlängerung der Frist zur Koalitionsbildung gebeten, die ihm auch gewährt wurde.

Peres erklärte dazu:

”Ich habe keinen Zweifel daran, dass unser Land so schnell wie möglich eine gewählte und ordentliche Regierung braucht, die sich der so schwerwiegenden sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Probleme annehmen kann, denen wir gegenüber stehen, und soweit wie möglich das ganze Volk vereint."

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Peres empfängt Sherman

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(Bank Israel, 04.03.13)



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Drei Mörsergranaten im Golan

Mindestens drei Mörsergranaten, die in Syrien abgefeuert wurden, sind am Samstag nahe der syrischen Grenze auf israelischem Gebiet eingeschlagen. Die Granaten detonierten auf offenem Gelände und verursachten weder Personen-, noch Sachschaden.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) legten Beschwerde bei den vor Ort stationierten UNO-Einheiten ein.

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Frist für Koalitionsbildung verlängert

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Samstagabend Präsident Shimon Peres um eine Verlängerung der Frist zur Koalitionsbildung gebeten, die ihm auch gewährt wurde.

Peres erklärte dazu:

”Ich habe keinen Zweifel daran, dass unser Land so schnell wie möglich eine gewählte und ordentliche Regierung braucht, die sich der so schwerwiegenden sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Probleme annehmen kann, denen wir gegenüber stehen, und soweit wie möglich das ganze Volk vereint.


Ministerpräsident Netanyahu und Präsident Peres am Samstagabend (Foto: GPO)

Wir sind eine Demokratie, und eine Demokratie braucht große Anstrengungen, und sie benötigt auch eine geregelte und organisierte Regierung. Daher gebe ich der Bitte des Ministerpräsidenten statt, ihm weitere zwei Wochen für die Bildung einer Regierung zuzugestehen. Ich möchte ihm für diese Arbeit Erfolg wünschen, und dass sie zu einem vollen und gelungenen Abschluss findet.“

Das Wahlgesetz sieht nach der Beauftragung mit der Regierungsbildung durch den Präsidenten grundsätzlich einen Zeitraum von 28 Tagen zur Bildung einer Koalition vor. Dieser kann jedoch unkompliziert um weitere 14 Tage verlängert werden.

Bisher hat Netanyahu lediglich mit der ehemaligen Außenministerin und jetzigen Vorsitzenden der neugegründeten Partei Ha-Tnuah, Tzipi Livni, ein Koalitionsabkommen unterzeichnet. Zusammen bringen beide Parteien 37 Stimmen der Knesset in die Regierung ein. Für eine Mehrheit sind mindestens 61 Sitze notwendig.

Die Koalitionsverhandlungen werden daher weiterhin unter vollem Druck geführt. Besonders intensive Gespräche sollen Presseberichten zufolge momentan mit Yesh Atid des bisherigen Journalisten Yair Lapid (19 Sitze) und Ha-Bayit ha-Yehudi unter Vorsitz von Naftali Bennett (12 Sitze) geführt werden.

(Präsidialamt/Ynet/Haaretz, 02./03./04.03.13)

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Peres empfängt Sherman

Präsident Shimon Peres hat am Donnerstag die Under Secretary of State der USA, Wendy Sherman, die für die Verhandlungen mit dem Iran verantwortlich ist, zu einem Arbeitstreffen in Jerusalem empfangen. Sherman, die direkt von den Verhandlungen in Kasachstan nach Israel gereist war, berichtete Peres von den jüngsten Entwicklungen und bestätigte nochmals die Verpflichtung der USA, den Iran daran zu hindern, an Atomwaffen zu gelangen.


Under Secretary of State Sherman und Präsident Peres (Foto: Präsidialamt)

Peres erklärte nach dem Treffen: „Nach Ihrem ausführlichen Bericht bleibe ich überzeugt, dass Präsident Obama alles in seiner Macht stehende tun wird, um den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu entwickeln und dass die amerikanische Regierung unter seiner Führung Ihre Versuche, eine Lösung für die iranische Bedrohung zu finden, nicht einstellen wird.“

Sherman erklärte: „Amerika hat keinen besseren Freund als Sie. Ich weiß, dass Präsident Obama und Außenminister Kerry sich sehr darauf freuen, hierher und in die Region zu kommen und über all die Dinge zu sprechen, an denen wir gemeinsam für Frieden und Sicherheit arbeiten.“

(Präsidialamt, 28.02.13)

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Drei Mörsergranaten im Golan

Mindestens drei Mörsergranaten, die in Syrien abgefeuert wurden, sind am Samstag nahe der syrischen Grenze auf israelischem Gebiet eingeschlagen. Die Granaten detonierten auf offenem Gelände und verursachten weder Personen-, noch Sachschaden.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) legten Beschwerde bei den vor Ort stationierten UNO-Einheiten ein.

Nach Einschätzung von ZAHAL handelte es sich erneut um Querschläger, die in den Kämpfen zwischen der syrischen Armee und den Aufständischen abgefeuert worden waren.

(Haaretz, 03.03.13)

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Sergej Richter Europameister

Der israelische Sportschütze Sergej Richter hat am Freitag bei der Hallen-EM für Druckluftwaffen im dänischen Odense Gold gewonnen.

Der 22-Jährige, der in Rechovot lebt und bereits mit 13 Jahren im Rahmen eines Jugendprogramms der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) mit dem Schießsport begonnen hat, überzeugte in der Distanz auf 10 Meter.


Richter bei der Siegerehrung (Foto: nrg)

„Ich bin sehr aufgeregt und glücklich, es ist schwer, den Moment auf dem Podium zu beschreiben“, so der frischgebackene Europameister. „Es ist ein wunderbarer Moment, ich bin im Himmel“, fügte er hinzu.

Sportministerin Limor Livnat gratulierte Richter zu seinem Erfolg und erklärte: „Richter hat einmal mehr unter Beweis gestellt, dass er einer unserer Ehrenbotschafter in der Welt ist. Er ist eine Quelle des Stolzes für den israelischen Sport.“

(Haaretz, 01.03.13)

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