Montag, 25.03.2013
 
 
Chag Pessach sameach
 



Heute Abend beginnt Pessach, der achttägige Feiertag, der an den Auszug aus Ägypten erinnert.

Der Newsletter wird über Pessach und Ostern nicht erscheinen. Am Mittwoch, den 3. April, sind wir wieder wie gewohnt für Sie da.

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Netanyahu spricht mit Erdogan



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(Bank Israel, 21.03.13)



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Jüngste Ereignisse auf den Golanhöhen

Schüsse von syrischem Territorium haben einen Jeep von ZAHAL getroffen, der sich auf einer Routinepatrouille befand.  weiter
Verurteilung von Hisbollah-Mann Hossam Yaacoub

Israel begrüßt die Verurteilung von Hossam Yaacoub auf Zypern.   weiter
 
 


Netanyahu spricht mit Erdogan

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Freitag mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan telefoniert. Netanyahu sagte Erdogan, er habe gerade zuvor mit US-Präsident Barack Obama über regionale Kooperationen und die Wichtigkeit der israelisch-türkischen Beziehungen gesprochen. Er bedauerte die jüngste Verschlechterung der Beziehungen zwischen Israel und der Türkei und verlieh seiner Verpflichtung zu einer Überwindung der Schwierigkeiten Ausdruck, um Frieden und Stabilität in der Region voranzubringen.


Ministerpräsident Netanyahu (Foto: Archiv/GPO)

Netanyahu erklärte, er habe das Interview gelesen, das Erdogan kürzlich einer dänischen Zeitung gegeben habe, und schätze seine Worte. Er stellte klar, dass das tragische Ergebnis des Zwischenfalls auf der Mavi Marmara durch Israel nicht beabsichtigt gewesen sei, und dass Israel den Verlust von Menschenleben sowie die Verletzten bedauere. Angesichts der israelischen Untersuchung des Vorfalls, die eine Reihe operationaler Fehler aufgezeigt hatte, sprach der Ministerpräsident eine Entschuldigung Israels gegenüber dem türkischen Volk für alle Fehler aus, die zum Verlust von Menschenleben oder Verletzungen geführt haben könnten und stimmte auch zu, dass eine Vereinbarung zu Kompensation/Haftungsausschluss geschlossen werde.

Netanyahu erklärte außerdem, dass Israel die Beschränkungen für die Einfuhr ziviler Güter in die Palästinensischen Autonomiegebiete, einschließlich des Gazastreifens, substantiell gelockert habe, und dass dies so lange so bleiben würde, wie Ruhe herrsche. Die beiden Ministerpräsidenten einigten sich darauf, gemeinsam an einer Verbesserung der humanitären Lage in den Palästinensergebieten zu arbeiten.

Präsident Shimon Peres wandte sich in einem Fernsehinterview direkt an das türkische Volk und erklärte:

„Sowohl Israel als auch die Türkei wollten diesem Missverständnis ein Ende bereiten und die guten Beziehungen wieder aufnehmen, die zwischen der Türkei und uns seit vielen Jahren existiert haben. Mir fallen tausend gute Gründe ein, warum die Türkei und Israel Freunde sein sollten. Mir fällt nicht ein einziger Grund ein, warum sie keine Freunde sein sollten. Es gibt mehr Gründe als jemals zuvor dafür, zusammen zu arbeiten.“ 

(Amt des Ministerpräsidenten/Präsidialamt, 22./24.03.13)

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Jüngste Ereignisse auf den Golanhöhen

In der Nacht von Samstag auf Sonntag haben Schüsse von syrischem Territorium einen Jeep der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) getroffen, der sich auf einer Routinepatrouille auf den Golanhöhen befand. Am Sonntagmorgen wurde eine Einheit von ZAHAL aus einem syrischen Posten in der Nähe von Tel Fares, ebenfalls auf den Golanhöhen, beschossen.


Grenze zwischen Israel und Syrien (Foto: Ynet)

Israel reagierte, indem es eine Rakete in Richtung der Quelle des Angriffes feuerte. Medienberichten zufolge wurden dabei zwei syrische Soldaten verletzt. Auf israelischer Seite wurde niemand verletzt.

Verteidigungsminister Moshe Ya’alon erklärte angesichts der Angriffe:

„Wir nehmen den Beschuss aus Syrien auf Einheiten von ZAHAL am Samstag und Sonntag sehr ernst. ZAHAL hat den Angriff gemäß der von der Regierung aufgestellten Politik beantwortet:

Jede Verletzung der israelischen Souveränität und jeder Beschuss aus Syrien wird unverzüglich beantwortet, indem wir den Ursprung der Schüsse zum Schweigen bringen, sobald wir ihn identifiziert haben. Israel sieht das syrische Regime als verantwortlich für jede Verletzung der israelischen Souveränität. Israel wird der syrischen Armee oder jedem anderen Element nicht erlauben, die israelische Souveränität durch Schüsse auf sein Territorium zu verletzen.“

(Verteidigungsministerium, 24.03.13)

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Verurteilung von Hisbollah-Mann Hossam Yaacoub

Nach dem Spruch des zyprischen Gerichts, das Hossam Taleb Yaacoub für Aktivitäten für die Hisbollah verurteilt hat, im Zuge derer er die Infrastruktur für einen Terroranschlag auf Israelis auf der Insel aufgebaut haben soll, begrüßt Israel die Entscheidung des Gerichts und ruft dazu auf, die Hisbollah in die EU-Liste der Terrororganisationen aufzunehmen. Die Einstufung der Hisbollah, die bisher noch nicht auf der Liste steht, und das Erlassen von Sanktionen gegen die Organisation und ihre Terroristen, sowie ihre Durchsetzung, sind notwendig für die Anstrengungen, den wiederkehrenden Terrorismus der Hisbollah auf europäischem Boden zu bekämpfen und zusätzliche Terroranschläge zu verhindern.

Yaacoub, der über eine libanesische und eine schweizer Staatsbürgerschaft verfügt, hat zugegeben, dass er für die Hisbollah tätig war. Auf Anweisung eines Hisbollah-Hintermannes hat er Informationen über die Aktivitäten israelischer Touristen auf Zypern und israelische Flüge auf die Insel gesammelt.

Dem Urteil zufolge wurde Yaacoub von der Hisbollah im Gebrauch von Waffen geschult und hat operationelle Befehle von verschiedenen Terroristen der Hisbollah erhalten. Yaacoub hat in den Vernehmungen zugegeben, dass die Hisbollah eine hierarchische Organisation ist, die Waffen besitzt, und ihre Terroristen für Geheimaktivitäten militärischer Natur ausbildet.

Das Gericht auf Zypern hat auch beschieden, dass die Aktivitäten Yaacoubs im Dienst der Hisbollah dazu angetan waren, einen Terroranschlag zur selben Zeit durchzuführen, in der eine Serie von Terroranschlägen oder versuchten Terroranschlägen gegen Israelis in verschiedenen Teilen der Welt durch die Hisbollah und die Al-Quds-Einheit der iranischen Revolutionsgarden verübt wurden. Einer der Anschläge wurde durch die Hisbollah im bulgarischen Burgas am 18. Juli 2012 durchgeführt. Fünf israelische Touristen und ein bulgarischer Staatsbürger wurden dabei getötet.

Die Entscheidung des zyprischen Gerichts zeichnet in Verbindung mit den Ergebnissen der bulgarischen Ermittlungen zum Anschlag von Burgas ein klares Bild des Eindringens der Hisbollah in Staaten der Europäischen Union in dem Versuch, Terrorangriffe gegen israelische Ziele auf europäischen Boden durchzuführen.

(Außenministerium des Staates Israel, 24.03.13)

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Chag Pessach sameach

Heute Abend beginnt Pessach, der achttägige Feiertag, der an den Auszug aus Ägypten erinnert.

Der Newsletter wird über Pessach und Ostern nicht erscheinen. Am Mittwoch, den 03. April, sind wir wieder wie gewohnt für Sie da.

Mehr über Pessach erfahren Sie unter http://bit.ly/WSPessach

Wir wünschen allen unseren Leserinnen und Lesern Chag sameach, Pessach kasher und frohe Ostern!

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Hinweis für unsere israelischen Leser

Das Außenministerium hat eine Smartphone-App für israelische Touristen im Ausland entwickelt. Sie kann heruntergeladen werden unter http://bit.ly/lametayelandroid (Android) oder http://bit.ly/lametayelitunes (Apple-Endgeräte)
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