Dienstag, 26.02.2008
 
 
Israel begrüßt europäische Verurteilung der iranischen Hetze
 

Der stellvertretende Generaldirektor des israelischen Außenministeriums (Abteilung Westeuropa), Rafael Barak, hat dem slowenischen Botschafter in Israel dafür gedankt, dass die slowenische Präsidentschaft der Europäischen Union die jüngsten Äußerungen des iranischen Staatspräsidenten Mahmoud Ahmadinejad und anderer hochrangiger iranischer Politikern scharf verurteilt hat. Diese hatten erneut zur Vernichtung Israels aufgerufen.

Die Europäische Union verurteilte die Äußerungen am Montag in strengstmöglicher Art und Weise, nannte sie unerträglich, beleidigend und unzivilisiert.  Des Weiteren rief die EU den Iran dazu auf, seine bedrohlichen Äußerungen gegen einen souveränen Staat zu unterlassen, der ein Mitglied der internationalen Gemeinschaft sei.

Barak sprach in seiner Stellungnahme von der Notwendigkeit, im UN-Sicherheitsrat zu einer Entscheidung über die dritte Runde von Sanktionen gegen den Iran zu gelangen, und rief die Europäische Union dazu auf, zusätzliche wirtschaftliche und politische Sanktionen außerhalb des Sicherheitsrates zu initiieren.

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Gesetz gegen Rechtsextreme
Ariel Sharon 80

Festakt in der Paulskirche


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(Bank of Israel, 26.02.08)



Kühl und regnerisch.

Jerusalem: 4-12°C
Tel Aviv: 8-17°C
Haifa: 9-17°C
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Gesetz gegen Rechtsextreme

Die Knesset hat gestern in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz verabschiedet, dass die Betätigung in einer rassistischen Organisation verbietet. Der ursprüngliche Gesetzentwurf des Abgeordneten Moshe Gafni (United Torah Judaism) handelte vom Verbot neonazistischer Aktivitäten; in den Debatten des Gesetzgebungsausschusses wurde das Verbot jedoch ausgeweitet. Im Ergebnis macht das Gesetz nun bereits die Mitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation zu einer Straftat.

Gafni (Bild) und 20 weitere Abgeordnete legten den Gesetzentwurf wegen der Aufdeckung  der neonazistischen Gruppe in Petach-Tikva und den vermehrten Umtrieben von Skinheads in Israel vor. Gemäß dem Gesetz wird nun eine Strafe bis zu einem Jahr Haft über den Zusammenschluss in einer Vereinigung verhängt, die zum Rassismus aufhetzt oder nazistische Grundsätze vertritt und verbreitet.

(Haaretz, 26.02.08)

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Ariel Sharon 80

Der frühere israelische Ministerpräsident Ariel Sharon hat heute 80. Geburtstag. Nachdem er fünf Jahre lang als Ministerpräsident amtiert hatte, erlitt Sharon am 5. Januar 2006 einen schweren Schlaganfall, in dessen Folge er in ein dauerhaftes Koma fiel. Alle Versuche der Wiederbelebung schlugen seitdem fehl.

Sharons Arbeitsunfähigkeit führte zur Wahl seines Stellvertreters Ehud Olmert zum Vorsitzenden der Kadima-Partei und bald darauf zum Ministerpräsidenten.

(The Jerusalem Post, 26.02.08)


Sharon und seine Frau Lilly im Jahr 1982 (Foto: GPO)

Eine Kurzbiographie Sharons in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/MFAArchive/2000_2009/2003/2/Ariel+Sharon.htm

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Israel begrüßt europäische Verurteilung der iranischen Hetze

Der stellvertretende Generaldirektor des israelischen Außenministeriums (Abteilung Westeuropa), Rafael Barak, hat dem slowenischen Botschafter in Israel dafür gedankt, dass die slowenische Präsidentschaft der Europäischen Union die jüngsten Äußerungen des iranischen Staatspräsidenten Mahmoud Ahmadinejad und anderer hochrangiger iranischer Politikern scharf verurteilt hat. Diese hatten erneut zur Vernichtung Israels aufgerufen.

Die Europäische Union verurteilte die Äußerungen am Montag in strengstmöglicher Art und Weise, nannte sie unerträglich, beleidigend und unzivilisiert.  Des Weiteren rief die EU den Iran dazu auf, seine bedrohlichen Äußerungen gegen einen souveränen Staat zu unterlassen, der ein Mitglied der internationalen Gemeinschaft sei.

Barak sprach in seiner Stellungnahme von der Notwendigkeit, im UN-Sicherheitsrat zu einer Entscheidung über die dritte Runde von Sanktionen gegen den Iran zu gelangen, und rief die Europäische Union dazu auf, zusätzliche wirtschaftliche und politische Sanktionen außerhalb des Sicherheitsrates zu initiieren.

Er fügte hinzu: „Die heftigen Äußerungen der Führungsfiguren des iranischen Regimes unterstreichen einmal mehr, dass der Iran ein Land ist, das grundlegende Menschenrechte verletzt, ein Mitglied der Vereinten Nationen verball attackiert und Terrororganisationen unterstützt, die jede Chance zum Frieden in der Region zu sabotieren versuchen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 25.02.08)

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Das Ziel: die Vernichtung Israels

Von Yoel Marcus

Israel ist der einzige Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen, dem offen mit Zerstörung gedroht wird – nicht nur als Staat sondern als Land der Juden. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der niemals eine Gelegenheit auslässt, Hass gegen die Juden zu säen, ist eifrig damit beschäftigt, Unterstützung für die Vernichtung Israels zu organisieren, mit Bemerkungen wie „Israel ist ein ausgetrockneter, verrotteter Baum, der in einem einzigen Sturm ausgetilgt werden kann“, „Der Countdown für die Zerstörung Israels hat begonnen“ und „Es ist sehr zweifelhaft, ob der Holocaust stattgefunden hat, und wenn, warum sollte der Nahe Osten den Preis dafür bezahlen?“

Der Präsident des Iran hat einen Mund wie eine Jauchegrube. Sogar der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat gesagt, er sei von den Worten Ahmadinejads schockiert. Er ist also schockiert. Doch wie kommt es dann, dass weder er noch der Sicherheitsrat die Worte verurteilt haben?

Die Welt hat vergessen oder niemals begriffen, dass auch Hitler mit Hass auf die Juden begann, im Fahrwasser dieses Hasses an die Macht gelangte und einen Weltkrieg über uns brachte, der auf vier Kontinenten Zig Millionen Menschen den Tod brachte. Wie einem gewieften Verkäufer in einem persischen Basar ist es Ahmadinejad gelungen, die Institutionen der Vereinten Nationen und die Internationale Atomenergiebehörde dahingehend zu betrügen, dass sie glauben, die atomare Forschung des Iran diene nur friedlichen Zwecken und nicht dem Bau einer Bombe. Er hat die Hilfe von Südafrika, Indonesien, Vietnam, Libyen und anderen Liebhabern Israels herangezogen, um sich selbst vor Sanktionen zu schützen. Wenn zum Beispiel China und Russland im Sicherheitsrat nicht gegen den Iran stimmen, wird dieser am Ende unbefleckt und ungestraft dastehen.

Noch schlimmer ist es, dass der Iran Unterstützung von vermeintlich respektablen Ländern und angesehenen Firmen innerhalb der Völkerfamilie bekommt, um die Materialen, die er für Atombomben und Raketen benötigt, zu erhalten. Hin und wieder kann der Präsident nicht widerstehen, diese Langstreckenraketen, die atomare Sprengköpfe tragen können, bei Militärparaden zu zeigen, so dass jeder sehen kann, was Sache ist.

Die Tatsache, dass die Reaktoren, Zentrifugen, Anlagen zur Urananreicherung und andere nukleare Einrichtungen unterirdisch an verschiedenen Orten verteilt sind, beweist, dass der Iran etwas aus Israels Bombardierung des irakischen Atomreaktors im Jahr 1981 gelernt hat. Wir sind ganz oben auf der Liste des Iran, nicht nur als Ziel sondern auch als Bedrohung und als Hindernis.

Mehr als einmal wurden geheime Gesandte geschickt, um Israel zu versichern, dass Ahmadinejad nicht allmächtig sei. Ja, er sei der Präsident, doch seine religiösen Führer –die wirklichen Herrscher des Iran - würden Ahmadinejads Hände abhacken, bevor sie ihn in die Nähe des Startknopfes ließen.

Nach Meinung von Prof. Itamar Rabinovitch, einem früheren Botschafter Israels in den Vereinigten Staaten, hat Israel Grund zur Sorge. Nicht nur, weil der Präsident des Iran offen nach Israels Zerstörung trachtet, sondern auch weil er seinen Hass überall unter islamischen Fundamentalisten weiter verbreitet. Rabinovitch zufolge hat Israel nicht allzu viele Optionen in Bezug auf den Umgang mit den Drohungen des iranischen Präsidenten: Es könnte eine Klage beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag einreichen. Der Fall könnte sich jedoch so viele Jahre in die Länge ziehen, dass Ahmadinejad bereits im Altersheim wäre, wenn es schließlich zu einem Beschluss käme. Israel könnte auch fordern, dass der Sicherheitsrat eine Verurteilung ausspricht oder dazu aufruft, das Atomprogramm des Iran mit Gewalt zu stoppen. Das Problem ist, dass Israel in einem Forum wie dem Sicherheitsrat Gefahr läuft zu verlieren.

Eine weitere Möglichkeit für Israel wäre, die Parlamentarier der Europäischen Union dazu zu bringen, ihre Regierungen davon zu überzeugen, den Verkauf von Material, das für den Bau der Bombe benötigt wird, an den Iran zu stoppen. Doch das wichtigste ist es, dem amerikanischen Kongress die Gefahren verständlich zu machen, die über seinen zurechnungsfähigen Alliierten in der Region schweben. Auf Grund dessen, was wir in diesen Tagen hören, wird der nächste amerikanische Präsident nicht so freundschaftlich gegenüber Israel sein wie George W. Bush, und er wird sich auch nicht so sehr im Krieg gegen den extremistischen Islam engagieren wie er.

Von verschiedener Seite wird Israel versichert, die Drohungen, es zu vernichten, seien nur Gerede. Dies ist jedoch nicht die Meinung von Prof. Bernard Lewis, der dazu rät, die iranischen Drohungen sehr ernst zu nehmen, da es innerhalb der Shia eine apokalyptische Strömung gibt, die sich dazu aufmachen könnte, die Ankunft ihres Messias Imam al-Mahdi zu beschleunigen. Es ist kein Zufall, dass auch Hassan Nasrallah die Zerstörung Israels auf der Basis dieser messianischen Überzeugung prophezeit.

Selbst wenn Ahmadinejad die Bombe nicht benutzen würde – wenn sie ins seiner Hand wäre -, besteht kein Zweifel, dass diese Drohung, die über unseren Köpfen schwebt, Gefahr läuft, das ganze Konzept von Israel als dem einzigen sicheren Hafen für das jüdische Volk zu unterminieren. Unter diesen Umständen ist es wichtig für Israel, die kollektive Bestrafung der Bevölkerung im Gazastreifen zu vermeiden, aufgrund derer es die internationale Unterstützung für seine Anstrengungen, das iranische Atomprogramm zu stoppen, verlieren könnte.

Ohne die Stärke der israelischen Luftwaffe und ihrer exzellenten Piloten zu missachten, darf Israel hier doch nicht im Alleingang handeln. Zu seiner Selbstverteidigung benötigt es die Kooperation, die Zustimmung und die Unterstützung der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union.

(Haaretz, 26.02.08)

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Raketen im westlichen Negev

Heute Vormittag sind wieder zwei Kassam-Raketen im Süden Israels niedergegangen, die von palästinensischen Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen abgeschossen wurden. Sie landeten auf freiem Feld im Kreis Eshkol und richteten weder Sach- noch Personenschaden an.

Die Verantwortung für den heutigen Beschuss übernahmen einmal mehr die Salah a-Din-Brigaden, der militärische Arm der sog. Volkswiderstandskomitees.

(Yedioth Ahronot, 26.02.08)

Die gestrige Großdemonstration von Palästinensern im Gaza-Streifen südlich des Grenzübergangs Erez blieb in Hinsicht auf die Zahl der Teilnehmer und die gewünschte Breitenwirkung stark hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück.

(Haaretz, 26.02.08)

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Wirtschaftswachstum 2007 höher als erwartet

Wie aus gestern veröffentlichten neuen Zahlen des Zentralamts für Statistik hervorgeht, war das Wachstum der israelischen Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte 2007 noch größer als bisher angenommen. Mit auf das Jahr umgerechneten 6% überstieg es die bisherigen Schätzungen um 0.4 Prozentpunkte. Das Bruttoinlandsprodukt des Wirtschaftssektors stieg um 7.5%. Ende 2007 war man noch von einem Wachstum von lediglich 6.3% ausgegangen. Das besonders hohe Wachstum des letzten Quartals lässt für 2008 Gutes erhoffen.

Der Anstieg des Bruttoinlandprodukts kommt im Anstieg von 6% der Ausgaben im privaten Verbrauch und von 2.9% der Ausgaben im öffentlichen Verbrauch sowie dem außergewöhnlichen Aufstieg von 19.6% der Festkapitalinvestitionen und von 10.8% des Güter- und Dienstleistungsexports zum Ausdruck. Der Güter- und Dienstleistungsimport stieg um 12.4%.

(Haaretz, 26.02.08)

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Events
60 Jahre Israel - Zentraler Festakt in der Paulskirche


Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG), der Deutsche Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (DKR) und der Zentralrat der Juden in Deutschland (ZdJ) veranstalten im Rahmen der Feierlichkeiten „60 Jahre Israel“ gemeinsam den zentralen Festakt in der Paulskirche in Frankfurt am Main. Heute haben sie die folgende Pressemitteilung veröffentlicht:  


„Israel feiert am 14. Mai 2008 den 60. Jahrestag seiner Staatsgründung. An diesem Tag wird unter dem Motto: „Deutschland gratuliert: 60 Jahre Israel“ um 17:30 Uhr in einem zentralen Festakt in der Paulskirche in Frankfurt am Main die Gründung des Staates Israel als einziger demokratischer Staat im Nahen Osten angemessen gewürdigt und gefeiert.

Festredner sind Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert und ein hoher israelischer Ehrengast. Musikalisch umrahmt wird die Feier, der ein Empfang folgen wird, vom israelischen Jugendorchester aus Ra’anana.

Veranstalter sind die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG), der Deutsche Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (DKR) und der Zentralrat der Juden in Deutschland (ZdJ). Diese  Festveranstaltung wird von der Bundesregierung und der Botschaft des Staates Israel in Berlin unterstützt.

Die Paulskirche wurde sehr bewusst als Veranstaltungsort gewählt. Sie gilt als die „Wiege der deutschen Demokratie“ und ist bestens geeignet, Israel als modernen, freiheitlichen, demokratischen Staat in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken.

Diesem Ziel entspricht auch die Auswahl des deutschen Festredners. Der Bundestagspräsident ist wie kein anderer prädestiniert, für alle  demokratischen Parteien in Deutschland zu sprechen und die besonderen deutsch-israelischen Beziehungen 60 Jahre nach Gründung des Staates Israel in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zu beschreiben.

Die Veranstalter Deutsch-Israelische Gesellschaft, Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und der Zentralrat der Juden in Deutschland werden in diesem Jahr in über 500 regionalen und kommunalen Veranstaltungen in allen 16 Bundesländern den Geburtstag Israels feiern. Der Festakt in Frankfurt wird der Höhepunkt dieser Festveranstaltungen  sein.“


Ein aktueller Veranstaltungskalender zu den 60-Jahr-Feierlichkeiten in Deutschland findet sich unter dem folgenden Link: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/132923.pdf

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Wir vergessen euch nicht

Ehud Goldwasser, vor 594 Tagen in den Libanon entführt

Eldad Regev, vor 594 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 611 Tagen in den Gazastreifen entführt


Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html

Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit eineinhalb Jahren entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null

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