Donnerstag, 22.05.2008
 
 
Selbstmordanschlag am Übergang Erez
 


Foto: Reuters

Ein palästinensischer Terrorist hat sich heute Morgen auf der palästinensischen Seite des Übergangs Erez zwischen Israel und dem Gaza-Streifen in einem mit Sprengstoff beladenen Lastwagen in die Luft gejagt.

Außer dem Selbstmordattentäter kam dabei niemand zu Schaden. Der Anschlag wurde von Mörsergranatenbeschuss flankiert.

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Olmert zu den Verhandlungen mit Syrien

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(Bank of Israel, 22.05.08)



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Tel Aviver Uni baut neue Studentenstadt


Die Universität Tel Aviv wird einen neuen Wohnheimkomplex auf ihrem Campus errichten und will damit auch mehr internationale Studenten anlocken. Gegenwärtig leben nur 860 Studenten in Wohnheimen der Universität. Die zukünftige Studentenstadt wird 2300 zusätzliche Plätze bereitstellen.

 

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Olmert zu den Verhandlungen mit Syrien

Nachdem am Mittwoch bekannt gegeben worden war, dass Israel und Syrien unter der Schirmherrschaft der Türkei Friedensverhandlungen eingeleitet haben, hat Ministerpräsident Ehud Olmert eine Erklärung dazu abgegeben.

„Heute ist, wie Sie wissen, gleichzeitig in Jerusalem, Ankara und Damaskus eine Meldung in Hinsicht auf die Aufnahme von Friedensverhandlungen, unter Schirmherrschaft der Türkei, veröffentlicht worden. Die Bekanntmachung vom Vormittag stellt das Ende der Phase eines Prozesses dar, der über ein Jahr gedauert hat, in dem wir versucht haben einen Weg zu bahnen, der uns die Existenz von Friedensgesprächen mit Syrien ermöglichen würde. Zu meiner Freude hat sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan der Herausforderung gestellt, zwischen beiden Parteien zu vermitteln, und nach langen Monaten von Gesprächen und Kontakten sind dann heute Vorgespräche bekannt gegeben worden.

Die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Syrien nach acht Jahren der Stagnation ist sicherlich ein aufregendes Thema, aber jenseits dessen ist sie eine nationale Verpflichtung, die ausgeschöpft werden muss. Drei Ministerpräsidenten vor mir sind bereits  zu der selben Schlussfolgerung gekommen: der späte Yitzhak Rabin, Binyamin Netanyahu und Ehud Barak, die jeder auf ihre Weise Anstrengungen in diesen Kanal investiert haben und bereit waren, selbst schmerzvolle und weit reichende Zugeständnisse für einen Frieden mit Syrien zu machen. Die Jahre, die seit der Einfrierung der Gespräche vergangen sind, haben die Sicherheitslage an unserer Nordgrenze nicht verbessert, die noch immer die primäre Quelle unserer Sorge  vor einer regionalen Verschlechterung darstellt. In einer solchen Situation ist es stets besser zu reden als zu schießen, und ich freue mich, dass sich beide Seiten dazu entschieden haben.

Ich hege keine Illusionen: Die Verhandlungen werden nicht einfach sein, es wird nicht leicht sein, und es ist möglich, dass sie lange Zeit brauchen und womöglich schwierige Zugeständnisse fordern werden. Gleichzeitig bin ich nach Abwägung aller relevanten Aspekte und dem Einholen der Meinung aller israelischen Sicherheits- und Geheimdienstbehörden zu dem Schluss gelangt, dass die Chancen in diesem Fall die Risiken überwiegen, und in der Hoffnung darauf beschreiten wir heute diesen Weg.“

Außenministerin Tzipi Livni hat am Donnerstag mitgeteilt: „Israel hat immer Frieden mit seinen Nachbarn angestrebt, aber die Syrer müssen verstehen, dass dies eine vollständige Abkehr von der Unterstützung des Terrors von Hamas, Hisbollah und dem Iran erfordert.“

(Außenministerium des Staates Israel, 22.05.08)

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Tel Aviver Uni baut neue Studentenstadt

Die Universität Tel Aviv wird einen neuen Wohnheimkomplex auf ihrem Campus errichten und will damit auch mehr internationale Studenten anlocken. Gegenwärtig leben nur 860 Studenten in Wohnheimen der Universität. Die zukünftige Studentenstadt wird 2300 zusätzliche Plätze bereitstellen.


Foto: Tel Aviv University

„Die Gründung der Studentenstadt wird Lösungen für jene Studenten auf der Suche nach einer Unterkunft bieten, deren finanzielle Situation sie daran hindert, Wohnungen zu den gegenwärtig hohen Marktpreisen anzumieten“, sagt Prof. Zvi Galili, der Präsident der Universität. „Sie wird auch eine Antwort auf die Angebotsengpässe des Tel Aviver Wohnungsmarktes bieten.“

Zusätzlich zu den Wohnunterkünften soll die Studentenstadt auch Klubs und Geschäfte für Studenten beinhalten, um ein lebendigeres Campus-Leben zu erzeugen. Die Bauarbeiten sind auf vier Jahre angelegt und werden voraussichtlich 100 Millionen Shekel kosten.

(The Jerusalem Post, 18.05.08)

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Selbstmordanschlag am Übergang Erez

Ein palästinensischer Terrorist hat sich heute Morgen auf der palästinensischen Seite des Übergangs Erez zwischen Israel und dem Gaza-Streifen in einem mit Sprengstoff beladenen Lastwagen in die Luft gejagt. Außer dem Selbstmordattentäter kam dabei niemand zu Schaden. Der Anschlag wurde von Mörsergranatenbeschuss flankiert.

Die Explosion riss einen Krater in die Fußgängerpassage, die vom Terminal in palästinensisches Gebiet führt. Im nahe gelegenen Moshav Nativ Ha’assera entstand aufgrund der Druckwelle erheblicher Sachschaden. Der Übergang bleibt bis zur Reparatur des Schadens gesperrt.


Foto: IDF

Die israelische Armee teilt mit, dass der Lastwagen offensichtlich Hunderte Kilo von Sprengstoff geladen hatte. Dank der Wachsamkeit der Soldaten sei ein noch schlimmerer Anschlag verhindert worden.

Die Al-Quds-Brigaden des Islamischen Jihad haben inzwischen erklärt, den Terroranschlag in Zusammenarbeit mit den Al-Aqsa Märtyrer-Brigaden der Fatah ausgeführt zu haben. Bei dem Selbstmordattentäter handelt es sich um den 23jährigen Ibrahim Nasser aus Jabalya im nördlichen Gaza-Streifen.

(Yedioth Ahronot, 22.05.08)



Foto: MFA

Israelis Außenministerin Tzipi Livni hat während ihres Treffens mit ihrem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner (Bild) zu dem Anschlag Stellung genommen:

„Der versuchte Anschlag vom Morgen auf den Übergang Erez sollte der internationalen Gemeinschaft demonstrieren, dass, während sie von Israel fordert, sich um die Situation in Gaza zu kümmern und die Übergänge zu öffnen, die Hamas, die den Gaza-Streifen kontrolliert, nicht interessiert daran ist, das Leben der Bevölkerung zu erleichtern und noch nicht einmal ein Minimum an Verantwortung für die Bewohner Gazas übernimmt. Die internationale Gemeinschaft muss die Hamas weiter delegitimieren und den Friedensprozess mit den pragmatischen Elementen unterstützen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 22.05.08)

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Militärgeheimdienstchef Yadlin zu den Bedrohungen Israels

IV. Hamas

„Seit der Abkoppelung und ganz sicherlich seit der Machtübernahme in Gaza, versucht die Hamas eine Armee aufzubauen. Sie durchläuft einen ähnlichen Prozess wie die Hisbollah: den Übergang von einer Terrororganisation zu einer halbmilitärischen Organisation mit Kompanien, Bataillonen und Brigaden. Die Hamas verknüpft heute Terrorkompetenz mit Charakteristika einer Armee, die Fähigkeiten zu punktuellen Angriffen, eine begrenzte Artilleriemacht und vor allem die Fähigkeit zum Umgang mit einer israelischen Bodenoffensive hat. Die Schaffung eines Abschreckungsgleichgewichts gegenüber Israel ist das Rational, das der Aufrüstung der Hamas zugrunde liegt. Diese Balance beruht auf der Fähigkeit der Hamas, die Zivilbevölkerung im Grenzgebiet zum Gaza-Streifen und danach auch tiefer im israelischen Kernland unter Beschuss zu nehmen. Es ist das Hisbollah-Modell, aber die Hamas ist noch weit davon entfernt, eine Hisbollah zu sein.“

„Die Waffen mit steiler Flugbahn wurden von der Hamas aus primitiveren Raketen  mit einer Reichweite von einigen Kilometern (9 oder sogar 13 Km) entwickelt. Heute beschäftigt sich die Hamas hauptsächlich mit dem Versuch des Schmuggels von Standardraketen nach Gaza. Die Reichweite dieser Raketen, 122mm-Katyushas, beträgt gewöhnlich etwa 20 Km. Bereits heute verfügt die Hamas zumindest über einige Dutzend, womöglich Hunderte solcher Raketen. Sie hat die bedeutsame Fähigkeit zu einer Reichweite von etwa 20 Km. Die Hamas will hier jedoch nicht anhalten; sie will Raketen mit einer noch längeren Reichweite bekommen. Ich erinnere daran, dass es der Hisbollah geglückt ist, Raketen mit einer Reichweite von 40 KM zu erhalten. Daher denke ich, dass das Ziel klar ist. Wenn die Angelegenheit nicht behandelt wird, wird die Hamas zusätzliche Städte in ihre Schussweite hineinziehen.“

„Jede Ortschaft im Umkreis von 40 Km wird in die Reichweite gelangen. Ashdod, Kiryat Gat und sogar Be’er Sheva.“

Ari Shavit: Ist der seit zwei Jahren herrschende Zustand an der Grenze zum Gaza-Streifen erträglich?

„Diese Frage ist keine geheimdienstliche, sondern eine politische Frage. Geheimdienstlich betrachtet kann man sagen, dass der gegenwärtige Zustand nicht mehr lange fortdauern kann. Er kann durch eine Behandlung der Fähigkeiten des Schießenden oder durch eine Behandlung seiner Absichten beendet werden. Es ist klar, wie die Fähigkeiten behandelt werden können. Die Behandlung der Absichten kann mittels Regelungen oder Abschreckung durchgeführt werden; durch die Einsicht der Hamas, dass der Preis, den sie für den Beschuss zahlen wird, sehr sehr hoch ist.“

„Die Bodenaufstellung der Hamas basiert auf unterirdischen Stellungen, Sprengsätzen und Scharfschützen. Die Hamas bereitet sich darauf vor, dass Israel sich für eine Bodenoffensive entscheidet, und tut alles, um ihm eine Aktion wie die Operation Schutzschild [Einsatz der israelischen Armee im Westjordanland im Frühjahr 2002] zu erschweren.  Die Hamas hat eine Anzahl von Brigaden aufgestellt. Zusätzlich dazu herrscht sie über die Polizei und hat Sicherheitskräfte aufgebaut, die eine kriegerische Anstrengung zu unterstützen wissen.“

A.S.: Kann man zu einem Frieden mit der Hamas gelangen?

„Es ist wichtig, zwischen drei Begriffen zu unterscheiden. Frieden, Hudna und Tahadiyah. Der Begriff Frieden mit Israel existiert in der Terminologie der Hamas nicht. Die Hamas könnte sich aus der Blockade befreien, wenn sie bereit wäre, über Frieden und die Anerkennung Israels zu reden. Sie tut dies nicht. Wenn sich die Hamas unter militärischem Druck befindet, stimmt sie dem zu, was sie Hudna nennt. Die Hudna ist eine Feuerpause, für die die Hamas mehr fordert, als Arafat für ein Friedensabkommen mit Israel gefordert hat. Die Hamas gibt sehr viel weniger als Arafat und fordert sehr viel mehr: Rückkehr zu den Grenzen von 1967 bis zum letzten Zentimeter, Rückkehr nach Jerusalem und Rückführung der Flüchtlinge.“

A.S.: Sie sagen also, dass eine Hudna mit der Hamas unmöglich ist?

„Solange dies die Bedingungen der Hamas sind, scheint die Hudna unmöglich.“

„Die Tahadiyah ist ein noch schwächerer Begriff, der Beruhigung bedeutet. Die Hamas will die Tahadiyah sehr. Sie versteht, dass ihre Lage in Gaza politisch, wirtschaftlich und öffentlich  schwer ist. Daher sucht sie nach Beruhigung. Auch die Öffentlichkeit in Gaza bittet sie um Beruhigung. Die Tahadiyah soll die Spannung herabmindern, in der sich die Hamas als Terrororganisation befindet, die als Regierung für die Bürger verantwortlich ist und an der Fortdauer ihrer Herrschaft interessiert ist.“

A.S.: Wird eine Beruhigung zum Erstarken der Hamas beitragen und Israel in der Zukunft gefährden?

„Wenn ein Ende des Waffenschmuggels nicht Teil der Beruhigung sein wird und die Waffenproduktion im Gaza-Streifen fortdauert, wird die Hamas im Laufe der Tahadiyah erstarken. Sollte die Einstellung des Waffenschmuggels und der Waffenproduktion sichergestellt werden, wäre die Antwort eine andere.“

„Die Tahadiyah, wie sie zwischen dem ägyptischen Geheimdienstchef Omar Suleiman und der Hamas vereinbart worden ist, löst vielleicht kurzfristig das Problem des Terrors aus Gaza. Aber langfristig bietet sie keine Antwort auf den kontinuierlichen Schmuggel und oder die Aufrüstung der Hamas. Auch die Trennung von der Freilassung von [dem entführten Soldaten] Gilad Shalit ist problematisch.“

„Das langfristige strategische Ziel der Hamas ist, dass der Staat Israel verschwindet und der palästinensische Staat, der ihn ersetzt, ein Staat nach dem islamischen Religionsgesetz wird. Aber die Hamas hat auch kurzfristigere Ziele: ihre Herrschaft in Gaza zu konsolidieren, die Blockade Gazas aufzubrechen, über die palästinensische Politik zu bestimmen, eine Abschreckung gegenüber Israel zu schaffen und die Kämpfe gegen Israel fortzuführen. Man achte auf die Reihenfolge. Sie ist das wichtigste in Bezug auf die Einschätzung der zukünftigen Positionen der Hamas.“

„Die Tatsache, dass eine Terrororganisation gleichzeitig die Regierung stellt, macht die Situation im Gaza-Streifen außergewöhnlich und auch sehr interessant. Die Notwendigkeit der Zurechnungs- und Verantwortungsfähigkeit steht in starker Spannung zur gotteskriegerischen Einstellung. Gaza ist nach dem Sudan der zweite Fall in der Geschichte, in dem die Muslimbrüder-Bewegung über einen arabischen Staat herrscht. Der Beweis, dass ein solcher Staat möglich ist, ist ein sehr wichtiges strategisches Ziel für die Hamas.“

(Haaretz, 16.05.08)

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Syrisch-russische Waffengeschäfte
Mit Sorge verfolgt man in Israel die Treffen einer hochrangigen syrischen Militärdelegation mit Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums, die derzeit in Moskau stattfinden. Russischen Medien zufolge hält sich die von dem syrischen Luftwaffenkommandanten General Ahmad al-Ratyb geleitete Delegation für fünf Tage in Moskau auf und verhandelt dort über den Kauf von Waffen – einschließlich U-Boote, Luftabwehrraketen, MiG-Kampfjets und fortgeschrittene ballistische Boden-Boden-Raketen.

Israel ist insbesondere über die syrische Nachfrage nach S-300-Langstrecken-Luft-Boden-Raketen besorgt, die die über der israelischen Seite der Golanhöhen patroullierenden Flugzeuge der israelischen Luftwaffe bedrohen könnten. S-300 ist  eines der besten Raketenabwehrsysteme der Welt, das Einschätzungen zufolge auch bereits vom Iran zum Schutz seiner Nuklearanlagen erworben worden ist. Kürzlich hat Syrien 36 S1E-Abwehrsysteme von Russland erhalten.

In den vergangenen drei Jahren hat Syrien mehr als drei Milliarden Dollar in neue Waffen investiert, im Jahr 2002 waren es lediglich 100 Millionen. Vertreter des israelischen Sicherheitsapparates teilten mit, dass Israel diplomatisch auf Moskau einzuwirken versuche, um die Waffenverkäufe zu verhindern, Russland sie jedoch für die richtige Summe Geld aller Wahrscheinlichkeit nach bewilligen würde.

(The Jerusalem Post, 21.05.08)
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Wir vergessen euch nicht

Ehud Goldwasser, vor 680 Tagen in den Libanon entführt

Eldad Regev, vor 680 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 697 Tagen in den Gazastreifen entführt


Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html

Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit über eineinhalb Jahren entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null

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