Montag, 07.07.2008
 
 
Hamasnahe Wohlfahrtsorganisationen werden verboten
 

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat vor kurzem eine Anordnung unterzeichnet, die 36 Stiftungen weltweit, die der Organisation „Union of Good“ angehören, zu in Israel verbotenen Vereinigungen erklärt. Sie sind Teil des finanziellen Netzwerks der Hamas.

Zu einem früheren Zeitpunkt sind bereits Erklärungen gegen überseeische Wohlfahrtsorganisationen von „Union of Good“ und Hamas herausgegeben worden, u. a. gegen Interpal in Großbritannien, Zweigstellen der Al-Aqsa-Stiftung in Europa, die Holy Land-Stiftung in den USA, die Weltvereinigung Muslimischer Jugendlicher (WAMY) in Saudi-Arabien und andere Stiftungen in der Türkei, Katar, Südafrika, Österreich, Jordanien, Frankreich, den Niederlanden, Italien, Dänemark, Schweden und anderswo.



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1 € - 5.0845 NIS (-1.059%)
1 CHF- 3.1495 NIS (-1.251%)
1 £ - 6.3878 NIS (-1.538%)
1 $ - 3.2460 NIS (-0.825%)

(Bank of Israel, 07.07.08)



Es bleibt weiter heiß.

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Neue deutsch-israelische Kreispartnerschaft


Die nordrhein-westfälische Gemeinde Nümbrecht hat ihre Partnerschaft mit dem Landkreis Mateh Yehuda offiziell besiegelt.

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Neue deutsch-israelische Kreispartnerschaft

Die nordrhein-westfälische Gemeinde Nümbrecht hat ihre Partnerschaft mit dem Landkreis Mateh Yehuda offiziell besiegelt. Die feierliche Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde fand während einer Delegationsreise des Nümbrechter Bürgermeisters Bernd Hombach im Mai dieses Jahres in Israel statt.

Dank der Arbeit des Freundeskreises Mateh Yehuda e.V. pflegen die deutsche Gemeinde und der israelische Landkreis bereits seit dem Jahr 2000 eine enge Freundschaft. Regelmäßige Besuche und Jugendaustauschprogramme in beide Richtungen erfüllen die Partnerschaft seither mit Leben.

Die Gemeinde Nümbrecht liegt 40 km östlich von Köln und hat 17 400 Einwohner. Der Landkreis Mateh Yehuda - der größte Landkreis des Staates Israel - befindet sich zwischen Tel Aviv und Jerusalem und zählt ca. 34 000 Einwohner.

Mateh Yehuda ist bereits Partnergemeinde des Landkreises Würzburg.

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Hebräische Universität wählt neue Rektorin

Die Arabistin Sarah Stroumsa wird neue Rektorin der Hebräischen Universität Jerusalem. Erstmals in der Geschichte der Universität ist damit eine Frau in dieses Amt gewählt worden.


Foto: Hebräische Universität Jerusalem

Stroumsa, die am 1. Oktober die Nachfolge von Chaim D. Rabinowitch antreten wird, studierte in Jerusalem und Paris und promovierte 1984 an der Hebräischen Universität, wo sie heute Professorin in den Abteilungen für Arabische Sprache und Literatur und Jüdische Philosophie und Geistesgeschichte ist. Ihr Forschungsschwerpunkt sind Philosophie und religiöses Denken der islamischen Welt im Mittelalter, v. a. der intellektuelle Austausch zwischen jüdischen und muslimischen Denkern.

Zwischen 2003 und 2006 amtierte sie als stellvertretende Rektorin. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Nach ihrer Wahl sagte sie heute: „In meiner Rolle als Rektorin werde ich danach streben, die Stellung der Hebräischen Universität als führende akademische Einrichtung in Israel aufrecht zu erhalten und ihre Stellung in der Welt zu stärken, wo sie zu den führenden Universitäten gezählt werden sollte. Angesichts wachsenden wirtschaftlichen Drucks müssen wir das akademische Ansehen der Hebräischen Universität als Elite-Universität stärken. Dies ist unsere Verpflichtung und unsere Verantwortung gegenüber der Gesellschaft.“

(Hebräische Universität Jerusalem, 07.07.08)

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Die Lehre von Zypern, Bosnien und Kosovo

Von Shlomo Avineri

Es gibt guten Grund zur Sorge, dass die Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) keine wirklichen Ergebnisse erzielen werden – nicht nur wegen der Schwäche beider Regierungen, sondern vor allem wegen der tiefen Klüfte zwischen den Grundpositionen beider Seiten in Bezug auf die Grenzen, die Siedlungen, Jerusalem und die Flüchtlinge. Dieses erwartete Scheitern lässt einen neuen Gewaltausbruch befürchten, sogar das Begleiten der gesamten Region in einen neuen Kreislauf von Feindseligkeiten.

Diese Befürchtung ist verständlich – aber nicht gerechtfertigt. Ihr Ausgangspunkt besteht darin, dass es nur zwei Alternativen gibt – Frieden oder Krieg. Aber das ist nicht richtig. Ein Teil der Schwierigkeiten beim Lösen des israelisch-palästinensischen Konflikts rührt von seiner Komplexität her. Der Konflikt besitzt gewiss eine territoriale Dimension, hat jedoch noch andere Komponenten: Er wird zwischen zwei Nationalbewegungen geführt, zwischen den Seiten herrscht kein Einverständnis in den Fragen der Souveränität und Legitimität; historische Narrative stoßen aufeinander; es gibt die Dimensionen von Besatzung, Terror, Siedlungen und der Zukunft der Flüchtlingen, und obgleich der Konflikt im Prinzip kein religiöser ist, gibt es religiöse Aspekte, die ihn verstärken. Außerdem sind die Nachbarstaaten in ihn involviert, und er berührt auch die Beziehungen zwischen den Großmächten.

In dieser Hinsicht ist dies kein einzigartiger Konflikt. All seine Aspekte tauchen, in unterschiedlichem Ausmaß, in einigen der prominentesten Konflikten der vergangenen Jahrzehnte auf: Zypern, Kosovo, Bosnien und Kashmir.

Bei all diesen Konflikten, die – wie der israelisch-palästinensische – seit Jahren andauern und auf historischen Ereignissen beruhen, die teilweise Hunderte von Jahren zurückliegen, sind bisher alle Lösungsversuche gescheitert. Und dennoch ist die Alternative nicht der Ausbruch eines neuen Krieges.

In Zypern hat es einen außergewöhnlichen internationalen Versuch gegeben, zu einer Lösung zu gelangen („Annan-Plan“): Die UNO, die USA, Großbritannien, Russland, die EU, sogar Griechenland und die Türkei haben ihn begrüßt; doch wegen des Widerstands der griechischen Zyprioten ist er kläglich gescheitert. Im Kosovo wurde eine ähnliche Anstrengung unternommen, und ein Plan, der breite internationale Unterstützung fand („Attisari-Plan“), brachte dem Kosovo die Unabhängigkeit, wenngleich der Widerstand der Serben mit russischer Unterstützung eine Lösung im Einverständnis verhindert hat. In Bosnien hat der Dayton-Vertrag zwar zum Ende der Kampfhandlungen geführt, der dabei geschaffene politische Apparat funktioniert in seinem komplizierten multi-ethnischen Aufbau allerdings nicht, und nur die Anwesenheit fremder Truppen verhindert den Ausbruch neuer Gewalttaten mit ethnischem Hintergrund. Der Kashmir-Konflikt ist von einer Lösung heute noch ebenso  weit entfernt wie 1947, als Britisch-Indien in zwei unabhängige Staaten – Indien und Pakistan – geteilt wurde.

In all diesen Fällen hat die internationale Gemeinschaft – zwar unwillig, aber aus einem sowohl auf Theorie als auch Praxis beruhenden Realismus heraus -  verstanden, dass es keine Sofortlösung für den Konflikt geben kann, und sich so anderen Wegen seiner graduellen Eindämmung zugewandt – „Konfliktmanagement“, wie es im politischen Jargon heißt.

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist sehr viel komplexer, dennoch ist die internationale Gemeinschaft aus irgendeinem Grund davon überzeugt, dass sie eine sofortige und schnelle Lösung für ihn anbieten könnte. Auch die innerisraelische Diskussion konzentriert sich auf verschiedene Vorschläge zur Lösung des Konflikts, anstatt zu versuchen, sich den Alternativen zu stellen, die aus den Lehren anderer vergleichbarer Konflikte erwachsen.

Die Schwierigkeit bei der Lösung solcher Konflikte ist nicht nur eine Frage der Führung: Wenn von so bedeutsamen Angelegenheiten wie sich widerstreitenden nationalen Narrativen die Rede ist, und tiefen, manchmal traumatischen Emotionen, die in historischen Erinnerungen verankert sind (man frage die Griechen auf Zypern, was sie über die Türken denken), lassen sich die Barrieren nicht im Handumdrehen aus dem Weg räumen.

Man sollte daraus lernen – und sich von dem Provinzialismus befreien, der die innerisraelischen Diskussionen kennzeichnet. Auch internationale Vertreter, die sich der notwendigen Analogien nicht immer bewusst sind, sollten aus diesen versuchen etwas lernen. Wer europäische Politiker fragt, warum sie denken, dass sie nach ihrem so klaren Scheitern auf Zypern und im Kosovo im Nahen Osten Erfolg haben würden, wird sehen, dass sie dann anfangen, neu nachzudenken.

Der Paradigmenwechsel von „Konfliktbeilegung“ zu „Konfliktmanagement“ bedeutet nicht die Akzeptanz des Status quo: Die jüngste Initiative in Zypern zur Öffnung der Ledra-Straße in Nikosia zeugt davon. In unserem Zusammenhang bedeutet dies, die Bemühungen um eine Minimierung der Reibungen zwischen beiden Seiten fortzusetzen: wirkliche palästinensische Schritte zum Aufbau von Regierungsbehörden, insbesondere die Schaffung eines effektiven Sicherheitsapparats, der in der Lage ist, mit terroristischen Milizen und Banden fertig zu werden; Hilfe bei der wirtschaftlichen Entwicklung, die im Interesse beider Seiten liegt; erhebliche Erleichterung an den Kontrollpunkten und Einstellung des Siedlungsbaus, und zuletzt - wenn sich die politischen Gemüter bei uns abgekühlt haben - die Erneuerung der Optionen des einseitigen Abzugs aus bestimmten Gebieten im Westjordanland.

Historische Konflikte lassen sich nicht im Handumdrehen lösen – und gewiss nicht durch Direktiven von außen (die USA haben es bisher nicht geschafft, auch nur einen von ihnen zu ‚lösen’). Notwendig sind fortgesetzte innere Prozesse, die allein die Kristallisierung eines gemeinsamen Willens zu einem Abkommen herbeiführen können. Bis dahin besteht die Alternative nicht nur zwischen Krieg und Frieden. Es gibt immer einen dritten Weg – Zypern, Kosovo und Bosnien haben es bewiesen.

Shlomo Avineri ist Emeritus für Politische Wissenschaften an der Hebräischen Universität Jerusalem.

(Haaretz, 04.07.08)

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Hamasnahe Wohlfahrtsorganisationen werden verboten

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat vor kurzem eine Anordnung unterzeichnet, die 36 Stiftungen weltweit, die der Organisation „Union of Good“ angehören, zu in Israel verbotenen Vereinigungen erklärt. Sie sind Teil des finanziellen Netzwerks der Hamas.

Zu einem früheren Zeitpunkt sind bereits Erklärungen gegen überseeische Wohlfahrtsorganisationen von „Union of Good“ und Hamas herausgegeben worden, u. a. gegen Interpal in Großbritannien, Zweigstellen der Al-Aqsa-Stiftung in Europa, die Holy Land-Stiftung in den USA, die Weltvereinigung Muslimischer Jugendlicher (WAMY) in Saudi-Arabien und andere Stiftungen in der Türkei, Katar, Südafrika, Österreich, Jordanien, Frankreich, den Niederlanden, Italien, Dänemark, Schweden und anderswo.

Durch die Dutzenden von Stiftungen weltweit gelingt es der Hamas, jährlich zig Millionen von Dollar an ihre Unterorganisationen vor Ort zu transferieren.  Die „Union of Good“ ist faktisch die Dachorganisation von Hamas-Stiftungen auf der ganzen Welt, v. a. in Europa und den Golfstaaten. Aufgrund ihrer massiven Unterstützung der Hamas wurde sie 2002 für illegal erklärt.

Kürzlich hat sich herausgestellt, dass die der Union nahe stehenden Stiftungen nicht nur für die Wohlfahrtsvereinigung der Hamas in Judäa, Samaria und dem Gaza-Streifen Gelder einwerben, sondern auch für die Aktivitäten der Hamas-Regierung.  Vorsitzender der Union ist der berüchtigte Sheikh Yusuf al-Qaradawi.

Sowohl in Israel als auch im Ausland sind bereits zahlreiche Schritte gegen das globale Finanznetzwerk der Hamas eingeleitet worden. Dazu zählen etwa das Verbot der Al-Aqsa-Stiftung in Deutschland und den Niederlanden, die Verurteilung hochrangiger Vertreter der Islamischen Bewegung wegen ihrer Verbindung zu der Union of Good und Hamas-Stiftungen sowie die Verurteilung einer Wohlfahrtseinrichtung der Hamas in A-Ram.

Die neue Erklärung wird angesichts ihrer Reichweite das israelische und globale Bank- und Finanzwesen dazu zwingen, sich entsprechend vorsichtig zu verhalten, um kriminelle Handlungen oder Zivilklagen von Terroropfern zu vermeiden, wie es der Arab Bank in den USA widerfahren ist.

(Außenministerium des Staates Israel, 07.07.08)

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Daily Telegraph: Iran baut wieder an der Atombombe

Dem Daily Telegraph zufolge hat der Iran seine Arbeit an der Atombombe wieder aufgenommen. Die britische Tageszeitung berichtet unter Berufung auf von westlichen Diplomaten übermittelte Geheimdienstquellen, dass die Islamische Republik dazu eine Anzahl ziviler Firmen ins Leben gerufen habe, deren Aktivitäten vor den Überwachungsteams der Vereinten Nationen verheimlicht worden seien.

„Die Firmen, die am Stadtrand Teherans liegen, arbeiten an der Konstruktion von Komponenten für die fortgeschrittene P2-Gaszentrifuge, die zwei- bis dreimal so schnell waffenfähiges Uranium produzieren kann wie die konventionellen P1-Zentrifugen“, so der Daily Telegraph. Nach Auskunft von Nuklearexperten werden solche Zentrifugen hauptsächlich für die Herstellung von Atomwaffen verwendet. Hinter den Firmen stehen die iranischen Revolutionswächter, die für das Atomprogramm des Landes verantwortlich sind.

Dem Bericht nach zielen die Bemühungen darauf ab, den Bauplan von Abdul Kader Chan, dem Vater der pakistanischen Atombombe, in die Tat umzusetzen. Chan hatte dem Iran in den frühen 90er Jahren Details für den Bau von Atombomben verkauft.

(Haaretz, 07.07.08)


Der Artikel des Daily Telegraph findet sich unter dem folgenden Link: http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/middleeast/iran/2259578/Iran-has-resumed-A-bomb-project%2C-says-West.html

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Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zeigen Wirkung

In den iranischen Medien wird vom schädlichen Einfluss der Wirtschaftssanktionen berichtet. So hat etwa die Vereinigung der Automobilersatzteilhersteller vor den negativen Auswirkungen der Sanktionen auf die Automobilindustrie im Iran gewarnt. Würde man keine Lösung für die Probleme finden, stünde die Industrie vor dem Aus und ihre Beschäftigten würden arbeitslos werden (Feraro, 22.06.08).

Unterdes hat der Vorsitzende des iranischen Expertenrats, Hashemi Rafsandjani, die Wirtschaftspolitik der gegenwärtigen Regierung angegriffen. Er erklärte, die Rettung des Staates läge in der Beendigung der Abhängigkeit vom Öl (diese Abhängigkeit bezeichnete er als „Unglück“), und betonte die Notwendigkeit einer Entscheidungsfindung der Experten in Bezug auf die Wirtschaft. Zu seinem Bedauern seien 85% der Deviseneinnahmen des Staates verschwendet worden (Azar Iran, 16.06.08).

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Zur Lage im Süden

Israel hat am Sonntag die Grenzübergänge zum Gaza-Streifen wieder geöffnet. Sie waren am Donnerstag wegen erneuten Raketen- und Mörsergranatenbeschusses vorübergehend geschlossen worden. Trotz wiederholter Verletzungen von palästinensischer Seite bleibt die am 19. Juni eingeläutete Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas weiter in Kraft.


Zementlieferung am Übergang Sufa (Foto: Rafael Ben-AriChameleon"s Eye)

Die Stadt Sderot wird in Kürze einen Spielplatz fertig stellen, der über einen Tunnel verfügt, welcher im Fall eines Raketenangriffs die schnelle Flucht der Kinder ermöglichen soll. Nach einem aktuellen Bericht des Zentralamts für Statistik gibt es in der Stadt im westlichen Negev 3578 Schulkinder. Zwischen 70 und 94 Prozent von ihnen zeigen Anzeichen von posttraumatischer Belastungsstörung (PTSD).

Seit der Abkoppelung Israels vom Gaza-Streifen im August 2005 sind von dort mehr als 4000 Raketen und Mörsergranaten auf israelisches Territorium abgeschossen worden.

(Außenministerium des Staates Israel, 01./06.07.08)

Heute Mittag haben palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen abermals eine Mörsergranate auf den Übergang Karni abgefeuert. Es gab weder Verletzte noch Sachschaden. Die Waffenruhe ist damit erneut gebrochen worden.

(Yedioth Ahronot, 07.07.08)

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Wir vergessen euch nicht

Ehud Goldwasser, vor 726 Tagen in den Libanon entführt

Eldad Regev, vor 726 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 742 Tagen in den Gaza-Streifen entführt


Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.habanim.org/en/German.html

Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit bald zwei Jahren entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null

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