Montag, 18.08.2008
 
 
Iran testet Satellitenträgerrakete
 

Der Iran hat am Samstag erfolgreich eine Rakete getestet, die zukünftig einen Forschungssatelliten ins All schicken soll.

Das Raumfahrtprogramm der Islamischen Republik sorgt ebenso wie ihr Atomprogramm international für Beunruhigung. Die Technologie, die für den Transport von Satelliten ins All verwendet wird, kann auch für den Transport von (atomaren) Sprengköpfen eingesetzt werden.


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Iran, Syrien und die Rolle Russlands

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(Bank of Israel, 18.08.08)



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Urlaubszeit – Zimmer ausgebucht


Die israelische Hotelbranche ist zufrieden: Von Nord bis Süd sind 90% der Hotelzimmer und Ferienwohnungen (Zimerim) belegt, und Tel Aviv entpuppt sich als die Urlauberstadt des Landes. Abermals haben es dabei viele Israelis nicht geschafft, eine Unterkunft in der Küstenmetropole zu bekommen, da diese fest in den Händen ausländischer, insbesondere französischer Touristen ist.

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Iran, Syrien und die Rolle Russlands

Von Itamar Rabinovitch

Nun, da die Kämpfe in Georgien zum Ende gekommen sind, können sich die politischen Entscheidungsträger und Kommentatoren im Westen der Analyse der Vorgänge und Resultate sowie deren Lektionen zuwenden. Das sich ergebende Bild ist niederschmetternd. Russland hat unter der Führung Vladimir Putins brutale Gewalt angewandt, um seinen widerspenstigen Nachbarn in die Knie zu zwingen. Die Vereinigten Staaten, die den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili dazu ermuntert haben, Moskau die Stirn zu bieten, haben ihm keine wirkliche Hilfe zukommen lassen. Frühere Sowjetrepubliken und Satellitenstaaten werden es sich von nun an zweimal überlegen, bevor sie mit Russland aneinander geraten oder im Schatten der USA, der Nato oder der EU Schutz suchen. Die Wahrscheinlichkeit, dass Öl vom Kaspischen Meer ohne Abhängigkeit von Russland fließen wird, ist sehr viel geringer geworden.

Für den Nahen Osten wird die Krise in Georgien spezifische Auswirkungen haben. Die Aussicht auf eine amerikanisch-russische Zusammenarbeit zum Stopp des iranischen Atomprogramms ist geringer geworden. Größer geworden ist hingegen die Aussicht auf einen ambitiöseren und aggressiveren politischen Kurs Russlands, einschließlich des Verkaufs  fortgeschrittener Waffensysteme an den Iran und Syrien. Dem sind noch eine Reihe indirekter Auswirkungen hinzuzufügen, und in diesem Zusammenhang besteht eine erstaunliche Ähnlichkeit zwischen dem russischen Vorgehen im Kaukasus und dem Kurs, dem sich der Iran und Syrien im Libanon verschrieben haben.

Am 7. und 8. Mai dieses Jahres begann der bewaffnete Kampf zwischen der Hisbollah und den vereinten Truppen der „Koalition vom 14. März“ unter Führung von Ministerpräsident Fuad Siniora. Die Krise wurde durch die Weigerung Sinoras eröffnet, sich damit abzufinden, dass die Hisbollah ein eigenes Kommunikationsnetz im Land ausgebreitet und der staatlichen Souveränität damit einen weiteren Schlag versetzt hatte. Bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen gewann die Hisbollah die Oberhand über ihre Gegner, setzte diesen Erfolg jedoch nicht militärisch um, sondern beschränkte sich auf das Ernten der politischen Früchte.

Am 23. Mai wurde in Doha, der Hauptstadt von Katar, ein politischer Kompromiss erzielt, der die Bildung einer neuen Regierung unter Führung von Siniora und den Amtsantritt des gewählten Präsidenten, General Michel Suleiman, ermöglichte. Außerdem fand sich Syrien auf französische Vermittlung hin dazu bereit, diplomatische Beziehungen mit dem Libanon aufzunehmen und damit auch dessen Unabhängigkeit und Souveränität anzuerkennen. Dieses Einverständnis ebnete den Weg für die Einladung Bashar Assads als Ehrengast zum neuen Mittelmeerforum, das Frankreich am 13. Juli in Paris initiierte.

Die volle Bedeutung des Kompromisses von Doha wurde binnen kurzer Zeit offenbar. Bei den Feierlichkeiten, die die Hisbollah zu Ehren der Rückkehr Samir Kuntars in den Libanon abgehalten hat, nahmen auch der Präsident und der Ministerpräsident teil (zumindest der letztere wie vom Teufel geritten) und schienen so die Hegemonie der Hisbollah sowie die Verwischung der Grenze zwischen ihr und den Regierungsinstitutionen zu akzeptieren und auch Kuntar und seine Mordtaten als nationale libanesische Heldentat anzunehmen.

Wichtiger noch: In den Richtlinien der neuen Regierung und den Reden von Präsident Suleimann wurde der Fortsetzung des Kampfes der Hisbollah zur Befreiung der Sheba-Farmen Legitimität verliehen. Dadurch wurde ihr eine Position gleich der der libanesischen Armee zuerkannt und eine Begründung für die Fortsetzung des gewalttätigen Kampfes gegen Israel – nicht als Terrororganisation, sondern als Arm des libanesischen Staates. Bis jetzt haben sich die Hisbollah und ihre Patronen mit diesen Errungenschaften begnügt und sich entschieden, ihren militärischen Sieg nicht zur vollständigen Übernahme des libanesischen Staates zu nutzen.

Die Ähnlichkeit zwischen dieser Ereigniskette und dem Verlauf der Krise in Georgien sticht ins Auge: Iran und Syrien entsprechen Russland, Siniora entspricht dem prowestlichen Saakaschwili (auch er ein Hätschelkind von George Bush), die Hisbollah den Separatisten in Südossetien und Abchasien, Frankreich ist der geschäftliche westliche Vermittler und über all dem – die Rolle der Vereinigten Staaten bei der Ermunterung von Saakaschwili und Siniora als Advokaten prowestlicher Demokratie. Beide versuchten, der Flut Einhalt zu gebieten, sahen sich einer überlegenen Macht gegenüber und fanden heraus, dass die Bus-Administration ihnen nur eine schwache Stütze war.

Israel verfolgte und verfolgt die Krise im Kaukasus, sein Interesse am Gang der Dinge im Libanon ist jedoch weit wichtiger und dringlicher. Bislang hat es es vorgezogen, die Ereignisse im Libanon als beinahe passiver Zuschauer zu beobachten. Die Lektion des Versuchs im Jahr 1982, die libanesische Politik zu gestalten, und die Folgen des zweiten Libanonkriegs 2006 erlegen der Regierung am Ende ihres Weges Zurückhaltung auf.

Aus der Sicht Israels sind die Entwicklungen im Libanon Teil einer komplizierten politisch-strategischen Gemengelange: das Streben des Iran nach regionaler Hegemonie und Atomwaffen, die Achse Iran-Syrien-Hisbollah, die parallel dazu verlaufenden Verhandlungen mit Syrien, der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas, die Entscheidung der Bush-Administration, sich des Angriffs auf die Nuklearanlagen Irans zu enthalten und der Druck auf Israel, in dieser Angelegenheit auf diplomatische Schritte zu warten – und all das, während sich die Regierungen in Israel und den USA dem Ende ihrer Amtszeit nähern und ihre potentiellen Nachfolger in Vorwahlen und Erbstreitigkeiten versunken sind.

Dieses Zwischenstadium wird voraussichtlich im Frühjahr 2009 beendet sein. Dann müssen die neuen Regierungen in Washington und Jerusalem sowohl eine umfassende Strategie entwickeln als auch spezifische Lösungen für die oben erwähnten Probleme finden. Angesichts der Dilemmata, vor die es sich im Libanon durch die Hisbollah und ihre Patronen gestellt sieht, muss sich Israel zwischen einer politischen Antwort (von Israels Standpunkt aus ein Abkommen mit Syrien, vom amerikanischen Standpunkt aus ein Dialog mit dem Iran und Syrien oder nur mit Syrien) und der Vorbereitung auf Herausforderungen entscheiden, die schwerer sind als die, denen wir im Sommer 2006 gegenüberstanden.


Itamar Rabinovitch war Botschafter Israels in Washington.

(Haaretz, 18.08.08)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.

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Urlaubszeit – Zimmer ausgebucht

Die israelische Hotelbranche ist zufrieden: Von Nord bis Süd sind 90% der Hotelzimmer und Ferienwohnungen (Zimerim) belegt, und Tel Aviv entpuppt sich als die Urlauberstadt des Landes. Abermals haben es dabei viele Israelis nicht geschafft, eine Unterkunft in der Küstenmetropole zu bekommen, da diese fest in den Händen ausländischer, insbesondere französischer Touristen ist.

Womöglich sind die meisten Israelis aber auch gar nicht darauf erpicht, ihren Urlaub in der heißen und schwülen Stadt zu verbringen, sondern ziehen vielmehr das pastorale (und ebenfalls heiße) Galiläa vor. Vertreter der Tourismusbranche im Norden berichten: „Die Straßen sind voll. Neben jedem Zimer parken dicke Familienlimousinen. Unter jedem Baum sitzen Leute, und die Parkplätze sind voll.“

Das beliebteste Reiseziel ist der See Genezareth (Bild), wo die Unterkünfte fast vollständig ausgebucht sind. Auch das bei der religiösen Bevölkerung populäre Zfat erfreut sich eines großen Zustroms.

Neben Tel Aviv, das eine Belegungsrate von 95% aufzuweisen hat, laufen auch in Eilat die Geschäfte gut. Auch dort sind mehr als 905 aller Unterkünfte belegt.

Das beliebteste Ferienziel im Ausland ist wiederum die südtürkische Küste. Auch in die USA sind zahlreiche Israelis aufgebrochen.

(Haaretz, 18.08.08)

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Iran testet Satellitenträgerrakete

Der Iran hat am Samstag erfolgreich eine Rakete getestet, die zukünftig einen Forschungssatelliten ins All schicken soll. Das Raumfahrtprogramm der Islamischen Republik sorgt ebenso wie ihr Atomprogramm international für Beunruhigung. Die Technologie, die für den Transport von Satelliten ins All verwendet wird, kann auch für den Transport von (atomaren) Sprengköpfen eingesetzt werden.

Erstmals hat der Iran im Jahr 2005 einen kommerziellen Satelliten mit einer russischen Trägerrakete ins All geschickt. Moskau ist offensichtlich der Hauptkooperationspartner des iranischen Raumfahrtprogramms.

Am Sonntag gab der Iran außerdem bekannt, dass er die Einsatzmöglichkeiten seiner Luftwaffe erheblich erweitert habe. Iranische Flugzeuge könnten nun ohne einen Zwischenstopp zum Tanken bis zu 3000 Km weit fliegen. Dies bedeutet, dass sie in einem Flug Israel erreichen und danach in den Iran zurückkehren könnten.

(Haaretz, 18.08.08)

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EU verurteilt Hinrichtungen im Iran

Die französische EU-Ratspräsidentschaft hat eine Erklärung veröffentlicht, in der sie ihre Sorge zum Ausdruck bringt, dass Amir Amrollahi im Iran für Vergehen hingerichtet wird, die er als Minderjähriger begangen hat. Das Todesurteil laufe internationalen rechtlichen Verpflichtungen der Islamischen Republik zuwider.

In diesem Sinne verurteilt die Europäische Union die Hinrichtung von Hassan Mozafari und Rahman Shahidi, die sich ebenfalls als Minderjährige strafbar gemacht hatten. Die beiden Männer wurden am 22. Juli exekutiert.

Die Erklärung findet sich unter dem folgenden Link: http://www.ue2008.fr/PFUE/lang/en/accueil/PFUE-08_2008/PFUE-12.08.2008/PESC_Iran_risque_execution

(EU-Ratspräsidentschaft, 12.08.08)

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Raketen im westlichen Negev

Palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen haben am Sonntag erneut eine Kassam-Rakete auf den Süden Israels abgefeuert. Die Rakete landete auf offenem Gelände im Kreis Eshkol und richtete weder Personen- noch Sachschäden an. Am Freitag war bereits eine Rakete an der Küste südlich von Ashkelon eingeschlagen.

Trotz der offiziellen Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas sind von palästinensischer Seite in den vergangenen Wochen immer wieder Raketen abgeschossen worden.

(Yedioth Ahronot, 17.08.08)

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 782 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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