Montag, 25.08.2008
 
 
Palästinensische Häftlinge freigelassen
 

Foto: Reuters

Israel hat heute 199 Palästinenser aus der Haft entlassen. Ihre Freilassung ist eine Geste des guten Willens gegenüber dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas.

Mitarbeiter der Israelischen Gefängnisbehörde brachten die Häftlinge vom Ofer-Gefängnis nahe Jerusalem zum Beituniya-Checkpoint bei Ramallah, wo sie von Abbas in Empfang genommen wurden.


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1 € - 5.1868 NIS (+0.638%)
1 CHF- 3.1983 NIS (+0.550%)
1 £ - 6.5037 NIS (+0.715%)
1 $ - 3.5140 NIS (+1.093%)

(Bank of Israel, 25.08.08)



Erneute Hitzewelle in Sicht.

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Nasrallah prophezeit Endsieg


Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah hat erneut Drohungen gegen Israel ausgestoßen.

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Iran baut neues Atomkraftwerk


Der Iran hat mit dem Bau eines zweiten Atomkraftwerks begonnen.

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Palästinensische Häftlinge freigelassen

Israel hat heute 199 Palästinenser aus der Haft entlassen. Ihre Freilassung ist eine Geste des guten Willens gegenüber dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas.

Mitarbeiter der Israelischen Gefängnisbehörde brachten die Häftlinge vom Ofer-Gefängnis nahe Jerusalem zum Beituniya-Checkpoint bei Ramallah, wo sie von Abbas in Empfang genommen wurden.

Mark Regev, Sprecher von Ministerpräsident Ehud Olmert, sagte anlässlich der Freilassung: „Es ist nicht leicht, Häftlinge freizulassen, insbesondere Häftlinge, die direkt in Terrorakte gegen unschuldige Zivilisten verwickelt waren.“ Zwei der Freigelassenen sind des Mordes an Israelis schuldig gesprochen worden und haben bereits 30 Jahre abgesessen.

Der Leiter des Allgemeinen Sicherheitsbehörde (SHABAK), Yuval Diskin, bemerkte in der vergangenen Woche, dass durch die Gefangenenfreilassung Druck auf die Hamas ausüben und wahrscheinlich die Verhandlungen über die Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit beschleunigen werde.

(Haaretz, 25.08.08)

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Nasrallah prophezeit Endsieg

Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah hat erneut Drohungen gegen Israel ausgestoßen. „Der nächste Sieg wird entscheidend, klar und endgültig sein, und niemand auf der Welt wird sich in Bezug auf ihn noch täuschen können“, verkündete er am Sonntag auf einer Kundgebung des Jugendverbandes der libanesischen Terrororganisation.

Weiter sagte Nasrallah: „Ich sage euch als jemand, der den Widerstand [die Hisbollah] und seine Möglichkeiten und seine quantitative und qualitative Entwicklung nach dem krieg im Juli 2006 kennt: Die Zionisten da werden viel Zeit brauchen und nicht tausendmal, sondern zig tausendmal nachdenken, bevor sie den Libanon angreifen.“

Nasrallah reagierte damit auf Äußerungen von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert, der in der vergangenen Woche gesagt hatte, dass der Libanon als Ganzes ein Angriffsziel darstellen würde, wenn die Hisbollah dort die Macht übernehmen werde: „Im zweiten Libanonkrieg hatten wir sehr viel massivere Mittel und Fähigkeiten, deren Einsatz wir vermieden haben, da wir gegen eine Terrororganisation und nicht gegen einen Staat gekämpft haben. Wenn der Libanon zum Hisbollah-Staat wird, werden wir uns in dieser Hinsicht keinerlei Beschränkungen mehr auferlegen.“

Gleichzeitig drohte ein anderer Hisbollah-Führer, Mouhmad Raiyd, dass Israel im Falle eines Angriffs auf den Iran von Tausenden von Raketen getroffen werden würde: „Der erste Schuss aus dem zionistischen Gebilde in Richtung Iran wird ihm eine Antwort von elftausend Raketen aus dem Libanon bescheren.“

(Haaretz, 24.08.08)

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Iran baut neues Atomkraftwerk

Der Iran hat mit dem Bau eines zweiten Atomkraftwerks begonnen. Am Sonntag veröffentlichten Äußerungen des stellvertretenden Direktors der iranischen Atombehörde, Mohammad Saeedi, zufolge plant man eine 360-Megawatt-Anlage. Der Standort in der Gegend von Darkhovin im Südwesten des Landes sei bereits ausgewählt worden.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), die Routineinspektionen der iranischen Nuklearanlagen vornimmt, hat das Projekt in Darkhovin bereits in früheren Berichten erwähnt. Der Iran hat gesagt, dass es nicht die Aufgabe der Organisation sei, sich mit Anschuldigungen in Bezug auf die Planung von Atombomben durch den Iran zu beschäftigen.

Gegenwärtig laufen noch die Bauarbeiten für Irans erstes Kernkraftwerk. Die 1000-Megawatt-Anlage in der Hafenstadt Busher wird unter russischer Ägide errichtet. Der Leiter der russischen Atomenergiebehörde, Sergei Kiriyenko, soll im September den Iran besuchen, um das Datum der Inbetriebnahme zu besprechen.

(Yedioth Ahronot, 24.08.08)

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Haushaltsplan für 2009 verabschiedet

Das Kabinett der israelischen Regierung hat sich gestern nach einem Verhandlungsmarathon auf den Haushaltsplan für das Jahr 2009 geeinigt. Der Plan des Finanzministers wurde mit einer hauchdünnen Mehrheit von 13 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. Die gegenwärtigen finanzpolitischen Ziele sollen beibehalten werden, ohne den Rahmen des Haushalts zu sprengen.

Finanzminister Ronnie Bar-On begrüßte die Entscheidung und sagte: „Die heutige Bewilligung des Haushalts wird die ökonomische Stabilität stärken, die die israelische Wirtschaft braucht, insbesondere zu einer Zeit wirtschaftlicher Abkühlung und politsicher Unsicherheit. Dies ist eine wichtige Errungenschaft für die Regierung, die damit Verantwortung bewiesen und sich für die Fortsetzung einer Wirtschaftspolitik entschieden hat, die konsistent und klar ist und das Gleichgewicht zwischen den unterschiedlichen ökonomischen Bedürfnissen wahrt.“

Den Ministern waren zwei Haushaltsoptionen vorgelegt worden, von denen sich die eine auf Angleichungen bei den Verteidigungsausgaben konzentrierte und die andere auf Kürzungen der Sozialausgaben. Letztendlich entschied das Kabinett sich für eine Kombination aus beiden Entwürfen, die es dem Haushalt für 2009 gestatten wird, die Ausgaben für das Sozialwesen erheblich zu erhöhen und die zusätzlichen Ausgaben für den Verteidigungshaushalt teilweise aufzuschieben.

Das Kabinett bewilligte auch den Vorschlag des Finanzministeriums, den Regionen in der Peripherie einen nationalen Prioritätsstatus zu gewähren. Bar-On meinte dazu: „Die Regierung Israels hat entschieden, einen Wandel im ökonomischen Schwerpunkt herbeizuführen, um die Zukunft der entlegenen Regionen des Landes zu sichern. Der Plan wird das Wachstum fördern, die sozialen Gräben verkleinern, und er bietet eine umfassende sozioökonomische Vision, die entscheidend ist für die Zukunft Israels und seiner Wirtschaft.“

Schließlich bewilligte das Kabinett auch eine Kürzung der ministerialen Ausgaben um 1%, die der Verteidigung, den Hochschulen, der inneren Sicherheit, den kommunalen Behörden und der Kultur zugute kommen soll.

(Globes, 25.08.08)

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 789 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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