Dienstag, 07.08.2007
 
 
Olmert erwägt umfassenden Friedensplan
 

Olmert und Abbas in Jericho (GOP)

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert prüft ein neues Rahmenwerk für ein Friedensabkommen, das einen palästinensischen Staat auf annähernd 100 Prozent des Westjordanlands vorsieht.

Dabei soll über eine territoriale Kompensation im Austausch für die größeren Siedlungsblöcke verhandelt werden. Erwogen wird zudem die Eingliederung arabisch bevölkerter Gebiete innerhalb von Israel in den zukünftigen palästinensischen Staat, sofern die Bewohner dem zustimmen würden.

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Jüdische Siedler vom Großhandelsmarkt in Hebron entfernt

Israel-Woche im Kaufhof

14.-25. August


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(Bank of Israel, 07.08.07)



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Assad nicht in die Ecke drängen


Von Itamar Rabinovitch

Das gegenwärtige Verhältnis zwischen Israel und Syrien erinnert in besorgniserregender Weise an das zwischen Israel und Ägypten in den Jahren 1971 bis 1973.

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Olmert erwägt umfassenden Friedensplan

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert prüft ein neues Rahmenwerk für ein Friedensabkommen, das einen palästinensischen Staat auf annähernd 100 Prozent des Westjordanlands vorsieht. Dabei soll über eine territoriale Kompensation im Austausch für die größeren Siedlungsblöcke verhandelt werden. Erwogen wird zudem die Eingliederung arabisch bevölkerter Gebiete innerhalb von Israel in den zukünftigen palästinensischen Staat, sofern die Bewohner dem zustimmen würden.

Der neue Abkommensentwurf wurde Olmert von Staatspräsident Shimon Peres vorgelegt. Er würde es aufgrund des in ihm enthaltenen Gebietstransfers der Partei Israel Beiteinu unter Avigdor Liebermann ermöglichen, in der Regierung zu verbleiben und einen Frieden mit den Palästinensern zu unterstützen. In Regierungskreisen geht man davon aus, dass wenigstens 70 Prozent der Knesset-Abgeordneten bei gegenseitiger Übereinkunft ein derartiges Abkommen mit den Palästinensern unterstützen würden. Olmert hat sich noch nicht in allen Punkten des Entwurfs festgelegt, steht dessen Grundsätzen aber offensichtlich nicht ablehnend gegenüber.

In der Zwischenzeit haben Olmert und der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas auf ihrem gestrigen Treffen in Jericho die Ausweitung der Zusammenarbeit und die Intensivierung der Friedensverhandlungen vereinbart, um die Errichtung eines palästinensischen Staates zu beschleunigen.

(Ha’aretz, 07.08.07)

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Jüdische Siedler vom Großhandelsmarkt in Hebron entfernt

Bei einer Räumungsaktion der israelischen Armee in Hebron sind heute Morgen mehr als 30 Menschen verletzt worden, darunter etwa 11 Mitglieder der Sicherheitskräfte und 25 rechtsextreme Aktivisten. 1000 Polizisten und beinahe 2000 Soldaten beteiligten sich an der Operation, im Laufe derer jüdische Siedler aus Gebäuden auf dem Großmarkt der Stadt entfernt wurden, die sie seit einigen Monaten illegal besetzt gehalten hatten.

Die zwei Siedlerfamilien, die sich der Räumung und Evakuierung durch die israelischen Sicherheitskräfte gemeinsam mit gut 200 Demonstranten gewaltsam widersetzten, hatten Anspruch auf die Wohnungen erhoben, da diese sich über Jahrzehnte hinweg in jüdischem Besitz befunden hätten und erst nach dem Unabhängigkeitskrieg 1948 von den jordanischen Behörden beschlagnahmt worden seien.

(The Jerusalem Post, 07.08.07)

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Assad nicht in die Ecke drängen

Von Itamar Rabinovitch

(Auszüge)

Das gegenwärtige Verhältnis zwischen Israel und Syrien erinnert in besorgniserregender Weise an das zwischen Israel und Ägypten in den Jahren 1971 bis 1973. Zu jener Zeit verlieh der politisch glücklose neue Präsident Ägyptens, Anwar Sadat, seiner Bereitschaft Ausdruck, friedliche Beziehungen mit Israel herzustellen - ein damals erstaunlicher Schritt. Gleichzeitig bereitete er sich auf einen Krieg vor und warnte sogar, mehr als einmal, dass das kommende Jahr das „Jahr der Entscheidung“ sein werde. Der Fortgang der Entwicklungen ist uns allen bestens bekannt.

Auch Bashar Assad bietet derzeit Friedensverhandlungen an und droht mit Krieg. Seinen Wunsch nach erneuerten Verhandlungen mit Israel äußerte er noch vor dem zweiten Libanonkrieg, während die Verschärfung seiner Kriegsdrohungen erst danach einsetzte. Bis vor wenigen Monaten begegnete Israel den Avancen Assads abschlägig. Ministerpräsident Ehud Olmert wies sie mehrmals zurück, mal aus eigenem Gutdünken und mal mit der Erklärung, dass die USA israelisch-syrische Verhandlungen ablehnen würden.

Der zweite Libanonkrieg hat sowohl den Zorn auf Syrien als auch die Sorge vor einem weiteren Krieg im Norden – sei es infolge von Entwicklungen im Libanon oder syrischer Initiative – verstärkt. Syrien hat in der Tat substantielle Fortschritte bei der Verbesserung seiner militärischen Möglichkeiten erzielt. Während der 90er Jahre ging es mit der syrischen Armee aus zweierlei Gründen bergab: dem Zusammenbruch der Sowjetunion, Syriens jahrzehntelangem Patron und Waffenlieferanten, und dem Ende der finanziellen Hilfe aus Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten, die in der Vergangenheit die großen Waffengeschäfte Syriens mitgetragen hatten. Syrien erkannte seine militärische Unterlegenheit gegenüber Israel und versuchte seine Abschreckungsfähigkeit durch zwei Arten von Waffen zu steigern: Scud-Raketen, teils mit chemischen Sprengköpfen, die sicher auf seinem Territorium eingegraben sind, und Raketen, die an die Hisbollah geliefert wurden.

Die Situation hat sich verändert durch die Bereitschaft Russlands, Syrien mit modernen Waffensystemen auszustatten und die Bereitschaft des Iran, die Ankäufe zu finanzieren. Bei Abschluss dieses Prozesses werden wir sowohl mit einer neuen syrischen Schlagkraft als auch einem frischem Selbstbewusstsein konfrontiert werden. Der Wandel in den offiziellen Stellungnahmen Washingtons und Jerusalem ist ebenso wie die Erklärungen Assads in Bezug auf Verhandlungen mit Israel während seiner Vereidung auf eine zweite Amtszeit von großer Bedeutung.

Während nun Washington und Jerusalems ihre – zumindest offizielle - Position abschwächen, hat Assad die seine verhärtet. In der Rede zu seiner zweiten Vereidigung, sprach er von der Neuaufnahme von Verhandlungen über eine dritte Partei (vielleicht die Türkei), stellte jedoch harte Ausgangsbedingungen: 1. Öffentliche und indirekte Verhandlungen (über einen Vermittler) und 2. die Garantie eines israelischen Rückzugs von den Golan-Höhen als Vorbedingung für jedwede Gespräche.

Diese Haltung bedeutet einen Schritt zurück. Während der 90er Jahre und noch 2000 führten Syrien und Israel direkte und geheime Verhandlungen. Die Forderung nach der Vorabgarantie eines vollständigen Rückzugs war der Hauptgrund für das Scheitern früherer Versuche in Richtung eines syrisch-israelischen Abkommens.

Was bedeutet all dies für Israel? Die natürliche Tendenz der Regierung Olmert geht dahin, das palästinensische Gleis zu bevorzugen. Auf diesem Gleis ist bereits eine Weiche gestellt, und es ist das Gleis, das von den USA und im Prinzip dem Großteil der arabischen Welt bevorzugt wird. Die ‚arabische Initiative’ und andere Botschaften spiegeln die Position der konservativen sunnitisch-arabischen Staaten wider, die Israel zu einem sichtbaren Forschritt gegenüber den Palästinensern antreiben wollen, um mit ihm wenn nicht zusammenarbeiten, dann doch zumindest Positionen koordinieren zu können gegen das, was sie als die größte Bedrohung empfinden: den Iran.

Es ist weise und angemessen, dass Israel auf diesem Gleis weiterfährt, doch liegt es nicht in Israels Interesse, Syrien in die Ecke zu drängen. Wir dürfen auf die Verhärtung der syrischen Position nicht mit Schulterzucken und Türknallen antworten. Die Antwort sollte in der Zurückweisung der Vorbedingungen Assads bestehen und dabei unsere Bereitschaft zu direkten und geheimen Gesprächen signalisieren, damit wir herausfinden können, ob eine wirkliche Aussicht auf ein Abkommen besteht, das Israels Bedürfnissen und Wünschen entspricht. Gleichzeitig muss Israel seine Abschreckungsfähigkeit gegen Syrien wiederherstellen, sowohl in ihrer Substanz als auch in ihrer Erscheinung. Nur so kann den diplomatischen Positionen, die es einzunehmen sich entscheidet, Nachdruck verliehen werden.

(Ha’aretz, 02.08.07)

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Palästinensische Kaufleute besichtigen Hafen von Ashdod

Zum ersten Mal seit fünf Jahren hat die Zivilverwaltung von Judäa und Samaria am Sonntag für palästinensische Kaufleute aus dem Westjordanland eine Hafenbesichtigung in Ashdod veranstaltet. Vertreter der Behörde erklärten, dass die Tour den Händlern Möglichkeiten vor Augen führen sollte, wie sie durch die Benutzung des Hafens ihren Import und Export steigern können.

Die Zivilverwaltung hat vor zwei Wochen damit begonnen, die Beziehungen zur neuen Regierung der palästinensischen Autonomiebehörde unter Ministerpräsident Salam Fayyad zu verbessern. In diesem Zusammenhang wurden auch Koordinierungskomitees wiederbelebt, die nach der Bewältigung humanitärer Probleme auch ökonomische und infrastrukturelle Aufgaben angehen sollen.

Oberstleutnant Doron Segal, Leiter der Wirtschaftsabteilung der Zivilverwaltung, formulierte den Sinn der Hafenbesichtigung wie folgt: „Die palästinensischen Geschäftsleute mit dem Hafen und seinen verschiedenen Abläufen bekannt zu machen, wird zu einem Aufschwung des Handels führen, der über den Hafen läuft, und damit zu einer Verbesserung der Wirtschaft in den palästinensischen Autonomiegebieten.“

(The Jerusalem Post, 05.08.07)

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El Al gestattet kostenlose Mitnahme von Fahrrädern

Gute Nachrichten für Fahrradfahrer! Die große israelische Fluggesellschaft El Al wird ihren Passagieren in Zukunft die Mitnahme von Fahrrädern nicht mehr in Rechnung stellen. Bisher mussten die Reisenden bis zu 20 Dollar pro Kilogramm extra zahlen.

El Al teilt mit, dass pro Jahr über 1 000 Israelis ihre eigenen Fahrräder auf Auslandsreisen mitnehmen. Durch die neue Regelung wird ihnen nun die Reise erleichtert. Außerdem sollen ausländische Touristen dazu ermuntert werden, ihre Fahrräder in den Israel-Urlaub mitzunehmen.

(Globes, 07.08.07)

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Events


Israel-Woche im Kaufhof

Vom 14.-25. August wird der Kaufhof unter dem Motto „Kulinarisches Israel“ in insgesamt 28 Filialen israelische (koschere) Lebensmittel anbieten.

Die ‚Israelische Woche’ wird mit der Unterstützung des Israelischen Instituts für Export und Kooperation veranstaltet, um Lebensmittel des Landes über den traditionellen, koscheren Markt hinaus zu bewerben.


Für weitere Informationen:

Israel Trade Center
Botschaft des Staates Israel
030 / 2064 490

berlin@israeltradecenter.de
www.israeltradecenter.de


Der dazugehörige Fachprospekt ist ab dem 14.08. unter dem folgenden Link einzusehen: www.galeria-kaufhof.de

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Wir vergessen euch nicht

Ehud Goldwasser, vor 391 Tagen in den Libanon entführt

Eldad Regev, vor 391 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 408 Tagen in den Gazastreifen entführt


Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.banim.org/en/German.html


Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit über einem Jahr entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null

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