Donnerstag, 06.11.2008
 
 
Israel verurteilt den UN-Menschenrechtsrat
 

Der stellvertretende israelische UN-Botschafter Dani Carmon hat am Dienstag auf der UN-Vollversammlung scharf den Menschenrechtsrat der Weltorganisation verurteilt. Zur Debatte stand der Jahresbericht des in Genf ansässigen Gremiums.

"Wir alle sind Zeugen einer UN-Menschenrechtskörperschaft, die Israel in einer besessenen und diskriminierenden Weise ins Visier nimmt. Nur ungläubig können wir zuschauen, wie der Rat Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt ignoriert und dabei den skrupellosesten, schimpflichsten Diktatoren der Welt bestenfalls mit Schweigen, schlimmstenfalls mit Lob begegnet."

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(Bank of Israel, 06.11.08)



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Israelische Chirurgen helfen bei Aidsbekämpfung in Swasiland


Teams von israelischen Ärzten sind seit einiger Zeit in dem südafrikanischen Kleinstaat Swasiland im Einsatz

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Israelische Chirurgen helfen bei Aidsbekämpfung in Swasiland

Teams von israelischen Ärzten sind seit einiger Zeit in dem südafrikanischen Kleinstaat Swasiland im Einsatz, um dort bei der Bekämpfung von Aids zu helfen. Ihren Beitrag leisten sie im Rahmen einer landesweiten Kampagne zur Beschneidung von Männern.

Die UNO teilte im vergangenen Jahr mit, dass die Entfernung der Vorhaut das Risiko einer Infizierung mit dem HIV-Virus um 60% verringert. Seitdem entscheiden sich immer mehr Swasis für die Beschneidung. Knapp 20% der Bevölkerung des Landes sind HIV-infiziert, die Lebenserwartung hat sich innerhalb eines Jahrzehnts  auf 31 Jahre halbiert.

Ein Artikel zum Thema findet sich unter dem folgenden Link: http://www.latimes.com/news/nationworld/world/africa/la-fg-circumcise2-2008nov02,0,3793168.story

(Los Angeles Times, 02.11.08)

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Amos Oz erhält Heine-Preis

Der berühmte Schriftsteller Amos Oz wird als erster Israeli den diesjährigen Heinrich-Heine-Preis der Stadt Düsseldorf erhalten. Die Verleihung soll am 13. Dezember in Heines Heimatstadt stattfinden. Altbundespräsident Richard von Weizsäcker wird Oz den mit 50 000 Euro dotierten Preis überreichen.

Amos Oz gilt als der weltweit bekannteste israelische Autor. Seine Bücher wurden in Dutzende von Sprachen übersetzt. Der Bertelsmann-Verlag hat seinen Roman „Mein Michael“ zu einem der wichtigsten Bücher des 20. Jahrhunderts gewählt.

Zu den Auszeichnungen, die Oz bereits verliehen bekommen hat, gehören der Bialik-Preis (1986), der Israel-Preis (1998) und der Goethe-Preis (2005). Seit vielen Jahren gilt er als Anwärter auf den Literaturnobelpreis.

(Yedioth Ahronot, 06.11.08)

Die Ben-Gurion-Universität in Be’er Sheva beherbergt seit 1993 das offizielle Amos Oz-Archiv: http://www.bgu.ac.il/aranne/Amos_oz/hebrew1.htm

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Israel verurteilt den UN-Menschenrechtsrat

Der stellvertretende israelische UN-Botschafter Dani Carmon hat am Dienstag auf der UN-Vollversammlung scharf den Menschenrechtsrat der Weltorganisation verurteilt. Zur Debatte stand der Jahresbericht des in Genf ansässigen Gremiums.

„Manchmal besteht die Tragödie nicht in dem Leid, das wir erleiden, sondern in den Gelegenheiten, die wir verpassen. Und der heutige Bericht ist ein klares Zeugnis der verpassten Gelegenheiten des Menschrechtsrats und, so darf ich sagen, der internationalen Gemeinschaft insgesamt. Wir alle sind Zeugen einer UN-Menschenrechtskörperschaft, die Israel in einer besessenen und diskriminierenden Weise ins Visier nimmt. Nur ungläubig können wir zuschauen, wie der Rat Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt ignoriert und dabei den skrupellosesten, schimpflichsten Diktatoren der Welt bestenfalls mit Schweigen, schlimmstenfalls mit Lob begegnet.

Seit wir den letztjährigen Bericht betrachtet haben, hat der Menschenrechtsrat eine Reihe von sieben Resolutionen zur Verdammung Israels verabschiedet. Kein anderes Land unter den 191 Mitgliedern der UNO ist das Ziel solch negativer und grundloser Aufmerksamkeit. Jede Erklärung gegen Israel ist bar jeglichen Anscheins von Objektivität – der Objektivität, auf der der Rat eigentlich basieren sollte. […]

Es gibt Millionen von Menschen auf diesem Planeten, die unter dem Joch der Unterdrückung leben, die nach dem Schutz durch den Menschrechtsrat schreien. Der Rat selbst wurde geschaffen, um diese Bitten zu hören, um eine hellere Alternative für die am meisten Entrechteten dieser Welt zu bieten. Aber aus politischen Gründen steht die Obsession des Rats mit Israel seinem wirklichen Potential im Wege.

Der Bericht, den wir heute prüfen, spiegelt einen Menschenrechtsrat wider, der weiterhin dabei versagt, die grundlegenden Standards der Menschenrecht in unparteilicher, universeller, nicht-selektiver und objektiver Weise aufrechtzuerhalten. In dem Jahr, in dem wir den 60. Jahrestag der UN-Menschenrechtserklärung feiern, wirft die Arbeit des Menschenrechtsrats einen dunklen Schatten auf die Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft gegenüber en wahren Prinzipien der Menschenrechte.“

Die vollständige Rede in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://israel-un.mfa.gov.il/mfm/Data/148911.doc

(UN-Vertretung des Staates Israel, 04.11.08)

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Israel wartet auf Obama

Von Aluf Benn

Wird der neue US-Präsident Barack Obama die militärische Hilfe kürzen, die Israel erhält, oder gemäß dem Abkommen mit dem scheidenden Präsidenten George W. Bush handeln? Wie wird er sich gegenüber dem Erstarken eines atomaren Iran verhalten, und wird er Israels Sicherheitsbedürfnisse unterstützen?

Vier Themen stehen auf der Tagesordnung der Beziehungen mit Washington: der Friedensprozess mit den Palästinensern und Syrien; der Umgang mit dem Iran und seinen Verbündeten; die Zukunft der militärischen Hilfe und der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit; die Befreiung der israelischen Bürger von der Visumspflicht für die USA, die zwar die staatspolitische Ebene weniger beschäftigt, die Bürger aber umso mehr.

Heute kommt die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice nach Jerusalem, im Vorfeld des „Sharm-Gipfels“ am kommenden Sonntag, der die israelisch-palästinensischen Verhandlungen des zurückliegenden Jahres abschließt. Ende des Monats wird Ministerpräsident Ehud Olmert zu einem Abschiedstreffen mit Präsident Bush im Weißen Haus fahren, wo sie über die ‚Übergangsakte’ entscheiden werden, die dem neuen Präsident Obama übergeben werden wird.


Die Palästinenser

Außenministerin Tzipi Livni, die Israel auf dem Gipfel von Sharm vertreten wird, will, dass er mit einem allgemeinen Dokument beendet wird, das vom Verhandlungsfortschritt berichtet, jedoch nicht auf Einzelheiten der Übereinkünfte und Streitpunkte eingeht. Politischen Einschätzungen in Jerusalem zufolge ist dies auch die Position des palästinensischen Verhandlungsführers, Abu Ala. Rice möchte mit einem Erfolg zurückkehren, der der Welt beweisen würde, dass ihre Anstrengungen nicht umsonst waren.

Olmert möchte mit Bush die Sicherheitsregelungen vereinbaren, die in Zukunft zwischen Israel und den Palästinensern gelten sollen, gemäß der detaillierten Ausarbeitung von General Ido Nehushtan; ihre Einzelheiten wurden den Amerikanern vor einigen Monaten präsentiert. Olmert hofft von Bush schriftliche Verbürgungen zu erhalten, die in Fortsetzung des Briefs von Bush an den früheren Ministerpräsidenten Ariel Sharon von 2004 die US-Unterstützung der Sicherheitsbedürfnisse Israels verankern, der sich mit den Fragen der Grenzen und der Flüchtlinge in einem Endstatusabkommen beschäftigte.  Damals erhielt Israel jedoch den Brief als Gegenleistung für die Räumung der Siedlungen im Gaza-Streifen. Diesmal hat man Bush nichts zu geben, und daher wird sich Olmert mit einer mündlichen Zusicherung begnügen, dass der Präsident seinem Nachfolger die Unterstützung der Position Israel überträgt. Dies wird Obama nicht verpflichten; US-Präsidenten neigen aber dazu, sich nicht der Zusicherungen ihrer Vorgänger zu entziehen.


Die militärische Hilfe

Olmert will, dass Bush einige wichtige Waffengeschäfte bewilligt, die der Zustimmung durch die Regierung harren. Auch wird er von ihm um eine zusätzliche Aufstockung der militärischen Hilfe bitten, die Israel 30 Millionen Dollar in der nächsten Dekade zusichert. Er wird Bush erklären, dass der Sicherheitshaushalt und der Arbeitsplan der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) sich auf das Hilfsabkommen stützen und man dieses nicht verletzen darf.

Obama hat in seiner Rede auf der AIPAC-Konferenz im April versichert, dass die Hilfe für Israel beibehalten werden würde, und seine führende außenpolitische Beraterin, Susan Rice, hat diese Zusicherung vor Kurzem bei einem geschlossenen Treffen mit AIPAC-Aktivisten wiederholt.  Aber die Zuspitzung der Wirtschaftskrise und das Gerede vom Überdenken der US-Außenhilfe führen in Jerusalem zur Sorge vor einer Kürzug der Militärhilfe für Israel (die amerikanische Wirtschaftshilfe ist für dieses Jahr völlig eingestellt worden).


Der atomare Iran

Hohe Beamte in Jerusalem sagen, dass Bush sich eines Angriffs auf die Nuklearanlagen in den letzten verbliebenen Wochen seiner Amtszeit enthalten wird. Noch ist unklar, ob er die Eröffnung einer amerikanischen Interessensvertretung in Teheran ankündigen wird, ein Schritt, der den Verzicht auf die militärische Option bedeuten würde (niemand würde die Diplomaten zu Geiseln – oder noch schlimmerem -  machen wollen). Obama ist dem Dialog mit dem Iran verpflichtet, und Israel wird versuchen sicherzustellen, dass seine Interessen bedacht werden. Die hohen Beamten sagen, dass Obama bei einem Scheitern der Gespräche den Iran angreifen würde. Einem von ihnen zufolge waren seine Erklärungen zum Iran im Wahlkampf „positiv, aber wir werden sehen“.

Der Umgang mit dem Iran könnte einen Streit zwischen Jerusalem und Washington hervorrufen, wenn Israel denn Eindruck bekommen würde, dass Obama eine zu weiche Hand an den Tag legt und die Iraner unter dem Deckmantel des diplomatischen Dialogs weiter aufrüsten; oder für den Fall, dass Amerika einen Handel à la „Dimona für Natanz“ eröffnet – ein Stopp des iranischen Atomprogramms als Teil der Anstrengung zur nuklearen Abrüstung, die sich auf Israel konzentrieren würde.

(Haaretz, 06.11.08)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.

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Raketen im westlichen Negev

Auch heute haben palästinensische Terroristen aus dem nördlichen Gaza-Streifen Israel wieder mit Kassam-Raketen beschossen. Bis zur Mittagsstunde landeten zwei Raketen im westlichen Negev, eine in der Kleinstadt Sderot, einen andere in einem Kibbutz nahe dem Sicherheitszaun. Über Personen- oder Sachschaden liegen keine Angaben vor.

Bereits gestern war die Region von einem massiven Raketenhagel aus dem Gaza-Streifen erschüttert worden.

(Yedioth Ahronot, 06.11.08)

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 865 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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