Mittwoch, 07.01.2009
 
 
Zur Tragödie an der Schule in Jebaliya
 

Am Dienstag sind 30 Palästinenser beim Beschuss einer Schule in Jebaliya durch die israelische Armee getötet worden. Erste Untersuchungen weisen darauf hin, dass Terroristen der Hamas Mörsergranaten vom Schulgelände aus auf israelische Truppen abgefeuert hatten, welche das Feuer dann in Richtung seiner Herkunft erwiderten.

Das israelische Gegenfeuer ging außerhalb der Schule nieder; eine Reihe von anschließenden Explosionen deutet aber darauf hin, dass sich innerhalb des Gebäudes Munition und Sprengstoff befanden.  Geheimdienstinformationen zufolge sind unter den Getöteten zwei bekannte Mörsergranaten-Schützen der Hamas, Immad Abu Iskar und Hassan Abu Iskar.


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Zur Tragödie an der Schule in Jebaliya

Am Dienstag sind 30 Palästinenser beim Beschuss einer Schule in Jebaliya durch die israelische Armee getötet worden. Erste Untersuchungen weisen darauf hin, dass Terroristen der Hamas Mörsergranaten vom Schulgelände aus auf israelische Truppen abgefeuert hatten, welche das Feuer dann in Richtung seiner Herkunft erwiderten. Das israelische Gegenfeuer ging außerhalb der Schule nieder; eine Reihe von anschließenden Explosionen deutet aber darauf hin, dass sich innerhalb des Gebäudes Munition und Sprengstoff befanden.  Geheimdienstinformationen zufolge sind unter den Getöteten zwei bekannte Mörsergranaten-Schützen der Hamas, Immad Abu Iskar und Hassan Abu Iskar.

Unschuldige Zivilisten hätten nicht sterben dürfen; es ist jedoch wichtig zu verstehen, wer wirklich für diesen schrecklichen Vorfall die Verantwortung trägt. Die Hamas begann den gegenwärtigen Konflikt, als sie vor drei Wochen einseitig die Waffenruhe aufkündigte und unprovozierte Raketen- und Mörsergranatenangriffe gegen israelische Städte vom Zaun brach. Dieser Akt der Aggression stellt einen klaren Verstoß gegen das internationale Recht dar und wirft ein Schlaglicht auf eine grundsätzliche Tatsache: Nicht ein einziger Israeli und nicht ein einziger Palästinenser wären zu Schaden gekommen, wenn die Hamas nicht mit die brutalen Angriffe gestartet hätte.

Israel musste reagieren. Keine Regierung würde untätig daneben stehen, wenn ihre Bürger Raketen und Mörserangriffen ausgesetzt wären. Selbstverteidigung ist ein unveräußerliches Recht und die Verantwortung eines jeden Staates. Es ist in der UN-Charta festgeschrieben und bleibt ein Eckpfeiler des internationalen Rechts.

Während die Untersuchung des Vorfalls weiter geht, ist ein entscheidendes Detail schon offenkundig: Diese Tragödie ist passiert, weil die Hamas regelmäßig ihre eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde missbraucht. Während sie darauf wettet, dass Israel vor einem Gegenschlag in bewohnten Gebieten zurückschreckt, sichert die Hamas diese Wette mit dem Wissen ab, dass sie auch im Falle einer Verletzung von Zivilisten gewinnen würde, da Israel von den weltweiten Medien kritisiert werden würde.

Die beste Art und Weise, den Missbrauch von Palästinensern als menschliche Schutzschilde zu verhindern, wäre, dass die internationale Gemeinschaft damit beginnt, demjenigen die Schuld zuzuweisen, der sie wirklich trägt - den Hamas-Terroristen, die das Leiden ihrer eigenen Leute für politische Zwecke ausschlachten. Nur konzertierte internationale Kritik wird die Terrororganisation dazu bringen, diese perverse Praxis einzustellen.


Während ihrer Operationen in Gaza unternimmt die israelische Armee alle erdenklichen Anstrengungen, um die beiden grundlegenden Legitimitätskriterien des internationalen humanitären rechts zu erfüllen: 1. dass es sich bei den Zielen um legitime militärische Angriffsziele handelt, und 2. dass es eine Aktion der Zivilbevölkerung und ihrem Besitz voraussichtlich keinen unverhältnismäßigen Schaden zufügt.

Israel steht in Hinsicht auf die Bestimmung der Legitimität beabsichtigter Ziele einer besonderen Herausforderung gegenüber. Die Präsenz von Zivilisten in einem Konfliktgebiet macht ein militärisches Ziel noch nicht zu einem illegitimen Ziel. Dies entspricht dem Wortlaut des Gesetzes und spiegelt die staatliche Praxis wider.

Die vom Iran unterstützte Hamas weigert sich - als Teil ihrer Strategie -, eine der grundlegendsten Anforderungen des internationalen humanitären Rechts zu befolgen – die Unterscheidung zwischen militärischen Einrichtungen und zivilem Besitz zu unterscheiden.

Israel tut alles, um von Nichtkombattanten Schaden abzuwenden. Die Verantwortung für jeglichen Kollateralschaden an Zivilisten trägt die Hamas.

Die folgenden Links machen die Instrumentalisierung menschlicher Schutzschilde durch die Hamas anschaulich:

1. Terroristischer Mörserbeschuss aus der UNRWA-Schule in Gaza (31.10.08):
http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Hamas+war+against+Israel/
Terrorists+fire+mortar+shells+from+boys+school+in+Gaza+31-Oct-2007.htm

2. Zivilisten als menschliche Schutzschilde der Hamas:
http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/html/hamas_e028.htm

3. Zivilisten als menschliche Schutzschilde der Hamas (Fotos):
http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Hamas+war+against+Israel/
Hamas+exploitation+of+civilians+as+human+shields+-+Photographic+evidence.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 06.01.09)

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Raketenangriffe auf Israel - Iranische Unterstützung für die Hamas

Der Süden Israels war auch heute schwerem Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen ausgesetzt. Bis zum Nachmittag hatten palästinensische Terroristen bereits mindestens 17 Raketen abgefeuert.

Die Mehrzahl der Raketen landete auf offenem Gelände im westlichen Negev. In der Küstenstadt Ashkelon schlug eine Grad-Rakete ein. Dabei erlitten mehrere Menschen einen Schock.

(Yedioth Ahronot, 07.01.09)

Iranische Unterstützung für die Hamas

Der Iran unterstützt die Hamas seit Jahren mit Geld, Waffen und Know-how und betreibt darüber hinaus nun auch eine Kampagne gegen die israelische Militäroperation. Der iranische Außenminister Manoucher Motaki hat in den vergangenen Tagen seine Amtskollegen innerhalb der Europäischen Union angerufen (IRNA, 06.01), um sie gegen Israel aufzustacheln. Außerdem kritisierte er die Inaktivität der arabischen Staaten und der internationalen Gemeinschaft (Iranisches Fernsehen, 04.01).

Die arabische Tageszeitung Asharq Alawsat (04.01) berichtet, dass etwa 50 Hamas-Terroristen im Iran im Umgang mit Raketen ausgebildet worden und danach mit Waffen und Munition durch Tunnel zurück in den Gaza-Streifen gelangt seien.

Zahlreichen Medienberichten zufolge haben sich die Beziehungen zwischen dem Iran und der Hamas intensiviert:

- Durch die Zusammenarbeit mit dem iranischen Geheimdienst hat die Hamas Abhörkompetenzen und verbesserte Spionageabwehrmöglichkeiten erworben. (Yedioth Ahronot, 02.01)

- Die Grad-Rakete chinesischer Herkunft, die am 31.12. von palästinensischen Terroristen abgefeuert wurde ist offensichtlich über den Iran auf den Sinai gelangt und von dort nach Gaza geschmuggelt worden. Derlei Fälle häufen sich in letzter Zeit. (The Jerusalem Post, 01.01.)

- Mehr als 100 Hamas-Terroristen haben ein 45tägiges Training im Iran und in Syrien absolviert und kämpfen nun gegen israelische Truppen in Gaza. (Haaretz, 04.01)

- Ein Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) hat auf die Ausbildung von mehreren hundert Hamas-Terroristen im Iran seit 2006 hingewiesen (Le Figaro, 03.01)


Ein Hintergrundbericht vom April 2008 verdeutlicht die zentrale Rolle des Iran bei der militärischen Aufrüstung der Hamas: http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/English/eng_n/pdf/hamas_080408.pdf

(Außenministerium des Staates Israel, 05.01.08)

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Humanitärer Korridor in Gaza - Hamas raubt Hilfsgüter

Um eine humanitäre Krise im Gaza-Streifen zu verhindern, hat Israels Ministerpräsident Ehud Olmert gestern entschieden, einem Vorschlag aus Sicherheitskreisen zu entsprechen und einen humanitären Korridor zur Unterstützung der Bevölkerung einzurichten. Demnach sollen bestimmte Gebiete für gewisse Zeit offen gehalten werden, damit sich die Bevölkerung mit Gütern versorgen kann.


Hilfsgüter am Übergang Kerem Shalom (Foto: IDF)

Seit Beginn der Militäroperation hat Israel bekanntlich bereits hunderte Tonnen von Hilfstransporten in den Gaza-Streifen hineingelassen. Allein am Dienstag passierten 57 Lastwagen mit Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischem Equipment den Übergang Kerem Shalom und brachten 1312 Tonnen Hilfsgüter in das Gebiet.

Auch die Reparatur von beschädigten Strom- und Wasserleitungen wird koordiniert.

Am Dienstag hat die Regierung eine offizielle Koordinationsstelle in Tel Aviv eingerichtet, an der Vertreter des Außenministeriums und des Sicherheitsapparats mitarbeiten. Die internationalen Hilfsorganisationen sind dazu eingeladen worden, Vertreter zu entsenden, um die Zufuhr von Hilfsgütern in den Gaza-Streifen effektiv abstimmen zu können.

(Außenministerium des Staates Israel, 06.07.09)

Unter dem folgenden Link finden sich aktuelle Zahlen: http://www.theisraelproject.org/site/apps/nlnet/content2.aspx?c=hsJPK0PIJpH&b=689705&ct=6479919

 

Hamas raubt Hilfsgüter

Die Hamas missbraucht die palästinensischen Zivilisten im Gaza-Streifen nicht nur als menschliche Schutzschilde; sie raubt ihnen auch das zum Leben Nötige und lässt damit ihr Image als soziale Bewegung hinter sich.

In den vergangenen Tagen häufen sich Berichte darüber, dass die Terrororganisation die humanitären Hilfslieferungen von internationalen Organisationen für sich requiriert. Offensichtlich rafft sie sich einen guten Teil all dessen, was in den Gaza-Streifen gelangt – einschließlich von Mehl, Medizin und Treibstoff. Waren, die eigentlich kostenlos an die palästinensische Zivilbevölkerung verteilt werden sollen, werden dann von der Hamas an die bedrängten Menschen verkauft. Am Montag bspw. überfiel sie mit Waffengewalt einen Hilfskonvoi, der am Übergang Kerem Shalom abgefertigt worden war.

(Yedioth Ahronot, 06.01.09)

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Mitteilung des israelischen Außenministeriums

Die explosive Sicherheitslage in den Kampfzonen und an den Grenzübergängen zwischen Israel und dem Gaza-Streifen sind der Grund dafür, dass die Einreise von Reportern in diesem Stadium trotz der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Jerusalem nicht gestattet werden kann.

Seit Beginn der Operation hat Israel klar gemacht, dass es die Sicherheitslage im Süden langfristig zu verändern beabsichtigt. Es hat ebenso klar gestellt, dass die Hamas während der Operation weiterhin auf zivile Ziele in Israel feuern werde. Der andauernde Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen signalisiert kein militärisches Scheitern Israels, sondern vielmehr, dass Israel seine Operation gegen die terroristische Infrastruktur der Hamas fortsetzen muss.

(Außenministerium des Staates Israel, 06.01.09)

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Reaktionen aus Deutschland

Der Berliner Bezirk Spandau hat am 2. Januar eine Presseerklärung zum Beschuss seiner israelischen Partnerstadt Ashdod veröffentlicht:

„In den letzten Tagen ist mehrfach auch die Spandauer Partnerstadt Ashdod mit Raketen der militanten Hamas aus dem Gazastreifen heraus beschossen worden. Am Abend des 29. Dezember 2008 starb durch eine explodierende Rakete im Stadtgebiet von Ashdod Frau Irit Shitrit, Sekretärin an der 8. Schule Ashdod, der Partnerschule der Bertolt-Brecht-Oberschule. Sie hinterlässt vier Kinder, davon sind zwei Schülerinnen der 8. Schule.

Bürgermeister Birkholz hat der Familie, der Stadtverwaltung Ashdod und der Leiterin der 8. Schule, Frau Goldschmidt, sein Beileid und sein tiefes Mitgefühl übermitteln lassen. Dabei betonte er auch, dass er und alle Freunde der Partnerschaft mit Ashdod hoffen, dass die gegen die Menschen in Ashdod gerichtete Aggression so schnell wie möglich beendet wird und die Einwohner von Ashdod wieder in Frieden leben können. Sollte - wie während des Golfkriegs 1992, als Werner Salomon Ashdod besuchte - der Wunsch der Stadtverwaltung Ashdod nach sichtbarer Solidarität durch die Partnerstädte bestehen, wird Spandau dem nachkommen.

Bürgermeister Birkholz nutzt die ständig bestehenden guten Kontakte zwischen Spandau und Ashdod, um fortlaufend über die Entwicklung in der Partnerstadt informiert zu werden. (…)“

Von verschiedenen Veranstaltern sind Solidaritäts-Demonstrationen für Israel organisiert worden: für den Sonntag, 11.01, in Berlin, Frankfurt/Main und München. Am 17.01. werden in Hamburg eine Kundgebung und am 18.1. in Stuttgart eine Mahnwache stattfinden, die ihre Solidarität mit Israel und den unter dem Terror der Hamas leidenden Menschen bekunden sollen.

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 925 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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