Mittwoch, 11.02.2009
 
 
Israel hat gewählt
 

      

Nach der Auszählung von etwa 99% der Stimmen hat die Kadima-Partei unter der Führung von Außenministerin Tzipi Livni bei den gestrigen Wahlen in Israel mit 23% einen knappen Sieg über Binyamin Netanyahus Likud (21%) davongetragen.

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Noch ist Olmert im Amt - Von Ze"ev Segel

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(Bank of Israel, 11.02.09)



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Mehr Erziehung zur Koexistenz


Das israelische Bildungsministerium hat sich entschieden, das Zusammenleben von Juden und Arabern in Israel offensiver zu fördern. Kinder und Jugendliche sollen zukünftig während ihrer ganzen Schulzeit mehr über Kultur, Geschichte und Religion des jeweils anderen Bevölkerungssektors lernen.

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Israel hat gewählt

Nach der Auszählung von etwa 99% der Stimmen hat die Kadima-Partei unter der Führung von Außenministerin Tzipi Livni bei den gestrigen Wahlen in Israel mit 23% einen knappen Sieg über Binyamin Netanyahus Likud (21%) davongetragen.

Mit großem Abstand folgen dahinter Yisrael Beiteinu unter Avigdor Lieberman (12%) und die Arbeitspartei (Avoda) unter Verteidigungsminister Ehud Barak (10%). Außerdem werden noch acht kleinere Parteien in der 18. Knesset vertreten sein. Die Wahlbeteiligung lag bei 65.2%; das sind knapp zwei Prozent mehr als im Jahr 2006.

In Jerusalem liegt der Likud mit 24% eindeutig in Führung. Kadima (11%) kommt auf den vierten Platz hinter den religiösen Parteien Yahadut Hatorah (19%) und Shas (15%). Avoda und Israel Beiteinu erreichten in Israels Hauptstadt nur jeweils 6%.

In Tel Aviv-Yafo hat Kadima hingegen mit 34% einen klaren Sieg errungen. Der Likud (19%) folgt auf Platz zwei, dahinter rangieren Avoda (15%), Meretz (8%), Shas (6%) und Israel Beiteinu (6%).

Die Wahlergebnisse sind jedoch noch nicht endgültig. Noch nicht ausgezählt sind etwa 150 000 Briefwahlstimmen von Soldaten, Polizisten, Diplomaten, Behinderten u. a. Da hier Soldaten die Mehrheit darstellen, könnte sich der Stimmenvorteil noch etwas hin zum rechts-nationalen Lager verschieben. Darüber hinaus wird auch die Verteilung von Überhangmandaten Likud und Israel Beiteinu womöglich einen zusätzlichen Vorteil verschaffen.

Letztlich wird Präsident Shimon Peres nach Konsultationen mit den Vertretern der Fraktionen in der kommenden Woche entscheiden, wem er am ehesten die Aussicht auf eine Regierungsbildung zuerkennt. Auch wenn der Likud weiterhin mit geringem Abstand hinter Kadima verbleiben wird, könnte Binyamin Netanyahu aufgrund des Übergewichts des rechts-nationalen Lagers den Regierungsauftrag bekommen. Viel hängt dabei von der Position Avigdor Liebermans ab.

(Haaretz, 11.02.09)

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Noch ist Olmert im Amt

Von Ze’ev Segel

Es ist schwer abzuschätzen, ob gestern zum letzten Mal Wahlen nach dem Verhältnisprinzip abgehalten worden sind, angesichts dessen man nicht sicher wissen kann, wer das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird. Das Prozedere der Knesset-Wahlen wurde vor mehr als 50 Jahren im ‚Grundgesetz: Die Knesset’ festgelegt, und seitdem ist eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu seiner Änderung notwendig.

Die Reform, von der heute die Rede ist, und für die sich bereits vor den Wahlen Tzipi Livni, Binyamin Netanyahu, Ehud Barak und Avigdor Lieberman ausgesprochen haben, konzentriert sich auf die Änderung der Regierungsweise angesichts der andauernden Parteienspaltung und der Unklarheit in der Frage, wer nach den Wahlen Ministerpräsident wird. Eine solche Änderung ist wohl notwendiger als eine Änderung im Wahlverfahren, wonach die Hälfte der Knesset-Abgeordneten in regionalen Wahlen gewählt würde. Allem Anschein nach ist zu erwarten, dass bei den Treffen zur Regierungsbildung erneut der Vorschlag aufkommen wird, festzuschreiben, dass derjenige Ministerpräsident werden solle, dessen Partei die meisten Mandate bei den Wahlen erhält. Damit würde – so ist zu hoffen – der Einfluss des Koalitions-Handels geringer werden.

In der gegenwärtigen Situation hat das Volk gestern nicht den von ihm gewünschten Ministerpräsidenten gewählt. Wer die Mehrheit der Stimmen erhalten hat, kann zwar den Titel des von der Öffentlichkeit Bevorzugten für sich behaupten, es sind aber die Parteienblöcke, die über die Zusammensetzung der Regierung entscheiden werden. Der Präsident kann zwar im Falle eines Patts zwischen den Kandidaten oder der Ungewissheit hinsichtlich der zugesicherten Unterstützung in Rechnung stellen, wer die Mehrheit der Stimmen erhalten hat; das ihn leitende Hauptkriterium ist aber, wer die größte Aussicht auf die Bildung einer Regierung hat.

Präsident Shimon Peres wird die Aussage zugeschrieben, dass man Stimmen nicht abwägt, sondern zählt. Im ersten Schritt – der Übertragung der Aufgabe zur Regierungsbildung an denjenigen, der die beste Aussicht dazu hat – wird der Präsident die Mandate der Unterstützer zählen, wenngleich er die Erklärungen auf ihre Ernsthaftigkeit prüfen kann. Erst im zweiten Schritt, wenn der erste und der zweite Versuch gescheitert sind, können 61 Knesset-Abgeordnete den Präsidenten mit einem schriftlichen Antrag dazu verpflichten, denjenigen zu erwählen, den sie namentlich bestimmen.

In der Zwischenzeit bleibt die scheidende Regierung auch nach den Wahlen weiter im Amt. Ehud Olmert behält die vollen Befugnisse des Ministerpräsidenten, bis die Knesset einer neuen Regierung das Vertrauen ausspricht. Eine Übergangsregierung soll gewöhnlich nur agieren, wenn ein „dringender Handlungsbedarf“ besteht, wie ein Urteil des Obersten Gerichtshofs bestimmt hat. Ihre Pflicht, behutsam und beherrscht gemäß gemeinsamen Bedürfnissen zu handeln, verstärkt sich nach den Wahlen zur neuen Knesset. Darüber hinaus muss sich der amtierende Ministerpräsident nicht mit demjenigen absprechen, dem der Präsident die Bildung der neuen Regierung auferlegt. Dem Regierungsbilder obliegt seinerseits keinerlei Verantwortung, die aus seiner Funktion herrührt. Die Situation ähnelt der Lage des neu gewählten US-Präsidenten, der von Anfang November bis zu seinem Amtsantritt im Januar von jeder Regierungsverantwortung befreit war.

(Haaretz, 11.02.09)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.

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Mehr Erziehung zur Koexistenz

Das israelische Bildungsministerium hat sich entschieden, das Zusammenleben von Juden und Arabern in Israel offensiver zu fördern. Kinder und Jugendliche sollen zukünftig während ihrer ganzen Schulzeit mehr über Kultur, Geschichte und Religion des jeweils anderen Bevölkerungssektors lernen.

Zu diesem Zweck hatte Ministerin Yuli Tamir ein Komitee ins Leben gerufen, um einen speziellen Lehrplan zu entwerfen. Ihm gehörten u. a. der Erziehungswissenschaftler Gabi Salomon von der Universität Haifa und Mohammed Issawi, der Leiter des Al Qassemi College of Education, an.

Neben obligatorischen Unterrichtsstunden, die auch Geographie und Literatur einbeziehen, schreibt das Konzept u. a. häufigere und intensivere Begegnungen zwischen jüdischen und arabischen Jugendlichen vor. Auch die Koedukation in gemischten Schulen soll systematisch gefördert werden. Dem jüdischen Sektor wird die Ausweitung des Arabisch-Unterrichts nahe gelegt.

(Haaretz, 11.02.09)

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Israelischer Popsong feiert Erfolge in China

Seit einigen Wochen erobert ein israelischer Pop-Hit die Charts in China und Hong-Kong. Es handelt sich um die die chinesische Version des Songs ‚In der Hitze Tel Avivs’ der israelischen Popsängerin Sarit Hadad. Ihre chinesische Kollegin Yumiko Cheng ist damit in den Diskotheken des meist bevölkerten Landes der Erde allgegenwärtig.

Die in Hong-Kong lebende Cheng gehört in ihrer Heimat zu den erfolgreichsten Popstars überhaupt. Als sie an ihrem letzten Album arbeitete, wandten ihre Produzenten sich an einige internationale Plattenfirmen, um an interessantes Material zu gelangen. EMI schickte ihnen daraufhin Hadads israelischen Hit, der sofort Gefallen bei den Chinesen fand.

Ivri Lider, der den Originaltext geschrieben hat, findet die chinesische Version „süß und lustig“. Hadad selbst träumt bereits von einem gemeinsam Auftritt mit Cheng in China.

Das israelische Original gibt es unter dem folgenden Link: http://www.youtube.com/watch?v=PMcveFmv66c&feature=related

Die chinesische Version gibt es unter dem folgenden Link: http://www.56.com/u26/v_Mzk3NzEwODc.html


(Yedioth Ahronot, 10.02.09)

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 962 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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