Freitag, 06.03.2009
 
 
Raketenbeschuss - Israel appelliert an UN-Menschenrechtskommissarin
 
Israels Botschafter bei den UN-Institutionen in Genf, Aharon Leshno-Yaar, hat am Dienstag die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Pillay Navanethem, und den Präsidenten des UN-Menschenrechtsrats, Martin Uhomibhi, dazu aufgerufen, offen die andauernden Hamas-Raketenangriffe aus dem Gaza-Streifen auf die Zivilbevölkerung in Südisrael zu verurteilen.

In den zweieinhalb Jahren ihres Bestehens sind die  Aktivitäten der Menschenrechtskommission von einer akuten Politisierung und einer immer negativeren Einstellung gegenüber Israel gekennzeichnet gewesen. Während die Kommission sich völlig der Kritik an Staaten wie dem Iran enthielt und nur eine zurückhaltende Resolution in Bezug auf die Tragödie in Darfur verabschiedete, hat sie elf scharfe Verurteilungen Israels vorgenommen; fünf ihrer zehn Sondersitzungen waren allein Israel gewidmet.



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Fehlinformationen zu Ostjerusalem
Italien distanziert sich von Durban II

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(Bank of Israel, 06.03.09)


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Maccabi TA besiegt Alba Berlin

In der Berliner O2-World haben gestern rund 1000 Fans von Maccabi Tel Aviv für israelische Stimmung gesorgt: Mit Luftballons, Fahnen, bemalten Gesichtern und Sprechchören verwandelten sie das Spiel des israelischen Basketballmeisters gegen Alba Berlin zeitweise in ein Heimspiel für die israelische Mannschaft und schrieen Maccabi zu einem 76:70-Sieg.

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Fehlinformationen zu Ostjerusalem
Jerusalem weist jüngste Behauptungen in den Medien zum Ostteil der Stadt zurück und reagiert damit auf eine Desinformationskampagne im Umfeld des Besuchs von US-Außenministerin Hillary Rodham Clinton.

Die Stadtverwaltung vollstreckt ihre Rechte und Pflichten gegenüber den Bewohnern Ostjerusalems weiterhin in voller Transparenz. Bürgermeister Nir Barkat fährt damit fort, Investitionen in Infrastruktur, Bautätigkeiten und Erziehung in Ostjerusalem zu fördern, während er gleichzeitig das Recht in West- und Ostjerusalem gleichermaßen ohne Voreingenommenheit hochhält.

Dem administrativen Verfahren gemäß können Anweisungen zum Baustopp zu beginn und während illegaler Bautätigkeiten gegeben werden.  Oft sind illegale Bautätigkeiten auf Kosten öffentlichen Grund und Bodens vonstatten gegangen, der selber für die Bewohner vorgesehen war. Seit dem 1. Januar sind 28 Abrissbefehle ausgeführt worden – elf an Gebäuden in Westjerusalem und 17 an Gebäuden in Ostjerusalem.

1. Emek Hamelech

Im Gebiet von Emek Hamelech sind keine neuen Anweisungen erteilt worden, und die Position der Stadtverwaltung zu dieser Angelegenheit ist unverändert. Emek Hamelech ist eines der wichtigsten Gebiete der Stadtgeschichte, mit heiligen Stätten von Juden, Christen und Muslimen. Da es für mehr als drei Milliarden Menschen auf der Welt ein Gebiet von erheblicher Bedeutung darstellt, ist es auch ein Touristenziel. Es ist wichtig für die Zukunft Jerusalems, dass dieses Gebiet mit oberster strategischer Wichtigkeit behandelt wird. Emek Hamelech ist nicht für eine weitere Wohnentwicklung gedacht, sondern soll einen offenen Raum für die Öffentlichkeit bleiben. Diese Position entspricht den Positionen während des britischen Mandats und reicht zurück in die osmanische Herrschaft über das Gebiet. Die meisten der 80 illegalen Gebäude wurden in den vergangenen Jahren ohne Genehmigung errichtet und befinden sich in verschiedenen Stufen von Rechtsverfahren. Die Bewohner der betreffenden Häuser haben sich an den Distriktausschuss des Innenministerium gewandt, der ihre Petitionen zurückwies und die illegale Errichtung der Gebäude deswegen nicht erlaubt, da Emek Hamelech zur öffentlichen Naherholung gedacht ist.


2. Jabel Mukaber

Das jüngste demolierte illegale Gebäude befand sich nicht in Silwan, sondern in Jabel Mukaber. Es wurde niedergerissen, nachdem der Oberste Gerichtshof eine Berufung gegen den Abrissbefehl zurückgewiesen hatte, da es ohne Genehmigung auf offenem Gelände gebaut worden war. Die Durchsetzung dieser Regelung ist in Ost- und Westjerusalem absolut gleich. Die Stadtverwaltung handelt in Übereinstimmung mit dem Recht und den Entscheidungen der Gerichte.

3. Shuafat

Dem Bürgermeister Jerusalems zufolge sind in der gesamten Stadt, im Westen wie im Osten, ohne Voreingenommenheit administrative Anweisungen an unerlaubte Gebäude gegangen, die den Bauprozess fortsetzen. Verfahrensgemäß sind am Dienstag administrative Anweisungen an fünf Gebäude ausgegeben worden, die sich noch immer im Bau befinden und unbewohnt sind. Ihnen wurde bereits einen Baustopp angeordnet, was nicht beachtet wurde. Die Anweisungen erklärten auch, wie man sie vor Gericht anfechten könnte, wenn man sie für ungerecht halte. Augrund der illegalen Bautätigkeiten in für öffentliche Nutzung vorgesehenen Arealen in dem Viertel Shuafat ist eine schwierige Situation entstanden, in der beinahe kein öffentlicher Grund und Boden mehr für öffentliche Bauvorhaben übrig geblieben ist. Das illegal bebaute Areal schließt Land ein, das für staatliche Schulen und andere Einrichtungen zum Wohl der Bewohner Shuafats reserviert sind, und gemäß ihrer Verpflichtung gegenüber den Einwohnern muss die Stadtverwaltung die Bautätigkeit stoppen.

(Außenministerium des Staates Israel, 05.03.09)
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Italien distanziert sich von Durban II
Italien wird wohl nicht an der Durban Review Conference (‚Durban II’) teilnehmen, die für April in Genf anberaumt ist. Im Westen erwartet man eine Neuauflage der antiisraelischen Hassparade, zu der die UN-Rassimuskonferenz 2001 in Durban mutiert war.

Der italienische Außenminister Franco Frattini teilte am Donnerstag mit, dass sein Land seine Delegation aufgrund „aggressiver und antisemitischer Stellungnahmen“ im Entwurf des Abschlussdokuments von den Verhandlungen im Vorfeld abgezogen habe. Außenministeriumssprecher Maurizio Massari sagte, Rom werde nicht teilnehmen, sofern das Dokument nicht geändert werde.

Eine ähnliche Bedingung stellten bereits die USA, während Kanada und Israel bereits einen förmlichen Boykott verkündet haben.

(The Jerusalem Post, 05.05.09)
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Maccabi TA besiegt Alba Berlin
In der Berliner O2-World haben gestern rund 1000 Fans von Maccabi Tel Aviv für israelische Stimmung gesorgt: Mit Luftballons, Fahnen, bemalten Gesichtern und Sprechchören verwandelten sie das Spiel des israelischen Basketballmeisters gegen Alba Berlin zeitweise in ein Heimspiel für die israelische Mannschaft und schrieen Maccabi zu einem 76:70-Sieg.

Das bis zur letzten Minute spannende Spiel der Top-16-Serie der Basketball-Europaliga war durch mehrere Führungswechsel geprägt. Zur Halbzeit lag der amtierende deutsche Basketballmeister und -pokalsieger Alba Berlin noch knapp vorne (32:30), doch dann drehte Maccabi auf und zog mit 15:0-Punkten in Serie davon. Im Schlussviertel wurde es dramatisch, als Alba 16 Sekunden vor Schluss auf 70:72 verkürzen konnte. Doch Maccabi behielt vor fast 10 000 Zuschauern im Hexenkessel von Berlin die Nerven und entschied das Spiel am Ende klar für sich.

Unter den begeisterten Anhängern von Maccabi Tel Aviv befanden sich auch der Botschafter des Staates Israel, Yoram Ben-Zeev, und der Gesandte Ilan Mor.

Konkreten Nutzen hatte die Partie leider nicht mehr: Bereits vor dem Spiel hatte festgestanden, dass sich weder Maccabi noch Alba für das Viertelfinale der Basketball-Europaliga würden qualifizieren können. Maccabi Tel Aviv ist Israels Basketball-Rekordmeister und zählt mit fünf Europapokalsiegen seit vielen Jahren zu den besten Teams Europas. Zuletzt hatte Tel Aviv den Europapokal in den Jahren 2004 und 2005 gewonnen.
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Raketenbeschuss - Israel appelliert an UN-Menschenrechtskommissarin
Auf einer Sondersitzung über Israels Militäroperation gegen die Hamas im Gaza-Streifen hat die Kommission am 12. Januar ohne Unterstützung der westlichen und demokratischen Staaten  eine Resolution verabschiedet, die zur Bildung eines Komitees zur Prüfung von Israels Aktionen aufrief. Diese Resolution enthält keinerlei Verurteilung des Raketenbeschusses auf israelische Zivilisten, erwähnt die Hamas noch nicht einmal und ruft nicht zur Prüfung der Verletzung der Menschenrechte israelischer Bürger auf.

In Anbetracht der andauernden Ignorierung des Raketenbeschusses von Seiten der UN-Menschenrechtskommission hat Botschafter Leshno-Yaar in seinem Brief nun daran appelliert, Israels Recht auf Leben in Frieden und Sicherheit zu unterstützen.

„Zu oft wird Israel zur Kritik ausgesondert, wenn uns aber Terroristen angreifen, antwortet die internationale Gemeinschaft mit dröhnendem Schweigen. Ohne eine öffentliche Verurteilung gibt die internationale Gemeinschaft der Hamas und anderen Terrororganisationen die Genehmigung dazu, unschuldige israelische Zivilisten zu schädigen, und trägt weiter zur Unfähigkeit bei, eine anhaltende und dauerhafte Waffenruhe zu erzielen.“

Leshno-Yaar gemahnte an die objektiven universellen Werte, die die UN-Vollversammlung der Arbeit der Kommission zugrunde gelegt hat, und an die Notwendigkeit, sich der Politisierung und des Anlegens doppelter Standards zu enthalten.

„Es ist Zeit, dass die Hohe Kommissarin und der Ratspräsident sich  klar zu dieser Angelegenheit äußern.“

(Außenministerium des Staates Israel, 05.03.09)


Raketenangriffe aus Gaza



Am Donnerstag sind insgesamt fünf Kassam-Raketen im westlichen Negev niedergegangen, die von palästinensischen Terroristen aus dem Gaza-Streifen abgefeuert worden waren. Verletzt wurde niemand, und es entstand auch kein Sachschaden.

Die Verantwortung für den Beschuss haben die Al-Quds-Brigaden des Islamischen Jihad übernommen.

(Yedioth Ahronot, 05.03.09)
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Hamas lobt Jerusalemer Baggeranschlag
Die Terrororganisation Hamas hat den Terroranschlag gutgeheißen, der am Donnerstagmittag in Jerusalem verübt worden ist. Ein 26jähriger Palästinenser aus Beit Chanina hatte mit einem Bagger eine Polizeistreife gerammt und dabei zwei Polizisten verletzt.

In einer offiziellen Erklärung der Hamas zu dem Anschlag heißt es: „Die Aktion in Jerusalem ist eine natürliche Reaktion auf die Aggressivität gegen unser Volk. Der zionistische Feind muss verstehen, dass er die Verantwortung für die Vertreibung unseres Volkes aus Jerusalem und das Morden in Gaza und dem Westjordanland übernehmen muss.“

(Haaretz, 05.03.09)
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US-Experten: Irans Atomprogramm muss gestoppt werden
Namhafte Experten haben im Rahmen einer Presidential Task Force für das Washington Institute für Near East Policy eine Denkschrift zum Umgang mit dem iranischen Atomprogramm verfasst.

„Ein Iran im Besitz von Atomwaffen bzw. an der Schwelle dazu würde eine Vielzahl von Problemen im Nahen Osten schaffen. Nicht nur müssten die Vereinigten Staaten einen auftrumpfenden Iran abschrecken und in Schach halten; sie müssten auch eine Kaskade destabilisierender Reaktionen anderer Staaten verhindern, ob sie dem Iran entgegenkommen, ihn angreifen oder sich seinen Fähigkeiten angleichen.

Es ist daher eine existentielle nationale Priorität, den Iran an der Beschaffung und Entwicklung eine militärische Nuklearkompetenz zu hindern. Dazu sollten die Vereinigten Staaten ihre Politik der Verhinderung, Entschärfung oder Konterkarierung um sich greifender Instabilität infolge des iranischen Nuklearfortschritts stärken.“

Die Experten konstatieren dabei, dass ein iranischer Forschritt in Richtung von Atomwaffen bereits dann eine substantielle Auswirkung auf den Nahen Osten hat, wenn er noch keine Atomwaffen testet oder die Fähigkeit dazu erklärt.

Der vollständige Bericht findet sich unter dem folgenden Link: http://www.washingtoninstitute.org/pubPDFs/PTF-Iran.pdf

(The Washington Institute for Near East Policy, März 2009)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 985 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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