Montag, 13.07.2009
 
 
Netanyahu lädt palästinensische Führung zu Treffen ein
 

Foto: GPO

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Sonntag bei der wöchentlichen Kabinettssitzung die Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde zu einem baldigen Treffen aufgerufen.


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Mor: Israel ist anders

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(Bank of Israel, 13.07.09)


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Internetzugang für Beduinenkinder

Das Projekt „Computer für jedes Kind“ will es Beduinenkindern in entlegenen Gebieten ermöglichen, ins Internet zu gehen.


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David Cup: Israel im Halbfinale

Zum ersten Mal überhaupt steht Israels Tennisnationalmannschaft im Halbfinale des Davis Cup.

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Uzi Arad zur iranischen Bedrohung

Der nationale Sicherheitsberater von Ministerpräsident Netanyahu und Vorsitzende des nationalen Sicherheitsrates, Uzi Arad, hat sich in einem Interview mit der Haaretz zur gegenwärtigen Situation im Nahen Osten geäußert. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die globale Gefahr in Form des iranischen Atomprogramms.

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Netanyahu lädt palästinensische Führung zu Treffen ein
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Sonntag bei der wöchentlichen Kabinettssitzung die Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde zu einem baldigen Treffen aufgerufen.

„Das palästinensischen Menschen, die neben uns leben, haben das Grundrecht darauf, in Sicherheit, Frieden und Wohlstand zu leben. In den vergangenen Wochen haben wir viele Anstrengungen unternommen, um ihr Leben zu erleichtern, insbesondere in Bezug auf die Bewegungsfreiheit für Palästinenser in Judäa und Samaria. Wir haben viele Straßensperren und Kontrollpunkte entfernt. Letzte Woche habe ich entschieden, die Betriebszeiten des Allenby-Grenzübergangs zu verlängern, um den Durchfluss zusätzlicher Güter zu erleichtern, und die Förderung einer Reihe von Projekten angeordnet, die von Minister Shalom geleitet werden, um die palästinensische Wirtschaft und damit den Frieden voranzubringen.

Aber ich möchte klarstellen, dass all diese Bemühungen einseitig auf Israels Seite gemacht worden sind. All diese Anstrengungen können nur so weit gehen, und die Ergebnisse würden sich vervielfachen, wenn es nur Zusammenarbeit von der anderen Seite her geben würde.

Daher rufe ich nochmals die palästinensische Führung in Judäa und Samaria, die Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde, dazu auf, uns zu treffen. Lassen Sie uns Frieden machen, diplomatischen Frieden und wirtschaftlichen Frieden. Lassen Sie uns bei diesen Projekten zusammenarbeiten. Wir können viele interessierte Investoren anziehen, die auf die Schritte warten, die wir zu gehen schon begonnen haben. Es gibt also für Abu-Mazen [Mahmoud Abbas] und mich keinen Grund uns nicht zu treffen, überall im Land. Da wir hier in Be’er Sheva sind, rufe ich ihn auf – lassen Sie uns hier treffen und damit beginnen, den Frieden zum Wohle unserer beiden Völker voranzubringen.

Mir ist gesagt worden, dass wir gerade den 30. Jahrestag von Anwar Sadats Besuch in Be’er Sheva begehen. Ich habe dieses Datum nicht überprüft. Wir sind ein wenig spät dran, aber besser spät als nie.“

Die Kabinettssitzung fand diesmal ausnahmsweise in Be’er Sheva statt, um die Bedeutung zu unterstreichen, die die Regierung der Entwicklung des Negev zuerkennt.

Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link: http://www.pmo.gov.il/PMOEng/Communication/Spokesman/2009/07/spokestart120709.htm



Auch in seiner Rede zum 105. Todestag Theodor Herzls kam Netanyahu auf den politischen Prozess zwischen Israel und den Palästinensern zu sprechen:

„Die Wurzel des Konflikts war und ist die Weigerung, das Recht des jüdischen Volkes auf einen eigenen Staat im Land Israel anzuerkennen, und daher liegt der Schlüssel zum Frieden in der eindeutigen Anerkennung Israels als Judenstaat durch die Palästinenser.

Sie müssen endlich die Forderung fallenlassen, innerhalb Israels die Nachkommen von Flüchtlingen anzusiedeln oder dem Staat Israel stufenweise Land zu entreißen, wenn ein Friedensabkommen erzielt wird.  

Ich warte auf den Tag, an dem die gemäßigten Führer der Palästinenser, am Ende des Tages all die Führer der Palästinenser, ihrem Volk diese klaren Worte sagen: ‚Wir, die Palästinenser, haben genug von diesem Konflikt. Wir die Palästinenser anerkennen das Recht des jüdischen Volkes auf seinen eigenen Staat in diesem Land, und wir werden in wirklichem Frieden an eurer Seite leben.’

In dem Moment, in dem dies gesagt wird, und wir hören nicht auf, dies zu fordern, in diesem Moment – wird sich hier eine Luke öffnen, und mehr als eine Luke, es wird sich hier ein weites Tor zum Frieden öffnen, da die palästinensische Führung dem palästinensischen Volk sagen wird, dass dies nicht nur ihre Absicht ist, sondern auch seine Absicht sein muss.“


Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link:
http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2009/Address_by_PM_Netanyahu_in_memory_of_Herzl_12_Jul_2009.htm


(Amt des Ministerpräsidenten, 12.07.09)
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Mor: Israel ist anders
Israels scheidender Gesandter und stellvertretender Botschafter in Berlin, Ilan Mor, hat sich in einem langen Radiointerview mit dem Hessischen Rundfunk einer Reihe von Fragen zur Lage im Nahen Osten und den deutsch-israelischen Beziehungen gestellt.


Foto: Archiv

Dem Diplomaten ist es wichtig zu betonen, dass Israel anders ist, anders als es in den deutschen und europäischen Medien mit ihrer Konzentration auf den Nahostkonflikt oft erscheint. Um das zu verstehen, müsse man in Israel gewesen sein. Dabei unterstrich Mor in aller Deutlichkeit, dass Israel Frieden mit den Palästinensern wolle, und zwar „ohne wenn und aber“. Auch der neue Ministerpräsident Binyamin Netanyahu stehe zur Road Map, die als letzten Schritt die Gründung eines palästinensischen Staates vorsehe. In diesem Zusammenhang sollte man die Semantik beiseite lassen; wichtig seien der Inhalt und auch die Taten.

Deutschland bezeichnete Mor als verlässlichen Partner, die bilateralen Beziehungen seien noch stabiler und umfangreicher geworden. Persönlich würde er sich wünschen, eines Tages als Botschafter Israels nach Deutschland zurückzukehren, nicht nur weil sich damit für ihn als früheren Pressesprecher in Bonn und jetzigen Gesandten in Berlin ein Kreis schließen würde, sondern vor allem weil ihm die deutsch-israelischen Beziehungen am Herzen liegen.

Das Interview kann man unter dem folgenden Link anhören: http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/2699748

(Hessischer Rundfunk, 12.07.09)
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Internetzugang für Beduinenkinder
Das israelische Telekommunikationsunternehmen Pelephone hat dem Projekt „Computer für jedes Kind“ 100 mobile Modems gespendet, die es Beduinenkindern in entlegenen Gebieten ermöglichen sollen, ins Internet zu gehen.

Die Modems werden in den kommenden Wochen an Dutzende Beduinenfamilien im Norden und Süden des Landes verteilt; Installation und persönliche Einweisung werden von freiwilligen Mitarbeitern übernommen.

„Dieser Beitrag hilft uns, unsere wichtigsten Ziele zu verfolgen. Das Projekt arbeitet daran, die digitale Kluft zwischen privilegierten und unterprivilegierten Kindern durch die Angleichung der Grundbedingungen im Computerbereich  - einschließlich Equipment, Benutzerzeit und Befähigung - zu überbrücken“, sagte Professor Aryeh Scope, der Leiter des Projekts.

(Yedioth Ahronot, 07.07.09)
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David Cup: Israel im Halbfinale
Zum ersten Mal überhaupt steht Israels Tennisnationalmannschaft im Halbfinale des Davis Cup. Am Wochenende setzten sich die Israelis mit insgesamt 4:1 gegen Russland durch.

Das Turnier war bereits am Samstag entschieden, nachdem Andy Ram und Yoni Erlich in einem dramatischen Spiel über fünf Sätze gegen Marat Safin und Igor Kunitsyn gesiegt und die Mannschaft der Gesamtwertung damit mit 3:0 in Führung gebracht hatten.

Am Sonntag schlug Harel Levy noch Igor Kunitsyn im Einzel, während sich Dudi Sela im Match gegen Igor Andreev wegen einer Handverletzung vorzeitig geschlagen geben musste.

Die israelische Mannschaft wird nun im September auf Spanien treffen, das am Sonntag Deutschland aus dem Wettbewerb warf.

(Haaretz, 13.07.09)
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Uzi Arad zur iranischen Bedrohung
Der nationale Sicherheitsberater von Ministerpräsident Netanyahu und Vorsitzende des nationalen Sicherheitsrates, Uzi Arad, hat sich in einem Interview mit der Haaretz zur gegenwärtigen Situation im Nahen Osten geäußert. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die globale Gefahr in Form des iranischen Atomprogramms.

„Der atomare oint of no return wurde als der Punkt definiert, an dem der Iran die Fähigkeit hat, den Kreislauf der Produktion von nuklearem Brennstoff selbst zu vollenden; der Punkt, an dem er über all die Elemente verfügt, um spaltbares Material zu erzeugen, ohne von Außenstehenden abhängig zu sein. Der Iran ist jetzt da. Ich weiß nicht, ob er alle Technologien beherrscht, aber er ist mehr oder weniger da. Dennoch ist der Ausdruck „point of no return“ irreführend. Selbst wenn der Iran spaltbares Material für eine Bombe hat, ist es noch immer von niedrigem Anreicherungsgrad. Und wenn er einen Test durchführen will, wird er noch nicht einmal eine Bombe haben. Daraus folgt, dass der Iran bislang noch nicht atomar und einsatzbereit ist. Es stehen immer noch ernsthafte Hindernisse im Weg. Die internationale Gemeinschaft hat noch genug Zeit, ihn dazu zu bringen, aus eigenen Stücken zu stoppen.“


„Die größte Furcht in Expertenkreisen besteht darin, dass ein atomarer Iran die Dämme brechen und nukleare Proliferation in der Region verursachen würde. Den Experten nach haben Saudi-Arabien, Ägypten und die Türkei gewisse Ressourcen. Syrien, Libyen und Algerien haben es bereits versucht. Daher werden diese Länder, wenn der Iran zur Atommacht wird, erwägen, es ihm gleichzutun. Dafür gibt es bereits Beweise. Diejenigen, die etwas von der Sache verstehen, sind sich bewusst, wie haltlos das Argument ist, man könne aus der Realität des Kalten Krieges auf die Realität im Nahen Osten schließen. Es ist falsch zu sagen, dass wir mit einem atomaren Iran leben könnten, so wie wir mit einer atomaren Sowjetunion oder mit einem atomaren China haben leben können. Es geht nicht nur um einen atomaren Iran; es geht um einen multiatomaren Nahen Osten. Einen Nahen Osten, in dem es etliche Länder gibt, die Pakistan ähneln.

Ernsthafte Experten, die nicht Israelis sind, blicken auf den Nahen Osten und sagen, wenn der Iran 2015 atomar wird, wird der Nahe Osten 2020 atomar sein. Und eine multiatomare Region, die über die Energieressourcen der Welt verfügt, wird keine atomare Ruhe, sondern atomare Unruhe schaffen. Ein atomarer Naher Osten wird genau so sein, wie eine Pyramide, die auf dem Kopf steht.

Es ist unwahrscheinlich, dass die Iraner nach dem Dialog, den die Amerikaner vielleicht mit ihnen in den kommenden Monaten führen werden, stoppen. Die Wahrscheinlichkeit einer Eindämmung ohne Druck ist gering.“

„Ich erinnere mich noch an Roosevelt und all die weisen und aufgeklärten Figuren der amerikanischen Sicherheitshierarchie während der Zeit von Auschwitz, und ich habe die Lektion gelernt. In der jüdischen Geschichte und dem jüdischen Schicksal gibt es eine Dimension der Ungerechtigkeit gegen uns. Wir sind schon einmal alleine gewesen, und selbst die Guten und Aufgeklärten haben uns nicht geholfen. Dementsprechend müssen wir nicht militant sein, aber unsere Verteidigungs- und Sicherheitsfähigkeit festigen und weise und zurückhaltend und besonnen handeln. Nie wieder.“

(Haaretz, 09.07.09)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1115 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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