Dienstag, 14.07.2009
 
 
Lasst Bibi arbeiten
 
Von Yoel Marcus

Es ist Zeit, dass wir mit dem Gerede vom Test der „hundert Tage“ aufhören. Sein Ursprung liegt im Erfolg des US-Präsidenten Roosevelt, die Gesetzgebung zur Lösung der Wirtschaftskrise von 1929 innerhalb von hundert Tagen durch den Kongress gebracht zu haben.  Daneben gab es noch andere „hundert Tage“. Hundert Tage vergingen zwischen der Flucht Napoleons von der Insel Elba über seine Rückkehr nach Paris bis zu seinem Sturz. John F. Kennedy, die Hoffnung Amerikas, scheiterte kurz nach seinem Amtsantritt bei dem militärischen Angriff auf die Schweinebucht in Kuba.

Hundert Tage haben an sich keine Bedeutung. Bei David Ben-Gurion zählte man keine hundert Tage vor oder nach der Unabhängigkeitserklärung. Wir hatten gute und schlechte politische Führer, ohne Zählung. Dalia Itzik musste nicht hundert tage warten, bis sie Bibi [Binyamin Netanyahu] als „erpressbar, knittrig und leicht zu zerdrücken“ bezeichnete. Auch die Medien geben kein richtiges Bild von der Amtsführung Bibis in den ersten hundert Tagen wieder.



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Peres empfängt dominikanischen Präsidenten Fernandez
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Mor in Rostock

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(Bank of Israel, 14.07.09)


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18. Makkabiade eröffnet

In Ramat Gan ist am Montagabend die 18. Makkabiade eröffnet worden, das größte Sportereignis in der Geschichte des Staates Israel. Mehr als 25 000 Zuschauer begrüßten die über 5000 Sportler aus aller Welt – die 900 aus den USA und den einen aus Uruguay.

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Arabische Reaktionen auf einen atomaren Iran

Am Washington Institute for Near East Policy ist eine ausführliche Analyse zu den Folgen erarbeitet worden, die eine atomare Bewaffnung des Iran auf die arabischen Staaten in der Region haben würde. Das Ergebnis ist alles andere als beruhigend.


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Lasst Bibi arbeiten
Von Yoel Marcus

Es ist Zeit, dass wir mit dem Gerede vom Test der „hundert Tage“ aufhören. Sein Ursprung liegt im Erfolg des US-Präsidenten Roosevelt, die Gesetzgebung zur Lösung der Wirtschaftskrise von 1929 innerhalb von hundert Tagen durch den Kongress gebracht zu haben.  Daneben gab es noch andere „hundert Tage“. Hundert Tage vergingen zwischen der Flucht Napoleons von der Insel Elba über seine Rückkehr nach Paris bis zu seinem Sturz. John F. Kennedy, die Hoffnung Amerikas, scheiterte kurz nach seinem Amtsantritt bei dem militärischen Angriff auf die Schweinebucht in Kuba.

Hundert Tage haben an sich keine Bedeutung. Bei David Ben-Gurion zählte man keine hundert Tage vor oder nach der Unabhängigkeitserklärung. Wir hatten gute und schlechte politische Führer, ohne Zählung. Dalia Itzik musste nicht hundert tage warten, bis sie Bibi [Binyamin Netanyahu] als „erpressbar, knittrig und leicht zu zerdrücken“ bezeichnete. Auch die Medien geben kein richtiges Bild von der Amtsführung Bibis in den ersten hundert Tagen wieder.

Man kann seinen Auftritt nicht beurteilen, ohne sich auf das Thema namens Sara [Netanyahu] zu konzentrieren, das die Medien bis zum Erbrechen beschäftigt. In jüdischen Familien verläuft die Frontlinie gewöhnlich zwischen der Schwiegermutter und der Ehefrau. Im Hause Netanyahu, so will es der Klatsch, hat Sara das letzte Wort. Sie mischt sich in Ernennungen ein und sogar in die Politik. Einem Gerücht nach gab es in der früheren Amtszeit ein schriftliches Abkommen zwischen ihnen, demgemäß er sie zu jeder Veranstaltung mitnehmen musste. Nach dem großen Fall verschwand sie von der Bildfläche.

Mit dem Wahlsieg ist Sara zurückgekehrt. Angeblich mischt sie sich bei Ernennungen ein. Es geht der Witz um, die Arbeitsteilung in der Familie sehe so aus, dass der hundertjährige Vater für die Ideologie verantwortlich ist und die Frau für die Besetzung des Büros. Und da es Probleme mit der Glaubwürdigkeit der Pressesprecher gebe, habe man den Militärdienst ableistenden Sohn in die Einheit des Armeesprechers abgestellt. Diese ganze Sache mit Sara, was und wen interessiert sie?

In unserem Macho-Staat dominieren wenige Politikerfrauen ihre Männer. Paula Ben-Gurion war recht aggressiv, beschimpfte den Militärreferenten und auch Yitzhak Navon. Und selbst der Verfasser dieses Artikels wurde als „Phlegmat“ bezeichnet, da er nicht zu irgendeinem Empfang erschien. Auch das Verhältnis zwischen Peres und seiner Gattin bietet Stoff für einen Roman: Jüngst nahm sie wieder ihren Geburtsnamen an, man munkelt, damit sie nicht auch in der Ewigkeit Seite an Seite sind.

Hundert Tage hin oder her, mit oder ohne Sara, Tatsache ist, dass Bibi dem Likud wieder Farbe ins Gesicht gegeben hat. Er hat ihn von 12 Mandaten auf 27 Mandate angehoben. Ein beispielloser Erfolg, gegenüber der geschichtsträchtigen Avoda, die kurz davor steht, zu einem Strichpunkt im Leben des Staates zu werden. Es stimmt, dass Kadima einen Vorsprung von einem Mandat hat, aber es ist Bibi, dem die Bildung einer stabilen Regierung gelang, die nicht von den Launen von irgendjemandem abhängig ist. Selbst Lieberman und Beni Begin sind zu Lämmern geworden.

Doch die Medien sind voll von Geschichten über das, was im Büro zwischen den Beratern, Sprechern und Sekretären abgeht. Nicht nur, dass wir zu viele Minister haben, es gibt solche, die sagen, im Amt des Ministerpräsidenten seien Dutzende persönliche Referenten tätig, die unter sich streiten, wer was macht und wer wichtiger als wer ist. Im Büro Ben-Gurions, der letztlich mit ihm den Staat gründete und den Unabhängigkeitskrieg dirigierte, gab es ein halbes Dutzend Assistenten. Ein Militärreferent, ein politischer Referent und einige Schreiber. Je weniger „historisch“ die politischen Führer wurden, desto größer wurde die Zahl ihrer Mitarbeiter. Sowohl bei Rabin als auch bei Barak gab es Kriege zwischen den Vertrauten.

Aber all das ist eitel. Bibi führt die Regierung in der Zeit einer schicksalhaften Wegscheide im Leben des Staates. Er befindet sich in einer beispiellosen Auseinandersetzung mit einem amerikanischen Präsidenten, der sich nicht mit Förmlichkeiten der Liebe zu Juden abgibt. In einer Analyse von Orly Asualy, die am vergangenen Wochenende in „Yedioth Ahronot“ erschien, zitiert sie eine George Mitchell „nahe stehende Quelle“, die mitteilte: „Obama ist nicht Bush, und wenn Israel ihm nicht auf dem Weg, den er führt, folgt, wird er ihm nichts tun, aber es wird nicht dieselbe besondere Stellung haben, die von entscheidender Bedeutung für es ist.“ Keine einfache Formulierung. Noch niemals stand einer unserer Ministerpräsidenten einer so scharfen Drohung gegenüber wie der Obamas.

Bibi hat eine funktionierende Regierung gebildet, die er im Notfall durch Kadima erweitern könnte. Er beschreitet einen anderen ideologischen Weg als die vorige Regierung. Wenn man ihn stört, wird er keinen Erfolg haben. Wenn man ihn nicht arbeiten lässt, werden wir nicht wissen, ob dies nun ein anderer Bibi ist. Man kann ihn für das Abweichen von der politischen oder ideologischen Linie kritisieren, aber man ziehe ihn nicht an seinem Rocksaum und lasse ihn in Ruhe mit dem Schtetl-Unsinn. Lasst Bibi arbeiten.

(Haaretz, 14.07.09)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Peres empfängt dominikanischen Präsidenten Fernandez
Israels Präsident Shimon Peres hat am Montag den Präsidenten der Dominikanischen Republik, Lionel Fernandez, in seiner Jerusalemer Residenz empfangen. Fernandez ist mit einer großen Delegation von Ministern und Geschäftsleuten nach Israel gereist, um die bilaterale Zusammenarbeit in einer Vielzahl von Bereichen auszubauen.


Foto: Moshe Milner/GPO

Zu Beginn des Treffens erzählte der dominikanische Präsident Peres: „Wir haben den Staat Israel seit seiner Gründung, nach den Grausamkeiten des Zweiten Weltkriegs,  anerkannt und sind solidarisch mit ihm gewesen, und haben gleichzeitig Kriegsflüchtlinge in die Dominikanische Republik integriert. Ich betrachte Sie als Symbol von Erfolg; und Sie, der Präsident, stellen ein historisches Symbol für uns dar.“ Fernandez fügte hinzu, dass sein Land die „israelische Demokratie und ihren Beitrag zur demokratischen freien Welt“ hochschätze. Israel habe zu lange im Brennpunkt des Konflikts gestanden. „Wir denken, Sie haben Frieden und Ruhe verdient.“

Fernandez informierte Peres zudem: „Die Dominikanische Republik hat ein ernstes Problem auf dem Energie- und Elektrizitätsmarkt, und ich würde gerne Kooperationsabkommen mit Israel zur Solarenergie unterzeichnen – der Einsatz israelischer Technologie könnte eine enorme Lösung für mein Land darstellen.“

Peres bemerkte: „Die Dominikanische Republik ist seit dem ersten Tag, da sie die Gründung des Staates Israel in den vereinten Nationen unterstützte, ein sehr guter Freund Israels gewesen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 13.07.09)
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Botschafter Ben-Zeev in Freiburg
Israel Botschafter in Berlin, Yoram Ben-Zeev, ist am Montag in Freiburg im Breisgau zu Besuch gewesen. Die Badische Zeitung hat ihm aus diesem Anlass ein kleines Porträt gewidmet.

http://www.badische-zeitung.de/freiburg/meine-mission-ist-israel--17084348.htm
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(Badische Zeitung, 14.007.09)
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18. Makkabiade eröffnet
In Ramat Gan ist am Montagabend die 18. Makkabiade eröffnet worden, das größte Sportereignis in der Geschichte des Staates Israel. Mehr als 25 000 Zuschauer begrüßten die über 5000 Sportler aus aller Welt – die 900 aus den USA und den einen aus Uruguay.

Präsident Peres und Ministerpräsident Netanyahu verfolgten den Einzug der Athleten von der Ehrentribüne aus, sichtlich erfreut über die atemberaubende Solidaritätsbekundung von Juden aus der Diaspora.

„Unsere Brüder und Schwester aus allen Kontinenten, aus Nordamerika, aus Europa, aus Afrika, Südamerika, aus Asien und aus Australien, Ihr seid hierher gekommen, um 65 verschiedene Länder zu repräsentieren, aber vor allem repräsentiert Ihr eine vereinte Nation, die Nation Israels“ erzählte Netanyahu den Sportlern unter großem Beifall. „Ich danke Euch, dass Ihr gekommen seid, ich danke Euch für die Teilnahme, aber ich bitte Euch um noch etwas, ich bitte Euch Alyiah zu machen, nicht nur für die Makkabiade – kommt und seid mit uns, jeden Tag des Jahres.“

„Für die, die noch nicht Hebräisch gelernt haben“, wechselte er dann ins Englische über. „Ich sage, willkommen in Israel! Dies ist Euer Land, dies ist Eure Heimat. So genießt dies Spiele, und dann kommt zurück und macht Aliyah.“

(The Jerusalem Post, 24.06.09)


Makkabiade 2005 (Foto: Itamer Greenberg)

Die Makkabiah-Spiele finden seit 1932 alle vier Jahre in Israel statt. Sie sind eine der sieben weltweiten Veranstaltungen, die vom Internationalen Olympischen Komitee anerkannt werden

Weitere Informationen und Live-Übertragungen gibt es unter dem folgenden Link: http://www.maccabiah.com/

(Außenministerium des Staates Israel, 24.06.09)
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Arabische Reaktionen auf einen atomaren Iran
Am Washington Institute for Near East Policy ist eine ausführliche Analyse zu den Folgen erarbeitet worden, die eine atomare Bewaffnung des Iran auf die arabischen Staaten in der Region haben würde. Das Ergebnis ist alles andere als beruhigend.

„Eine iranische Atombombe würde gewaltige Auswirkungen auf die Zukunft der arabischen Staaten haben. Es wurde als Instrument zur Erniedrigung der arabischen Regimes dienen und sie in die iranische Einflusssphäre ziehen. Der Iran würde einen gewaltigen Schritt in Richtung seiner Etablierung als Regionalmacht gehen, und er würde mit mehr Nachdruck in die inneren arabischen Angelegenheiten eingreifen können, insbesondere im Irak, in Syrien, im Libanon und in den palästinensischen Gebieten. Der Iran würde als militärische Atommacht auch Popularität auf der arabischen Straße bekommen, was den arabischen Regimes nicht gelungen ist.

Die Politik eines atomaren Iran gegenüber den arabischen Regimes würde beinahe sicher aggressiver werden. Der Iran könnte danach trachten, bspw. die Ölpolitik zu diktieren (um die Preise hoch zu halten), während er selbst bei voller Kapazität weiter produzieren würde. Der Aufstieg es Iran könnte auch extremistischen Gruppierungen wie Hamas und Hisbollah Auftrieb verleihen und zum Stolz des radikalen Islam in aller Welt werden.“

„Irans Atomwaffen könnten einen gewaltigen Einfluss auf den Stand der Nonproliferation im Nahen Osten haben. Die arabischen Regimes sind bereits jetzt unzufrieden mit dem Nonproliferationssystem aufgrund von Israels nuklearen Fähigkeiten, und ein iranischer nuklearer Fortschritt würde die Unzufriedenheit dieser Staaten nur verstärken; sie könnten sich dann überlegen, in Irans Fußstapfen zu treten, zumindest mit der Entwicklung ihrer Atomenergiesektoren und durch Druck auf nukleare Anbieter, die Lieferung von Nukleartechnologie zu beschleunigen. Es ist auch möglich, dass die arabischen Regimes ihre Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einschränken und dadurch die Effektivität der Organisation mindern würden, welche ohnehin in Frage steht. Schließlich existiert das kleine Risiko, dass einige arabischen Regimes ihre Haltung zu chemischen und biologischen Waffen überdenken würden, sei es durch einen Rückzug von der Chemiewaffenkonvention und der Biowaffenkonvention, sei es – im Fall Ägyptens und Syriens -  durch die Publikmachung ihrer Waffenprogramme.“

Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.washingtoninstitute.org/pubPDFs/PolicyFocus94.pdf

(The Washington Institute for Near East Policy, Juni 2009)
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Events

Mor in Rostock


Israels scheidender Gesandter und stellvertretender Botschafter in Deutschland, Ilan Mor, wird am Freitag (17.07) zwischen 12 und 13.30 Uhr in der Aula der Universität Rostock an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Juden in Deutschland und der Staat Israel“ teilnehmen.

Außer Mor sitzen noch Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsminister Henry Tesch, Prof. Matthias Augustin (apl. Professor für Altes Testament unter besonderer Berücksichtigung des Antiken und Modernen Judentums sowie der sozioökonomischen und politischen Aspekte des Staates Israel an der Theologischen Fakultät der Universität Rostock) und Prof. Yves Bizeul (Ordinarius für Politische Theorie und Ideengeschichte am Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Rostock) auf dem Podium. Die Moderation übernimmt der Pressesprecher der Universität Rostock, Dr. Ulrich Vetter.

Aus Sicherheitsgründen ist eine Anmeldung beim Dekanat der Theologischen Fakultät (0381 498-8401 oder dekan.thf@uni-rostock.de) erforderlich.

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1116 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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