Mittwoch, 15.07.2009
 
 
Zu neuen Vorwürfen gegen die israelische Armee
 
Die israelische Armee nimmt zu dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation „Das Schweigen brechen“ über das Verhalten von Soldaten während der Militäroperation im Gaza-Streifen wie folgt Stellung:

Der Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) bedauert die Tatsache, dass noch eine weitere Menschenrechtsorganisation Israel und der Welt einen Bericht präsentiert, der auf anonymen und pauschalen Aussagen basiert, die weder auf Einzelheiten noch Glaubwürdigkeit hin untersucht wurden. Zudem hat die Organisation den Israelischen Verteidigungsstreitkräften den minimalen Anstand verweigert, ihnen den Bericht vorzulegen und somit zu erlauben, die Aussagen vor seiner Veröffentlichung zu prüfen. Dies geschah unter Verleumdung der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte und ihrer Kommandanten.

Um sicher zu gehen, dass die Behauptungen, die in diesen Zeugenaussagen aufgestellt wurden, in korrekter Weise behandelt werden, sollte die Organisation „Das Schweigen brechen“ diejenigen, die sie aufgestellt haben, dazu anhalten, wirklich ihr „Schweigen zu brechen“ und den Israelischen Verteidigungsstreitkräften spezifische Beschwerden vorzulegen, statt sich hinter pauschalen und anonymen Äußerungen zu verschanzen.

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DIG-Vortrag

von David Witzthum


am 21. Juli in Hamburg

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(Bank of Israel, 15.07.09)


Zeitweise tröpfelt es.

Jerusalem: 15/25°C
Tel Aviv: 25/29°C
Haifa: 25/29°C
Be’er Sheva: 23/31°C
Ein Gedi: 27/38°C
Eilat: 26/39°C



Mor im Gespräch mit deutschen und israelischen Schülern

Die Diskussion mit jungen Leuten hat Ilan Mor noch nie gescheut.

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Mor im Gespräch mit deutschen und israelischen Schülern
Über das komplexe Thema der deutsch-israelisch-jüdischen Beziehungen diskutierte am Montag der scheidende Gesandte und stellvertretende Botschafter des Staates Israel, Ilan Mor, mit 45 Schülern aus Deutschland und Israel. Die Veranstaltung „Alles normal!? – Deutsch-israelisch-jüdische Beziehungen“ fand als Kooperation der Botschaft des Staates Israel und des Bündnisses für Demokratie und Toleranz (BfDT) in der BfDT-Geschäftsstelle in Berlin statt.

Neben Mor beteiligten sich auch Dr. Gregor Rosenthal, Geschäftsführer des BfDT, und Isaak Behar, Gemeindeältester der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, an der regen Diskussion mit Schülern der Liebfrauenschule Berlin-Charlottenburg, der Boyer High School Jerusalem und des Berliner Canisius-Kollegs.


Mor und Behar

Für die Schüler von Liebfrauenschule und Boyer High School war die Veranstaltung Teil eines Schüleraustausches, während sich die Schüler des Canisius-Kollegs derzeit in Vorbereitung auf eine Reise nach Israel im Herbst dieses Jahres befinden. Die Schüler nutzten sehr engagiert die seltene Gelegenheit, mit den prominenten Referenten ins Gespräch zu kommen.

Mor betonte in seinem konzisen Eingangsvortrag, dass zwischen Deutschland und Israel aufgrund der Shoah niemals normale Beziehungen herrschen könnten. Vielmehr müssten die Beziehungen zwischen beiden Ländern für immer einzigartige bleiben. Der Gesandte zog eine positive Bilanz der Entwicklung der bilateralen Beziehungen in den vergangenen Jahren. Auf politischer Ebene sei in den Beziehungen Normalität erreicht, durch zahlreiche Kooperationen und die Regierungskonsultationen seien die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland sogar enger als zu jedem anderen Land der Erde.

Viel Arbeit sei jedoch noch auf der zivilgesellschaftlichen Ebene zu leisten. Das Ansehen Israels in Deutschland stehe  – unter anderem durch eine einseitige, eindimensionale Berichterstattung – nicht im Einklang mit der Realität in Israel und den Leistungen des Landes. Es sei deshalb eine der wichtigsten Aufgaben israelischer Diplomatie in Deutschland, den Menschen im Land Israel anders zu zeigen.

Eine wichtige Zielgruppe seien dabei vor allem junge Menschen. Mor hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung von Schüler- und Jugendaustauschprojekten hervor: Diese seien wie ein Keim, der bei richtiger Pflege viel Früchte tragen könne. Durch den Abbau von Vorurteilen und das Kennenlernen der Realität in Israel könnten so die Grundlagen für den Fortbestand der hervorragenden, einzigartigen deutsch-israelischen Beziehungen gelegt werden.



In der Diskussion sprachen die Schüler aus Israel und Deutschland verschiedene Themen an, darunter den Kampf gegen Antisemitismus und die Rolle der Erinnerung an die Shoah für die deutsch-israelischen Beziehungen.
 
Rosenthal betonte, das Eintreten für Demokratie und Toleranz und gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit sei nicht in erster Linie eine Aufgabe für die Politik, sondern vor allem für die Zivilgesellschaft. Behar schilderte in bewegenden Worten seine Lebensgeschichte als Überlebender der Shoah und sagte, er träume davon, dass es eines Tages normale Beziehungen zwischen Deutschen und Juden geben werde.
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Aida in Tel Aviv
Im Rahmen des 100jährigen Stadtjubiläums geht in Tel Aviv derzeit ein internationales Opernereignis ersten Ranges über die Bühne. Das Mailänder Opernhaus La Scala führt gemeinsam mit der Israelischen Oper sechsmal Verdis Aida auf. Die aufwendige und in Italien bereits viel gelobte Inszenierung stellt den Höhepunkt der diesjährigen Opernsaison in Israel dar.


Omer Wellber (Foto: Israeli Opera)

Außergewöhnlich ist auch die musikalische Leitung der Mailänder Aida. Nach den drei ersten Aufführungen mit Daniel Barenboim übernimmt der junge israelische Dirigent Omer Wellber den Taktstock. Wellber (geb. 1981) gehört zu den großen musikalischen Hoffnungen Israels und kann bereits jetzt auf eine erstaunliche Karriere zurückblicken.

(Yedioth Ahronot, 12.07.09)
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Blair lobt israelische Schritte im Westjordanland
Der Sondergesandte des Nahostquartetts, Tony Blair, hat sich am Montag mit Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und seinem Vize Silvan Shalom getroffen.

Netanyahu und Shalom lobten Blair für seine Bemühungen und seine Entschlossenheit und unterrichteten ihn über die jüngsten Maßnahmen Israel zur Erhöhung der Bewegungsfreiheit  und des Wirtschaftswachstums im Westjordanland, die erweiterten Öffnungszeiten am Allenby-Grenzübergang sowie die projektierten Gewerbegebiete in Bethlehem, Jenin und Jericho. Gleichzeitig betonten sie, dass noch mehr erreicht werden könnte, wenn die palästinensische Seite größere Kooperationsbereitschaft an den Tag legen würde.

Blair bemerkte, dass Israels jüngste Maßnahmen nicht ausreichend gewürdigt würden und drückte seine Wertschätzung dieser Bemühungen aus.

(Außenministerium des Staates Israel, 13.07.09)
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Die verdrängte Übereinkunft in der Siedlungsfrage
Über die Frage des Siedlungsbaus im Westjordanland sind die USA und Israel bereits vor Jahren übereingekommen. Diese Tatsache unterstreicht Elliott Abrams, zwischen 2001 und 2009 Nahostbeauftragter des US-amerikanischen Nationalen Sicherheitsrats, in einem Kommentar für das Wall Street Journal.

„Trotz inbrünstiger Leugnung der Obama-Administration gab es in der Tat Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Staaten in Hinsicht auf das Wachstum von israelischen Siedlungen im Westjordanland. Da die Obama-Administration die Siedlungsfrage zu einem primären Zankapfel zwischen Israel und den USA gemacht hat, erscheint es notwendig, zurück in die jüngere Geschichte zu blicken.“

„Ungeachtet dessen, was Frau Clinton gesagt hat, gab es einen wechselseitigen Handel. Herr Sharon war entschlossen, den Stillstand zu durchbrechen, aus Gaza abzuziehen, Siedlungen zu räumen – und seinen früheren Verbündeten auf der israelischen Rechten entgegenzutreten, indem er die Position von „Großisrael“ hinter sich ließ, um die palästinensische Staatlichkeit zu befürworten und den Siedlungsbau zu begrenzen. Er bat um unsere Unterstützung und erhielt sie, einschließlich der Übereinkunft, dass wir keine totale Einfrierung des Siedlungsbaus fordern würden.“

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://online.wsj.com/article/SB124588743827950599.html

(The Wall Street Journal, 15.07.09)
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Zu neuen Vorwürfen gegen die israelische Armee
Die israelische Armee nimmt zu dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation „Das Schweigen brechen“ über das Verhalten von Soldaten während der Militäroperation im Gaza-Streifen wie folgt Stellung:

Der Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) bedauert die Tatsache, dass noch eine weitere Menschenrechtsorganisation Israel und der Welt einen Bericht präsentiert, der auf anonymen und pauschalen Aussagen basiert, die weder auf Einzelheiten noch Glaubwürdigkeit hin untersucht wurden. Zudem hat die Organisation den Israelischen Verteidigungsstreitkräften den minimalen Anstand verweigert, ihnen den Bericht vorzulegen und somit zu erlauben, die Aussagen vor seiner Veröffentlichung zu prüfen. Dies geschah unter Verleumdung der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte und ihrer Kommandanten.

Um sicher zu gehen, dass die Behauptungen, die in diesen Zeugenaussagen aufgestellt wurden, in korrekter Weise behandelt werden, sollte die Organisation „Das Schweigen brechen“ diejenigen, die sie aufgestellt haben, dazu anhalten, wirklich ihr „Schweigen zu brechen“ und den Israelischen Verteidigungsstreitkräften spezifische Beschwerden vorzulegen, statt sich hinter pauschalen und anonymen Äußerungen zu verschanzen.

Einige der der Zeugenaussagen des Berichts wurden den Israelischen Verteidigungsstreitkräften durch die Medien bekannt gemacht, wonach sie der Militärgeneralanwalt einer vorläufigen Prüfung unterzogen hat. So wie es auch bei den Zeugenaussagen, die vor einigen Monaten an der Rabin-Militärakademie gemacht wurden, der Fall ist, beruht eine beträchtliche Anzahl der Zeugenaussagen in diesem Bericht auf Hörensagen und mündlicher Überlieferung. Die meisten der Aussagen sind anonym und lassen identifizierende Details vermissen, die es den Israelischen Verteidigungsstreitkräften erlauben würden, sie zu prüfen, zu bestätigen oder zurückzuweisen.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte haben die Operation Gegossenes Blei nach acht Jahren kontinuierlichen Raketenbeschusses auf Gemeinden in Südisrael begonnen, der das Alltagsleben dort schwerwiegend beeinträchtigt hat. Während der Operation haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte die Terrororganisation Hamas erfolgreich bekämpft und dadurch Israels Abschreckungskraft erhöht und die Sicherheit in dem Gebiet wiederhergestellt.

Die Entscheidung der Organisation „Das Schweigen brechen“, derartige Zeugenaussagen zu veröffentlichen, erweckt Zweifel, ob die Organisation wirklich eine glaubwürdige und ernsthafte Untersuchung der aufgestellten Behauptungen wünscht, wie es innerhalb der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte Norm ist. Wir bedauern, dass dies nicht das erste Mal ist, dass die Organisation in dieser Weise agiert hat.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind verpflichtet, jeder ihr bekannt gewordener Behauptung, die durch Fakten gestützt ist, nachzugehen, so wie es unmittelbar im Anschluss an die Operation Gegossenes Blei geschehen ist. Auf Befehl von Generalstabschef Generalleutnant Gabi Ashkenazi wurden fünf Untersuchungen von Spezialisten auf diesem Gebiet zu verschiedenen Aspekten der Operation, einschließlich spezifischer Vorfälle, durchgeführt. Zusätzlich untersuchen die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte andere Vorfälle, die sich auf individuelle Behauptungen beziehen. Wie bereits veröffentlicht worden ist, hat die Militärpolizei in zahlreichen dieser Fälle Ermittlungen aufgenommen.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte erwarten von jedem Soldaten und Kommandanten, die das Gefühl haben, eine Verletzung der Befehle und Vorschriften erlebt zu haben, sich mit allen diesbezüglichen Fakten an die zuständigen Behörden zu wenden, dies gemäß ihren rechtlichen und moralischen Verpflichtungen. Diese Pflicht ist umso wichtiger, wo die vermuteten Rechtsverletzungen Nichtkombattanten Schaden zugefügt haben.

Dieser Grad an Professionalität und Integrität sollte von jeder Einrichtung, Organisation oder Vereinigung erwartet werden. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind der gründlichen Untersuchung aller Behauptungen verpflichtet, wenn ausreichend Informationen dafür vorliegen.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte operieren auf der Grundlage kompromissloser ethischer Werte. Diese werden die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte auch weiterhin bei jedem Einsatz leiten, auch unter komplizierten und schwierigen Bedingungen. Vor und während der Operation Gegossenes Blei wurden die Truppen streng über die Kommandos und Befehle unterrichtet, denen sie zu folgen hatten, und auch über das internationale Kriegsrecht. Aus veröffentlichten Zeugenaussagen, einschließlich derer in diesem bericht, sowie aus von den Israelischen Verteidigungsstreitkräften zur Operation durchgeführten Untersuchungen geht klar hervor, dass die Soldaten in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht und den ihnen erteilten Befehlen agiert haben, und dies trotz komplizierten und schwierigen Kämpfen.

Addendum


Der Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte bittet die Medien um Aufmerksamkeit in Hinsicht auf einige methodische und ethische Fragen diesen Bericht betreffend:

1. Der Bericht, der den Israelischen Verteidigungsstreitkräften weniger als 24 Stunden vor seiner Veröffentlichung zuging, basiert auf Zeugenaussagen, die entscheidende Identifizierungsmerkmale vermissen lassen:

a. Die herangezogenen Zeugen wurden in keiner Weise identifiziert, noch nicht einmal durch Initialen, so wie es in den Medien normalerweise bei anonymen Zitaten üblich ist.
b. Weder der militärische Rang noch die Position zur Zeit der behaupteten Vorfälle werden genannt.
c. Weder die Einheit noch die Art der Einheit (regulär, Reservisten) werden genannt.

2. Der Bericht teilt nicht mit, in welcher Weise die Zeugenaussagen gesammelt worden sind – ob direkt per Interview oder indirekt per Post oder Email. Es ist unklar, ob es einen oder mehrere Interviewer gegeben hat, ob die Zeugen individuell oder in Gruppen befragt worden sind.

3. Es wird nicht mitgeteilt, wie die Glaubwürdigkeit der Aussagen geprüft wurde:

a. Man kann nicht wissen, ob die Aussage von einem Soldaten gemacht wurde oder von jemandem, der sich als Soldat ausgegeben hat.
b. In Bezug auf die in den Aussagen beschriebenen Vorfälle werden weder Zeitangaben (Datum, Uhrzeit) noch Ortsangaben gemacht.


Stellungnahme von Verteidigungsminister Ehud Barak


„Jegliche Kritik an den Israelischen Verteidigungsstreitkräften von dieser oder jener Organisation ist unangebracht und verfehlt. Wenn jemand Kritik, Informationen oder Schlussfolgerungen vorzubringen hat, so bringe er sie zu mir, dem Verteidigungsminister des Staates Israel, und der israelischen Regierung, die die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte angewiesen hat, in den Gemeinden im Süden wieder Ruhe herzustellen.“ Er fügte hinzu: „Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind die moralischste Armee der Welt, und sie handeln gemäß dem höchsten ethischen Code.“

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 15.07.09)
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Events

DIG-Vortrag von David Witzthum


Der renommierte israelische Journalist David Witzthum wird am Dienstag (21.07) im Mendelssohn-Saal der Hochschule für Musik und Theater Hamburg (Harvestehuder Weg 12, 20148 Hamburg) einen Vortrag zum Thema „Israel ein jüdischer Staat. Von Theodor Herzl bis Bibi Netanyahu“ halten.

Der Vortrag beginnt um 19.30 Uhr, der Eintritt ist frei.
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1117 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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