Freitag, 31.07.2009
 
 
Militäroperation im Gazastreifen war notwendig und verhältnismäßig
 
 
Die israelische Regierung hat gestern einen ausführlichen Bericht zur israelischen Militäroperation im Gazastreifen vom Dezember 2008 – Januar 2009 vorgestellt.

Das 160 Seiten umfassende Dokument erörtert eine Reihe von Sach- und Völkerrechtsfragen im Zusammenhang mit der Operation und beschreibt detailliert deren Kontext: Vor dem israelischen Militäreinsatz waren israelische Zivilisten jahrelang den Raketen- und Mörserangriffen der Hamas ausgesetzt gewesen.  

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(Bank of Israel, 31.07.09)




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Israel startet Programm zur Rettung des Grundwassers in der Küstenregion
Aus Sorge, dass eines der wichtigsten Grundwasservorkommen des Landes durch Salzwasser nachhaltig geschädigt werden könnte, startet Israel ein groß an...  weiter
Ostjerusalem erhält Shopping-Mall
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[UEBERSCHRIFT]
 
 


Israel startet Programm zur Rettung des Grundwassers in der Küstenregion
Aus Sorge, dass eines der wichtigsten Grundwasservorkommen des Landes durch Salzwasser nachhaltig geschädigt werden könnte, startet Israel ein groß angelegtes Projekt zur Rettung des Trinkwassers.

Die Nationale Wasserbehörde hat der israelischen Firma Mekorot die Erlaubnis erteilt, mit dem 500-Millionen-Schekel-Projekt zum Aufhalten der Versalzung des Grundwassers in der Küstenregion zu beginnen.

Als Teil des Plans werden zwischen Ashdot im Norden und Sderot im Süden 35 Bohrungen durchgeführt. Diese Bohrungen werden es Mekorot ermöglichen, bis zu 40 Millionen Kubikmeter Wasser abzupumpen, das Salze und andere Mineralien enthält. Das Wasser wird dann in Spezialanlagen entsalzt und als Trinkwasser genutzt. Die Salzrückstände werden ins Meer abgeleitet.

Die Grundwasserschicht an der Küste, die sich von Caesarea bis zum Gazastreifen erstreckt, ist eine von Israels wichtigsten Grundwasserquellen. Sie wird jedoch durch chemische und mikrobische Verschmutzung, Versalzung, Nitrate, Schwermetalle und weitere Schadstoffe gefährdet.

Die übermäßige Abpumpung von Wasser hat den Wasserstand in den vergangenen Jahren um sechs bis zehn Meter abgesenkt und die Flussrichtung des Wassers geändert. Dadurch wurde die empfindliche Balance zwischen dem Ein- und Abfluss von Salzen und Schadstoffen gestört. Neben der Entsalzung des Wassers sind daher auch die Stabilisierung des Wasserstandes und die Verhinderung von Verschmutzung Ziele des Projektes.

(Haaretz, 31.07.2009)

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Ostjerusalem erhält Shopping-Mall
Die wirtschaftliche Entwicklung des strukturschwachen Ostjerusalem schreitet stetig voran. Unweit des Damaskustors wird derzeit ein modernes Einkaufszentrum gebaut – die erste Shopping-Mall im Ostteil der israelischen Hauptstadt überhaupt.

Das Bauprojekt wird in einem zehnstöckigen Gebäude in der Salah-A-Din-Straße realisiert, das seit dem Sechs-Tage-Krieg vor 42 Jahren leer steht. In den vergangenen Jahren hat es u. a. als Unterschlupf für Junkies, Zuhälter und Obdachlose gedient und sich den Ruf eines Gesundheitsrisikos eingehandelt.

Das Gebäude befindet sich im Eigentum der Nusseibehs, einer der ältesten und privilegiertesten muslimisch-arabischen Familien Jerusalems, die unter anderem dafür bekannt sind, dass sie die Schlüssel zur Grabeskirche hüten.

Vor zehn Jahren beschloss Muhammad Nusseiba mit dem Einverständnis der Familie, die Anlage in ein Geschäftsgebäude sowie ein Einkaufszentrum umzubauen. Die unteren Stockwerke sollen die Shoppingmeile beherbergen, die oberen Büroräume.

Von dem Ergebnis des Bauprojekts erwartet man sich in Ostjerusalem eine Revolution des kommerziellen und sozialen Lebens.

(Yedioth Ahronot, 28.07.09)


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Militäroperation im Gazastreifen war notwendig und verhältnismäßig
Die israelische Regierung hat gestern einen ausführlichen Bericht zur israelischen Militäroperation im Gazastreifen vom Dezember 2008 – Januar 2009 vorgestellt. Das 160 Seiten umfassende Dokument erörtert eine Reihe von Sach- und Völkerrechtsfragen im Zusammenhang mit der Operation und beschreibt detailliert deren Kontext: Vor dem israelischen Militäreinsatz waren israelische Zivilisten jahrelang den Raketen- und Mörserangriffen der Hamas ausgesetzt gewesen.

Die wichtigsten Punkte des Berichtes sind:

1. Israel hat sowohl die Verantwortung als auch das Recht, seine Bevölkerung vor Angriffen zu schützen. Es ist dieser Verantwortung unter Einhaltung des Völkerrechtes nachgekommen.

2. Acht Jahre lang hat die Hamas absichtlich israelische Zivilisten mit Tausenden von Raketen und Mörsergranaten beschossen. Durch Raketen mit größerer Reichweite war die Hamas Ende 2008 in der Lage, eine Million israelische Zivilisten zu bedrohen, darunter 250 000 Schulkinder.

3. Als die Hamas ihre Angriffe auf israelisches Territorium verschärfte, musste Israel handeln. Jede Nation hat das Recht und die Pflicht, seine Bürger zu schützen.

4. Völkerrecht gibt Israel das Recht, seine Bürger zu schützen. Dieses Recht hat Israel im Rahmen der Gesetze ausgeübt.

5. Die Operation im Gazastreifen war eine sowohl notwendige als auch verhältnismäßige Antwort auf die Angriffe der Hamas.

6. Der Tod von Zivilisten, Verletzungen und Zerstörungen sind tragisch, stellen jedoch nicht notwendigerweise eine Verletzung von Völkerrecht dar. Israel hat die Prinzipien von Verhältnismäßigkeit und Unterscheidung anerkannt und angewandt, indem es ausschließlich militärische Ziele angegriffen und noch nie dagewesene Anstrengungen unternommen hat, zivilen Schaden zu vermeiden.

7. Die Taktiken der Hamas stellen eine grobe Verletzung von Völkerrecht dar. Die Terrororganisation Hamas hat die Bevölkerung von Gaza absichtlich in Gefahr gebracht, indem sie die Bürger als menschliche Schutzschilde missbraucht, Raketen aus dichtbesiedelten Orten abgefeuert und ganze Stadtviertel vermint hat.

8. Israel hat sich dazu verpflichtet, jeder legitimen Anschuldigung gegen seine eigenen Soldaten nachzugehen. Es wurden bereits ausführliche Untersuchungen durchgeführt, die ziviler Überprüfung unterliegen. Israels Untersuchungssystem ist international als unabhängig und sorgfältig anerkannt, den Standards einer transparanten westlichen Demokratie entsprechend.

Den gesamten Bericht finden Sie in englischer Sprache hier: http://bit.ly/Gaza.Op

(Außenministerium des Staates Israel, 30.07.09)

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Positive Wirtschaftsentwicklung im Westjordanland
Die Wirtschaftslage in den arabischen Ortschaften im Westjordanland hat sich als Folge der Entfernung von Kontrollpunkten durch die israelischen Behörden in den vergangenen Wochen stark verbessert. Neue Geschäfte wurden in den großen Städten eröffnet, darunter ein Kino in Nablus und ein neues Einkaufszentrum in Jenin.

Die Wiederbelebung des Handels ist besonders deutlich in Nablus spürbar, das während der palästinensischen Terrorkampagne gegen Israel noch eine Hauptstadt des Terrors gewesen war. Am 15. Juli 2009 eröffnete der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad dort das Shoppingfestival von Nablus, das einen Monat lang andauern soll. Das Festival bietet neben Einkaufsmöglichkeiten auch kulturelle und künstlerische Veranstaltungen. Eine der Attraktionen war die Aufstellung eines neuen Weltrekordes für das größte Knafeh-Tablett (eine nahöstliche Käse-Delikatesse) der Welt.

Bis zu 100 000 Personen pro Tag nehmen an dem Fest teil, darunter auch zahlreiche israelische Araber. Beim wöchentlichen Treffen der Regierung von Salam Fayad wurde betont, Nablus habe sich zu einem „Ort von Hoffnung, Sicherheit und Stabilität“ entwickelt.

(The Intelligence and Terrorism Info Center, 28.07.2009)

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1134 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.

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